oliver stüber

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@ostueb

CvD https://t.co/6VcCoM49dx, drei Kinder, fährt BVG, mehr Pragmatismus, weniger Ideologie.

Berlin, Deutschland Katılım Eylül 2010
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Catharina Bruns
Catharina Bruns@cathibruns·
Ich habe noch nicht eine einzige politische Idee gehört, wie man das Land für die berühmten „starken Schultern“ attraktiver machen wird und möglichst viele neue „starke Schultern“ bekommen kann. Scheint kein Ziel zu sein.
DER SPIEGEL@derspiegel

»Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache«, findet Michael Kretschmer. In einem Interview hält er höhere Steuern auf große Vermögen und Erbschaften für denkbar. Seine CDU lehnt eine »Reichensteuer« eigentlich ab. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/deutsc…

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oliver stüber
oliver stüber@ostueb·
Finnischer Grüne: „Wenn die deutschen Grünen so weitermachen wie bisher, haben sie irgendwann Probleme mit dem Klimaschutz“
Axel Bojanowski axelbojanowski.substack.com@Axel_Bojanowski

"Auf der Berliner Tagung beschrieb Carl Berglöff vom schwedischen Ministerium für Klima und Unternehmertum den Sinneswandel in Stockholm als das Ergebnis einer simplen Rechnung: „Wir erwarten unter anderem wegen der Datenzentren eine Verdopplung des Strombedarfs“, führte der Beamte aus. Da man zugleich aus Gründen des Klimaschutzes und der geopolitischen Unabhängigkeit von Kohle und Gas unabhängiger werden wolle, habe es praktisch keine Alternative zur Atomkraft gegeben. Ähnlich die Lage in Finnland: „Im finnischen Parlament gibt es derzeit keine Partei mehr, die einen Atomausstieg befürwortet“, berichtet der finnische Abgeordnete der Grünen, Atte Harjanne auf dem Berliner Nuklear-Kongress. Die Diskussion um energiewirtschaftliche Notwendigkeiten verlaufe in Finnland „sehr stark auf Basis wissenschaftlicher Argumente“, berichtet der Harjanne: In der Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern der Kernkraft achte man darauf, dass man die jeweils andere Seite nicht dämonisiere. Gefragt, ob er nicht helfen könne, die deutschen Grünen von der Atomkraft zu überzeugen, lachte der finnische Grünen-Vertreter nur kurz auf: „Wenn die deutschen Grünen so weitermachen wie bisher, haben sie irgendwann ein Problem mit dem Klimaschutz.“ Finnland betreibt fünf Atomkraftwerke und ist das erste Land, das bereits über ein funktionsfähiges Endlager für hochradioaktive Abfälle verfügt..." welt.de/wirtschaft/plu…

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Johannes Volkmann
Johannes Volkmann@jbvolkmann·
Gruß aus dem Bundestagsprotokoll
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Justus Haucap
Justus Haucap@haucap·
...zugleich haben Energiewende-Aktivisten die Betonung des Speicherausbaus als Kampagne der Fossillobby abgetan und sind mit der Behauptung herumgerannt, wir hätten "Speicher noch und nöcher" (kann jeder selbst googeln) - und jetzt versucht man das Narrative irgendwie umzudrehen.
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Marc Felix Serrao
Marc Felix Serrao@MarcFelixSerrao·
Diese Verachtung der SPD-Vorsitzenden fürs eigene Volk ist ungeheuerlich. Hier die eingewanderte Vielfalt, dort das teutonische «Einheitsgrau» – ach, «Einheitsbraun»? Eine Partei, die den Souverän so sehr verachtet und pauschal unter Extremismusverdacht stellt, hat ihren Niedergang wahrlich verdient.
Max Roland@maxroland20

Immerhin ehrlich. Bärbel Bas kommt direkt zum Kern der Vielfalts-Ideologie: dem Hass auf das Eigene. Das „Einheitsgrau“ eines ethnisch-kulturell homogenen Deutschlands sei vorbei – und das sei „gut so“. Migration diene vor allem der Stärkung von „Vielfalt“ als Selbstzweck.

