Alexander Eichholtz@EichholtzAlex
Zur @spdde mal ein Beispiel:
Wenn meiner Klasse, der Klasse der Arbeiter, erzählt wird, die Energietransformation sei ein Erfolg und vor allem „alternativlos“, dann muss ich das gar nicht technisch widerlegen. Aus unserer Sicht ist sie längst gescheitert bevor sie überhaupt in den Hochglanzbroschüren der Ministerien fertig gelayoutet ist. Denn wer mitten in Krieg, Inflation und Rezessionsangst Energie künstlich verknappt und verteuert und dann behauptet, das werde am Ende zu mehr und billigerer Energie führen, der hält uns wohl für ökonomische Analphabeten. Für die, die noch jeden Monat ihre Abschlagszahlung zusammenkratzen, klingt das wie ein schlechter Witz mit sehr hoher Selbstbeteiligung.
In der Fabrikhalle, im VW Kastenwagen, auf der Krankenhusstation ist Energie kein moralisches Symbol, sondern schlichter Kostenfaktor. Wenn Strom und Gas teuer sind, werden Schichten gestrichen, Standorte „überprüft“ und irgendwann „optimiert“, was im Managementdeutsch heißt: Wir machen das Werk dicht. Für die Industrie sind zu hohe Energiepreise ein Wettbewerbsrisiko, für uns sind sie ein Arbeitsplatzrisiko, und zwar ein sehr direktes. Und während irgendein Staatssekretär davon schwärmt, Deutschland werde Leitmarkt für Zukunftstechnologie, fragt der Schichtarbeiter sich nur, ob er selbst dann noch irgendwo leiten darf
Gleichzeitig treffen die Kosten der Transformation in den Haushalten genau diejenigen, die keine Ausweichroute haben. Wer ein Eigenheim mit guter Bonität besitzt, macht aus der Energiewende ein Renditeprojekt: Solardach, Wärmepumpe, Förderprogramm, Steuerbonus, läuft. Wer in einer Mietwohnung sitzt, sieht die Modernisierung als Umlage auf der Nebenkostenabrechnung wieder und darf im Zweifel für eine energetisch optimierte Wohnung zahlen, in der er sich das Leben nicht mehr leisten kann. Nach oben wird investiert, nach unten wird kassiert. So sieht die praktische Verteilung der Klimaschutzkosten aus.
Und hier kommt die SPD ins Spiel, die sich immer noch für die natürliche Vertretung der Arbeiterklasse hält. In ihren Programmen steht etwas von sozialer Abfederung, gerechter Lastenverteilung und Respekt vor der Lebensleistung. In der Realität erleben viele Arbeiter aber eine Partei, die ihnen mit ernster Miene erklärt, dass diese Zumutungen leider nötig seien, weil das Klima nicht verhandle. Die Energiepreise verhandeln allerdings auch nicht und die Bank erst recht nicht.
Politisch hat die SPD sich in ein Milieu verschoben, in dem Klimaschutz vor allem ein moralischer Identitätsausweis ist. In diesem Milieu fährt man Lastenrad, kauft Bio, fliegt mit schlechtem Gewissen in den Urlaub und tröstet sich damit, dass es ja strukturelle Probleme sind. Man diskutiert begeistert über „Sektorkopplung“ und „grünen Wasserstoff“, während am Band die Leute ausrechnen, wie viele Kilometer sie sich bei den aktuellen Spritpreisen noch leisten können und ob der politische Strompreis ihnen die Eisengießerei nach Polen wegkegelt. Die eine Seite spricht von Dekarbonisierung, die andere von Dispo am Monatsende. Das sind zwei verschiedene Sprachen, die sich nur noch zufällig kreuzen.
Kulturell hat die SPD damit den Boden verloren, auf dem sie einmal stand. Früher war der Stahlkocher, der Hafenarbeiter, die Krankenschwester das Gesicht der Partei. Heute wirkt es eher so, als sei der typische SPD‑Funktionär ein Verwaltungsjurist“_Innen“ mit Berliner Altbauwohnung, der in Talkshows erklärt, warum die Arbeiter“_Innen“ leider nicht verstanden haben, wie sehr diese Politik zu ihrem eigenen Besten ist. Und mittendrin kippt man ihnen noch die Folgen von Migration in die Viertel und nimmt ihnen die Möglichkeit, in billigere Wohnungen auszuweichen. Dass die Betroffenen diesen paternalistischen Ton satt haben, wird dann mit dem Etikett „Rechtspopulismus“ versehen. Was elegant vermeidet, sich selbst zu fragen, warum man ihnen inhaltlich nichts mehr anzubieten hat.
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