Georg_Maier

Zentralratspräsident Josef Schuster hat sich für ein AfD-Verbot »lieber heute als morgen« ausgesprochen. juedische-allgemeine.de/politik/zentra…

Björn #Höcke und Stefan Möller wollen die #AfD in der Verwandtenaffäre zum Aufräumen drängen. Doch auch in #Thüringen gibt es problematische Jobs. Hier finanziert man die Propaganda der rechtsextremen #Identitären. Recherche mit ⁦@kendzia_ludwig⁩ rnd.de/politik/afd-af…

Mehrere AfD-Mitarbeiter versuchen vor Gericht, den Zugang zum Bundestag zu erzwingen. Die Parlamentsverwaltung hatte ihnen Hausausweise verweigert. Ein Eilverfahren ist nun gescheitert – wegen der Russland-Connections des Klägers. trib.al/PbSfzB4

Von immer mehr AfD-Politikern wird bekannt, dass ihre Verwandten für Parteifreunde arbeiten. Längst geht es nicht mehr nur um Fälle in Sachsen-Anhalt. #Echobox=1771000836" target="_blank" rel="nofollow noopener">faz.net/aktuell/politi…

Die @Polizei_Thuer ermittelt mit Nachdruck zur Brandursache und möglicher Verursacher.

Es zeigt sich erneut, dass unsere historischen Altstädte sehr verletzlich sind. Mutmaßlich haben Feuerwerkskörper den Brand ausgelöst. Für die Altstadt galt ein Verbot für privates Feuerwerk.

Ich danke den Kameradinnen und Kameraden der Erfurter #Feuerwehr⁩ für die erfolgreiche Bekämpfung des Brandes in der Altstadt. Sie haben mit großem Einsatz Schlimmeres verhindert. 1/3 mdr.de/nachrichten/th…

@josefheynckes Herzliches Beileid, lieber toto. Das sind schwere Stunden. Bin in Gedanken bei dir.

das größte herz der welt hat gestern aufgehört zu schlagen. 🖤

@ChristianHirte @BILD @cdu_thueringen @mariovoigt @c_herrgott @CDU @cducsubt @BMAS_Bund Kleiner Tipp aus Thüringen: Koalitionspartner sprechen intern miteinander und posten keine platten Sprüche übereinander.

Landrat zeigt Bas, wie Stütze-Reform richtig klappt! @BILD Landräte der ⁦@cdu_thueringen⁩ weisen den Weg. ⁦@mariovoigt⁩ ⁦@c_herrgott⁩ ⁦@CDU⁩ ⁦@cducsubt⁩ ⁦@BMAS_Bund⁩ bild.de/politik/inland…

Ich habe diese Woche zusammen mit meiner Kollegin Wibke Becker ALLE AfD-Abgeordneten im Bundestag gefragt, ob sie im Kriegsfall und unter dieser Regierung für Deutschland kämpfen würden. Was dann geschah, war schräg und steht morgen auf Seite 2 der F.A.S. 🧵🪡

SPD-Innenminister Maier: „Remigrationskonzept der #AfD beinhaltet Deportation von Deutschen“ Das ist ein klarer Verstoß gegen Art. 1 GG. Die Zeit ist reif für ein Verbot dieser völkisch-nationalistischen Bewegung. welt.de/politik/deutsc…

Es war ein schwerer Fehler der Verbandsspitze der #Familienunternehmer , sich der #AfD anzunähern und damit der Normalisierung einer völkisch-nationalistischen Partei Vorschub zu leisten. Gut, dass die Mitgliedsunternehmen den Irrweg der Präsidentin gestoppt haben.

Frau Badenberg und ich sind uns darin einig, dass die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen den Landesverband der #AfD Thüringen richtig wäre. Ich freue mich, dass immer mehr Politikerinnen und Politiker in der #CDU bereit sind, im Sinne der wehrhaften Demokratie zu handeln.

Ein #AfD-Verbot sei dringend geboten, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier – Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält das für zu riskant. Und was ist mit Björn Höcke und seiner AfD in #Thüringen? Ein Streitgespräch. sueddeutsche.de/projekte/artik…

Word!

#AfD scheitert mit Klage gegen die Landesregierung. Eine gute und wichtige Entscheidung des Gerichts. So geht #wehrhafteDemokratie. Keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst. #Thüringen darf Extremisten von juristischer Ausbildung ausschließen. mdr.de/nachrichten/th…

Schäbigkeit hat ein Gesicht: @jan_vanaken ! Er tut so als würden Wehrdienstleistende an die Front geschickt & als würden Menschen zum Dienst an der Waffe gezwungen werden & lost junge Abgeordnete für 1 Monat "im Schützengraben" aus. Widerlich, verlogen & niederträchtig.

Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, hat die Nutzung des Ausrufs „Sieg!“ auf seinen Parteiveranstaltungen verteidigt und es abgelehnt, die Schoa als schlimmstes Verbrechen der Menschheitsgeschichte zu bezeichnen. Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats, erklärt dazu: „Wer zu einer Menge von Anhängern der AfD ‚Sieg!‘ ruft, spielt auf die Sprechchöre der Nationalsozialisten an. Wer sich auf Nachfrage weigert, die Schoa als schlimmstes Verbrechen der Menschheitsgeschichte zu bezeichnen, relativiert damit die Verbrechen der Nationalsozialisten. Es fällt schwer, sich des Eindrucks zu erwehren, dass in Herrn Siegmunds Aussagen eine deutliche Sympathie für die Zeit des Nationalsozialismus mitschwingt. Die völlige Schamlosigkeit dieser Aussagen ist es, die der Hetze der sogenannten Alternative eine neue Qualität gibt und die ausnahmslos jeden anständigen Demokraten wachrütteln muss. Herr Siegmund und die AfD sind keine Alternative, sie sind eine Gefahr für unsere offene Gesellschaft und für unsere Demokratie.“

Just saying. #AfD #Russland