Philipp Fernis

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Philipp Fernis

Philipp Fernis

@pfernis

Liberaler im Kopf und im Herzen. Minister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz. Mitglied des Landtages RLP. Schreibe hier meine persönliche Meinung.

Mainz, Deutschland Katılım Mart 2011
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Konstantin Kuhle
Konstantin Kuhle@KonstantinKuhle·
Keine Entlastung für die arbeitende Mitte bei den Strompreisen, aber dafür eine massive Belastung der jungen Generation durch die Mütterrente. Stell Dir vor, Du bist Mitglied im CDU-„Wirtschaftsflügel“ 😂
FAZ Wirtschaft@FAZ_Wirtschaft

Das Versprechen, die privaten Wachstumskräfte zu stärken, hält die Kanzlerpartei nicht ein. Den Wohlstandsmotor der Sozialen Marktwirtschaft kriegt sie so nicht zum Laufen. Ein Kommentar von @HGoebel faz.net/aktuell/wirtsc…

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Philipp Fernis
Philipp Fernis@pfernis·
37 Grad draußen, Klimadebatte drinnen – im frisch sanierten Landtag ohne PV, weil der Denkmalschutz das verhindert. Klimaschutz scheitert oft nicht an Technik, sondern an Bürokratie. Der Denkmalschutz braucht ein Update – für Effizienz und Fortschritt.
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Christoph Giesa 🇩🇪🇪🇺
Christoph Giesa 🇩🇪🇪🇺@Christophgiesa·
Wer ist eigentlich der neue liberale Justizminister in Rheinland-Pfalz? Eine Idee davon kann man in der neuen Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcasts bekommen, wo @pfernis unter anderem auch über die Einstufung der #AfD als rechtsextrem spricht.
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Carina Konrad
Carina Konrad@carina_konrad·
Guten Morgen! 🌞 Die FDP ist garantiert kein Schaden für unser Land – im Gegenteil! Wir sind der Wendepunkt, der für Innovation und Freiheit kämpft statt für Verbote und Bürokratie. Für ein Deutschland, in dem aufstehen sich lohnt! #MutZurZukunft
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Max Mordhorst
Max Mordhorst@maxmordhorst·
Also das E-Rezept ist da, 2025 für alle die elektr. Patientenakte, der 5G-Ausbau läuft vorbildlich, ein digitales Deutschlandticket, Genehmigungen werden digital und mir wollen echt noch Leute erzählen, sie spüren keine Fortschritte bei der Digitalisierung? Glaube ich nicht.
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Philipp Fernis
Philipp Fernis@pfernis·
@gikmainz Ich schaue nur sehr selten auf X. Wer blockiert eine juristische Aufarbeitung vor Gericht? Und die Konsequenzen sind doch auch bekannt, insbesondere die Neuaufstellung des Katastrophenschutzes mit 24/7 Lagezentrum auf Landesebene.
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Gisela Kirschstein
Gisela Kirschstein@gikmainz·
Wahre Sätze. Und, welche Konsequenz zieht die #Ampel in #rlp daraus? Keine Entschuldigung - bis heute.Blockade der juristischen Aufarbeitung vor Gericht. 2 Hauptakteure immer noch im Amt und Würden. Was sind Ihre Worte wert, @pfernis ? #Ahrtal #Flutkatastrophe
FDP-Fraktion RLP@FDPFraktionRLP

.@pfernis: "Für mich ist die bitterste Erkenntnis, dass insgesamt alle nötigen Informationen rechtzeitig vorlagen, die nötig gewesen wären, Menschen noch in Sicherheit zu bringen." #ltrlp #ahrtal

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Marcus Ewald
Marcus Ewald@maewald·
Die Demos gegen Rechtsradikale brauchen Konservative. Ohne geht es nicht. Ich kenne sehr viele Konservative. Sie alle eint ein flammendes Bekenntnis zur Demokratie. Und: Diese Demos sind im Kern konservativ - sie wollen bewahren, was gut ist.
Mariam Lau@MariamLau1

Höre wieder und wieder aus der Union, man bekäme von den Organisatoren der Demos gesagt, CSU und CDU-Leute seien nicht erwünscht. Sie gehen dann oft trotzdem hin - wie ein ungebetener Gast. Die politische Dummheit hinter dieser Ausgrenzung macht mich sprachlos.

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Volker Wissing
Volker Wissing@Wissing·
Freiheit ist von unschätzbarem Wert. Sie ermöglicht individuelle Entfaltung, entfesselt kreatives Potenzial, schafft Frieden und Wohlstand. All das ist aber nicht selbstverständlich. Seit 75 Jahren steht die @fdp dafür ein und übernimmt Verantwortung. Ein ständiger Auftrag.
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Frederik Merx
Frederik Merx@DerMerx·
.@florian_pernak von den @JuLisRLP empfiehlt den Parteifreunden Geschlossenheit. Gegner sitze nicht in der Halle in #Morbach. "Rumnölen" helfe nicht. "Lieber staatspolitische Verantwortung als Mitgliederbefragungen und Weckrufe."
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Marcus Ewald
Marcus Ewald@maewald·
Also das war's mit der politischen Wirksamkeit von Fridays for Future. Wer Klimaschutz mit den Zielen einer islamistischen Terrororganisation verknüpft, wird massiv Unterstützung bei Demos verlieren.
Marcus Ewald tweet media
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Marcus Ewald
Marcus Ewald@maewald·
'Die letzte Generation' & Straßenkleben - was ist eigentlich die Strategie, das Endgame? Wer in einer Gesellschaft etwas bewirken mag, muss überzeugen und nicht allerorten Ablehnung einladen. Wer nicht überzeugt, wird Nichts erreichen.
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Volker Wissing
Volker Wissing@Wissing·
Der Weg ist frei: Europa bleibt technologieneutral. Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor können auch nach 2035 neu zugelassen werden, wenn sie ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe tanken. 1|2
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Christian Lindner
Christian Lindner@c_lindner·
Wir wollen Steuern für Wirtschaft und Menschen nicht immer weiter erhöhen. Damit wir dennoch finanziell solide aufgestellt bleiben, müssen auch internationale Großunternehmen ihren fairen Beitrag leisten. Steuerdumping werden wir zukünftig verhindern. CL rnd.de/wirtschaft/min…
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Volker Wissing
Volker Wissing@Wissing·
Das #Deutschlandticket ist auf dem Weg. Die größte ÖPNV-Reform in der Geschichte Deutschlands. Der Bund unterstützt die Länder beim #ÖPNV mit Mitteln auf Rekordniveau. Wir setzen Maßstäbe, die international Beachtung finden. Ein ‚Role Model’ für ganz Europa - ganz ohne Verbote.
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Volker Wissing
Volker Wissing@Wissing·
Persönliche Lebensentwürfe und Ideen brauchen konkrete Chancen zur eigenen Selbstverwirklichung. Sie verdienen mehr als vorgefertigte Rollenbilder. Nicht nur am #Weltfrauentag, sondern an jedem Tag.
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