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oliver stüber
oliver stüber@ostueb·
Einschnitte beim Elterngeld prüfen, mehr Mütterrente beschließen. Diese Regierung kann wirklich Prioritäten setzen.
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Sander Tordoir
Sander Tordoir@SanderTordoir·
Germany is the epicentre of the China Shock 2.0 reverberating in global markets In a new paper, @Brad_Setser and I show the shock is a key driver of Germany’s economic malaise. And it's accelerating Berlin needs to stop admiring the problem, and join efforts to fight back 1/
Sander Tordoir tweet media
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Karoline Preisler
Karoline Preisler@PreislerKa·
So richtig? "Jahrelang verhöhnte die zionistische Influencerin Karoline Preisler palästinensische Demonstranten in Berlin." INDEM SIE AUF VERGEWALTIGUNGEN durch Terroristen am 7. Oktober 2023 hinwies. Okay. Jetzt wissen wir also, wie die @jungewelt das sieht. #FreeBerlinFromTerror
junge Welt@jungewelt

Jahrelang verhöhnte die zionistische Influencerin Karoline Preisler palästinensische Demonstranten in Berlin. Nun hat die FDP sie auf Platz acht ihrer Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl aufgestellt. jungewelt.de/artikel/519204…

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Ralf Fuecks
Ralf Fuecks@fuecks·
Hm. Ist der Erfolg der AfD v.a. ein Kommunikationsproblem? Sprache und Gestus sind sicher ein Faktor. Wenn Leute das Gefühl haben, von oben herab belehrt, für zurückgeblieben erklärt oder schlicht ignoriert zu werden, ist das Wasser auf die Mühlen der AfD. Aber ich denke nach wie vor, dass das wirksamste Mittel gegen Extremismus eine handlungsstarke Politik wäre (die gut kommuniziert werden muss). In weiten Teilen der Gesellschaft wachsen die Zweifel an der Fähigkeit der etablierten Parteien, die offenkundigen Probleme (Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Migration, Rente etc) in den Griff zu bekommen. Das ist des Pudels Kern. tagesspiegel.de/politik/was-di…
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Martin Hagen
Martin Hagen@_MartinHagen·
@welt @Axel_Bojanowski „Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden zur Verteidigung der Demokratie finden.“ (Willy Brandt) bild.de/politik/auslan…
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oliver stüber
oliver stüber@ostueb·
@stepsenmccool Sind einfach die Kosten der Energiewende - bei gleichzeitig weiter vergleichsweise dreckigen Strom. Aber wenn das für manche ein Erfolgskonzept ist…
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Stepsen 🇩🇪🇪🇺
Stepsen 🇩🇪🇪🇺@stepsenmccool·
@ostueb Und was kosten fossile Importe die Volkswirtschaft? Immer solche halbgaren Milchmädchenrechnungen.
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oliver stüber
oliver stüber@ostueb·
@stepsenmccool EEG-Umlage bezahlt aus Steuern wird Ende der 20er wohl noch gut zweistellige Milliardensummen pro Jahr verschlingen.
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Filipp Piatov
Filipp Piatov@fpiatov·
Starke SPIEGEL-Enthüllung über das neueste zionistische Komplott, das zum Glück in letzter Minute verhindert werden konnte: Zuschauer, die dem israelischen Sänger ihre Stimme gaben, haben den ESC riskiert. Denn dann hätten z.B. spanische Antisemiten in Tel Aviv feiern müssen – undenkbar! Absoluter Gänsehaut-Text.
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Alexander Steffen
Alexander Steffen@Alex__Steffen·
„Man erreicht kein Wirtschaftswachstum in dem man Beschäftigte wie Zitronen auspresst.“ Bärbel Bas liegt richtig! Schon Durchschnittsverdiener werden effektiv zu über 50 Prozent mit Steuern und Sozialabgaben belastet (ausgepresst). Die Zitronenpresse hat einen Namen: Der Staat.
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Johannes Winkel
Johannes Winkel@johwinkel·
Yasmin #Fahimi gehört einer Politiker-Generation an, die es versäumt hat, unsere umlagefinanzierten Sozialversicherungen auf den demographischen Wandel vorzubereiten. Dass sie nun diejenigen kritisiert, die dieses Versagen um 5 vor 12 reparieren müssen, ist dreist und stillos.
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