Peter Liese MEP

Was lange Zeit unmöglich schien, ist @GordonSchnieder gelungen: Er hat die @cdurlp mit seiner authentischen Art & überzeugenden Arbeit an Platz 1 geführt. Ich gratuliere den Nachbarn zu diesem großen Wahlerfolg und wünsche eine gute Hand dabei, das Land zu neuer Stärke zu führen.

„Da werden im Mainzer Landtag eine ganze Menge Sitze umgeschraubt werden müssen“ -@StefanLeifert im @ZDF zum Regierungswechsel nach 35 Jahren und dem Ende der letzten Ampelregierung in Deutschland. Ein großartiger Sieg von @GordonSchnieder @JoSteiniger und der @cdurlp nach einem grandiosen Wahlkampf, der neuer Gold Standard für die CDU ist.

Jetzt gilt’s! Rheinland-Pfalz wählt den Wechsel. @GordonSchnieder: Kompetent, souverän, emphatisch. Ein Ministerpräsident nah an den Menschen. #jetztgilts @cdurlp #LTWRLP

The EU's #EmissionsTradingSystem must & will remain in place. Among other things, it makes us less reliant on imports of fossil fuels. However, we need to make adjustments so that there are still sufficient allowances available after 2039. My statement 👉 bit.ly/4uDYs1m

Der europäische #Emissionshandel muss und wird erhalten bleiben. Er macht uns u.a. unabhängiger von Importen fossiler Energien. Trotzdem sind Anpassungen nötig. Deutschland kann dabei entscheidender Mittler zwischen den Positionen sein. Mein Statement 👉 bit.ly/4rAefve

5/5 Selbst das wäre aus meiner Sicht nicht nötig gewesen, aber das ist ein Kompromiss, den ich noch mittragen kann.

4/5 Es gibt lediglich die Klarstellung, dass Produkte, die die Namen von Tieren tragen, z. B. Chicken, Pork oder Rinderhüfte, in Zukunft auch aus diesen tierischen Bestandteilen hergestellt werden müssen.

1/5 Das Verbot von Veggieburgern und vegetarischen Würstchen ist vom Tisch. Auch die Bezeichnung Schnitzel ist weiterhin für vegetarische Produkte erlaubt. Ich bin sehr erleichtert, denn solche Regelungen brauchen wir wirklich nicht.

3/5 Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und der Vertretung der Mitgliedstaaten im Ministerrat haben sich geeinigt.

2/5 Wenn auf den Produkten „vegetarisch“ steht, kann jeder halbwegs vernünftige Verbraucher erkennen, dass diese Produkte kein Fleisch enthalten. Entscheidend für dieses Ergebnis war insbesondere der Einsatz der deutschen Bundesregierung.

Vier Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs werden zivile Ziele in der Ukraine weiter gezielt zerstört. Doch die Menschen geben nicht auf. Wir stehen an ihrer Seite, bis ein gerechter Frieden erreicht ist. #StandWithUkraine

Mehr als 2024 - mit 91.17 Prozent ist @bundeskanzler @_FriedrichMerz vom #cdupt26 erneut zum @CDU-Vorsitzenden gewählt worden | @Tagesspiegel

Auf dem #cdupt26 wurde Bundeskanzler Friedrich Merz mit 91,17 Prozent der Stimmen als Vorsitzender der CDU wiedergewählt. Wir gratulieren herzlich! @_FriedrichMerz ist seit vier Jahren unser Vorsitzender. Seitdem hat sich viel in der CDU getan: programmatische Klarheit durch ein neues Grundsatzprogramm, Wahlsiege in Kommunen und Ländern, die Europawahl gewonnen – und seit knapp einem Jahr ist die CDU unter seiner Führung zurück in der Verantwortung für Deutschland. Friedrich Merz ist der Bundeskanzler, der in diesen schwierigen Zeiten die richtigen Schwerpunkte setzt: Die Wirtschaft stärken. Für Sicherheit nach innen und außen sorgen. Die Migration steuern, ordnen und begrenzen. Die Sozialsysteme zukunftsfest machen.

Sehr starke Rede von Friedrich #Merz beim #cdupt2026. Für mich die wichtigste Aussage: die Koalitionspartner müssen aufhören, reflexartig jeden Vorschlag des jeweils anderen abzulehnen. Nicht das, was die Seele der Partei hören wollte, aber das, was unser Land jetzt braucht.

Die #noAfD sind keine Patrioten, sondern Halunken. Das wird einmal mehr klar.

Wie die #AfD Niedersachsen sich öffentlich zerlegt | ndr.de ndr.de/nachrichten/ni…

I will never give up my European conviction.

Schwere Unwetter mit vielen Toten in Portugal und Spanien. Zunächst müssen wir den Betroffenen helfen. Dann müssen wir über #Klimaschutz reden, aber vernünftig & pragmatisch. Hier mein Streitgespräch mit @TerryReintke von den Grünen bei @phoenix_de 📲youtu.be/Y3TlWgBSpPg