Moritz Schulze

Selenskyj will „Überschussbewaffnung“ der Ukraine exportieren. VERSTEHE ICH DAS RICHTIG❓ Die Ukraine führt einen „Verteidigungskrieg“, verkauft aber Waffen, die mit europäischem Geld erworben oder hergestellt wurden, an Europäer oder Dritte. BIN ICH IM FALSCHEN FILM❓

@airmainengineer The Pilots were absolutely right!!

Would you land the aircraft in this case? Or do you think the pilots made the right decision?

Es soll diese Woche klammheimlich passieren: 600 Euro pro Monat Gehaltserhöhung, nicht für Rentner, nein. Für Bundestagsabgeordnete! Es ist so beschämend. Helft mit, dass die Öffentlichkeit davon erfährt. Teilt. Kommentiert! 👀 🎦 👇

Ich werde keine Ruhe geben. Ich werde egal wo, egal wann und egal wie rechtsstaatlich dafür kämpfen, dass wir Islamismus bekämpfen. Diese menschenverachtende Ideologie gehört nicht zu Deutschland.

In der EU gibt es keine Meinunngs- und Pressefreiheit. Die EU ist eine Diktatur. Weicht man vom von Brüssel vorgegebenen Narrativ ab muss man mit Sanktionen und Schikanen rechnen, die das Ziel haben, die wirtschaftliche und soziale Existenz zu vernichten. An jeder Rechtstaatlichkeit vorbei versteht sich.

Anfang der 70-er Jahre startete die SPD eine Bildungsoffensive unter dem Motto: Eure Kinder sollen es mal besser haben als ihr. Gemeint waren ihre damaligen Wähler, die Arbeiter. Eine ehrenwerte Idee. Doch irgendwann war das Ergebnis eine Akademikerschwemme mit Numerus clausus und Taxifahrern mit Vollstudium. Facharbeiter aber fehlten. Juristen und Soziologen drängten in Behörden und öffentlichen Dienst. Der Staat wurde zum grössten Arbeitgeber. Das Ergebnis sehen wir heute: Wenn der Staat in den freien Markt eingreift wird daraus einePlanwirtschaft. Die hat noch nie und nirgendwo funktioniert.

„Deutschland kuscht vor Kiew“ - das tatsächlich vollkommen von deutschen Geld und Wohlwollen abhängig ist. Diese Feststellung der @nzz offenbart, wie schwach und anti-deutsch unsere Politik ist. Eine Bundesregierung der Ukraine!

Die Neue Zürcher Zeitung nennt die Nord-Stream-Sprengung ukrainischen Staatsterrorismus – und Friedrich Merz? Schweigt. Kein Druck, keine Aufklärung, kein Rückgrat. Außenpolitisch ist das ein Offenbarungseid. nzz.ch/meinung/nord-s…

Happy Mother’s Day! 💐

Nun hat es mich auch erwischt: Die Sparkasse Karlsruhe hat ohne Angabe von Gründen mein Geschäftskonto gekündigt. Ich hatte seit jungen Jahren bei dieser Bank mein Konto und mit einem derartigen Schritt nicht gerechnet. Die Bank gefährdet damit meine Existenz. Es ist ungeheuerlich, dass in Deutschland mittlerweile willkürlich Konten von kritischen Journalisten gekündigt werden.

Hier muss ich Brosius-Gersdorf wirklich gratulieren, dass sie das öffentlich so geäußert hat. Keine Ahnung ob sie das auch so gesehen und vertreten hätte, wenn sie ans Verfassungsgericht gewählt worden wäre, aber wo sie recht hat, hat sie recht.

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach festgestellt, dass Anonymität ein Schutzschild der Meinungsfreiheit ist. Meinungsfreiheit umfasst das Recht, seine Meinung anonym zu äußern. Der Bürger muss nicht mutig sein, um Grundrechte wahrzunehmen. Ein Arbeitgeber muss nicht wissen, welche politische Partei sein Angestellter favorisiert. Eine Klarnamenpflicht würde die Trennung zwischen privater, öffentlicher und beruflicher Sphäre aufheben. Merz stellt sich gegen die Meinungsfreiheit:

Die Frauen erscheinen kalt und empathielos. Sie haben noch keinen Krieg selbst erlebt und wissen offenbar auch nur wenig durch ihre Vorfahren davon. Die Verzweiflung der zwangsrekrutierten Männer, die ahnen, dass sie als Kanonenfutter dienen sollen, scheint sie nicht im Mindesten zu berühren. Gruselig. t.me/EvaHermanOffiz…

Die Täuschung ist, dass so getan wird, dass das Gesetz zur Krankenkassenreform bereits verabschiedet und damit in Stein gemeißelt sei. Dabei hat das BMG nur den Referentenentwurf verabschiedet, die erste Lesung im Bundestag findet erst kurz vor der Sommerpause statt. Leider verstehen das auch viele Pressevertreter nicht. Meiner Meinung nach soll suggeriert werden, dass jetzt nichts mehr gegen die Reform unternommen werden könne. Der Gegenteil ist richtig: Proteste würde gerade jetzt fruchten und das haben die Berufsverbände auch vor und benötigen hier die öffentliche Meinung. Dieses Vorgehen, einen öffentlichen Druck zu verhindern, habe ich schon häufig erlebt. Wir sollten uns hier nicht an der Nase herumführen lassen.

