Michael Pfälzer

Daran glaube ich nicht. Was wir erleben werden, ist eher das letzte Aufbäumen der Union in ihrer heutigen Form, verkörpert durch einen Hendrik Wüst, der für den linken Flügel der Partei steht. In der Union wird dann ausgerechnet jener Teil beerdigt, der vor der letzten Wahl noch stark, geschlossen und zuversichtlich auftrat. Scheitert eine nächste Regierung aus SPD und CDU, schlägt zunächst nicht automatisch die Stunde der AfD, sondern die Stunde des linken Flügels innerhalb der Union. Genau dort wird man versuchen, neue Mehrheiten zu mobilisieren, alte Abgrenzungen zu verschärfen und am Ende erneut eine linke Regierung möglich zu machen. Wer ernsthaft glaubt, die Brandmauer falle sofort, unterschätzt die Beharrungskräfte des politischen Betriebs. Dafür müsste die Union erst einmal einen entsprechenden Beschluss fassen, und selbst dann wäre noch lange nicht gesagt, dass daraus eine schwarz blaue Regierung entsteht. Sobald sich eine solche Entwicklung abzeichnet, werden sich SPD, Grüne, Linke und andere Kräfte erst recht zusammenschließen, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern. Und selbst wenn die AfD irgendwann stärkste Kraft würde, lohnt ein Blick in die Niederlande oder nach Österreich. Dort sieht man, dass Wahlerfolge rechter Parteien nicht automatisch bedeuten, dass diese Parteien dauerhaft, stabil und uneingeschränkt regieren können. Zwischen Wahlsieg und Machtübernahme liegt in parlamentarischen Systemen oft ein weiter Weg. Deshalb halte ich die Erwartung, dass es nach einem Scheitern von SPD und CDU unmittelbar zu Schwarz Blau kommt, für deutlich zu optimistisch. Wahrscheinlicher ist zunächst ein neues Manöver des politischen Zentrums und der linken Parteien, mit dem Ziel, die AfD erneut von der Macht fernzuhalten.