Nach nassem und kaltem Winter ergreift der ÖRR im sonnigen April seine Chance, Deutschland erneut als Sahelzone darzustellen. Damit will er der Bevölkerung „Klimasteuern für mehr Regen” schmackhaft machen und das nächste WEF-Projekt vorbereiten. Hintergrund: Als am Montag strahlende Sonnentage vorhergesagt wurden, schwante mir sofort Übles, das ist wirklich wahr. Ich ahnte, dass die Dürre-Propaganda alsbald wieder aufgenommen würde, weil mächtige wirtschaftliche Interessen dahinter stehen. 2025 sorgte das 1. Quartal für Alarmmeldungen, erinnern Sie sich an den „ausgetrockneten Bodensee” in den Nachrichten? 2026 war das 1. Quartal aber nass, deshalb wartete der ÖRR auf seine Chance im April. Den rhetorischen Trick, einen Teil für das Ganze auszugeben, kannten schon die alten Griechen. Man verkauft die These, Deutschland werde zur Wüste, indem man zeigt, dass an einigen Orten in einigen Monaten wenig Regen fiel. In Monaten mit viel Regen wird schlicht nichts berichtet. Analog verkaufte man eine weltweite Pandemie mit Sterbefällen in Bergamo und wenigen anderen Städten, das deutsche Killervirus mit Daten aus Sachsen im Dezember usw. Diese Kniffe nutzen die spezifische menschliche Denkschwäche aus, einen Teil für das Ganze zu nehmen, und gehören zum Handwerkszeug jedes Propagandisten.

Gesetzlich Krankenversicherte werden auch weiterhin die rund 12 Milliarden Euro Gesundheitskosten der knapp vier Millionen Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge bezahlen. Bedankt Euch bei Klingbeil. Und ja, die beitragslose Mitversicherung von Ehepartnern fällt.

In der Regierung macht sich Verzweiflung breit, denn die enormen Schulden des Bundes sind nur Spitze des Eisbergs: Dazu kommen Länder, Kommunen und Sozialversicherungen. Vor allem aber wird der Haushalt in den nächsten Jahren durch steigende Zinslasten erdrosselt. Hintergrund: Als VWL-Professor, der sich seit Jahrzehnten beruflich mit öffentlichen Finanzen beschäftigt, ist mir dieser Crashkurs unbegreiflich, vor allem aber die Lethargie der Bevölkerung, die das alles schweigend hinnimmt. Die von der Tagesschau genannten „Investitionen” fließen zum großen Teil in Klimaprojekte und Kriegsertüchtigung von Straßen und Brücken. Für ein zentrales Infrastrukturprojekt, nämlich die Neubaustrecke Hamburg-Hannover, ist zwar Geld da, doch kann die Bahn dieses sogar von den Grünen unterstützte Projekt nicht realisieren. Die SPD blockiert, weil die Strecke durch Klingbeils Wahlkreis führt.

Meine Damen und Herrn, die Energiewende für Sie: Dank des guten Wetters produziert Deutschland viel mehr Strom, als wir verbrauchen können. Den müssen wir irgendwie loswerden. Also erhalten ausländische Energieversorger den deutschen Strom GRATIS. Doch damit nicht genug. Obendrauf gibt es noch eine PRÄMIE (!) von bis zu 48 Cent je abgenommener Kilowattstunde. Damit sie uns den Strom auch wirklich abnehmen. Und weil es so schön ist, kassieren die deutschen Hersteller des überschüssigen Sonnenstroms natürlich auch noch mit ab und zwar bis zu 40 Cent je produzierter Kilowattstunde. Kosten insgesamt - für Dich und mich für alle - : Bis zu 88 Cent pro Kilowattstunde. Für Strom, der überhaupt nicht gebraucht wird. Soviel zu: Die Sonne schickt keine Rechnung. 🥳

Von der Rückkehr des Militarismus und der deutschen Unfähigkeit zum Frieden – Gert Ewen Ungar logon-echon.com/2026/04/26/von…

Guten Morgen aus Moskau! Mit dem 20. Sanktionspaket hat die EU zum ersten Mal auch Sanktionen gegen Drittstaaten verhängt. Betroffen sind unter anderem sechs chinesische Unternehmen. Deren Geschäftstätigkeit in der EU wurde verboten und ihr in der EU gelagertes Vermögen eingefroren. China warnte die EU vor den Folgen und kündigte an, Maßnahmen zum Schutz chinesischer Unternehmen zu ergreifen. Der Schritt stellt eine weitere Eskalation des Handelskriegs zwichen der EU und China dar. Bisher war die EU der Auffassung, Sanktionen gegen Drittstaaten seien illeagal, da sie gegen internaionale Regeln verstoßen.