Alex

Auch wenn 34% noch immer viel zu hoch sind, bin ich trotzdem ein wenig stolz auf meine Partei @dieLinke. Die schlechtesten Werte - wie zu erwarten bei #AfD und #BSW. Quelle: de.statista.com

@Hosenmaus1 Ich sehe es anders: Wer (wie auch #SPD und #Union) rechts vom eigenen Programm argumentiert, verschiebt die 'Mitte' nach rechts und verliert Wähler nach rechts.

Wenn die eigenen Wähler seit Jahren nach rechts abwandern, braucht die #SPD vieles – aber keinen weiteren Linksruck.

@SusanneFerschl Die @spdde müsste sagen: „eine freie, soziale, solidarische Gesellschaft? Dafür brauchen wir nicht #dieLinke. Das machen wir selber.“ Aber @dieLinke braucht sich um ihr Alleinstellungsmerkmal nicht zu fürchten: Seit 1982 hat die #SPD das Sozialstaatsprinzip (§20.1 GG) vergessen.

„Fast die Hälfte der SPD-Anhänger (48 %) sprach sich dafür aus, dass linke Positionen eine größere Rolle in der Partei spielen sollen. 22 % wünschen sich dafür eine weniger große Rolle.“ Blöd nur, dass Seeheimer & Konsorten die Partei dominieren. tagesspiegel.de/politik/ohrfei…

@SusanneFerschl Im Hamburger Programm der #SPD (2007) heißt es ausdrücklich: „Demokratischer #Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft.“ Nur haben viele Mitglieder der @spdbt keine (eigene) Meinung mehr oder kein Rückgrat, diese zu vertreten.

@WWenzel @steffan_nethe @Aama59_Louna @katjadler Warum zählst du nicht die Länder Österreich, Schweden, Dänemark, Finnland, Portugal und Spanien auf, deren Sozialdemokraten auch sozialistisch sind?

@steffan_nethe @Aama59_Louna @katjadler Dabei wäre es einfach Schaut in sozialistisch regierte Regionen Kuba heute Argentinien vor 3 Jahren und heute Nordkorea Sozialismus ist politisch diktatorisch und wirtschaftlich eine Katastrophe

Das geht nur, wenn man die Diktatur der DDR unter der SED-PDS-DIE LINKE nie erlebt hat, Geschichte ausblendet und/oder einer gezielten Indoktrination unterworfen wird. Anderes ist die Sehnsucht nach Armut, Überwachung und Unfreiheit nicht zu erklären.

@steffan_nethe @katjadler In Deutschland ist „#Sozialismus“ ein historisch aufgeladener Erinnerungsbegriff. Aber fast niemand will die #DDR zurück. #Sozialdemokraten in Österreich, Schweden, Dänemark, Finnland, Portugal & Spanien verstehen darunter einen demokratischen #Sozialstaat; nicht eine Diktatur.

Ich bin in der DDR aufgewachsen. Ich weiß, was Sozialismus bedeutet. Umso unbegreiflicher ist es für mich, warum so viele junge Menschen heute wieder mit diesen Ideen sympathisieren. Für mich gibt es dafür nur eine Erklärung: Sie wissen nicht, was Sozialismus in der Realität bedeutet. Und genau da liegt ein Problem. Unsere Schulen vermitteln dieses Thema oft nicht klar, nicht vollständig und nicht ausgewogen. Schule ist eben nicht immer neutral! Das ist ein echtes Bildungsproblem. Und das sollten wir endlich ehrlich diskutieren. #niewiedersozialismus

@bundeskanzler Über 50% für Rechtspopulismus & Rechtsextreme! Rechtspopulistische Positionen der @cducsubt machen Extremes sagbar. Orientierung am GG (sozialer Bundesstaat, Asylrecht) & Völkerrecht würde die Debatte wieder in die Mitte bzw. zumindest in den Rahmen des GG verschieben.

Wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass wir in den letzten zehn Jahren große Probleme mit irregulärer Migration bekommen haben. Ich werde mich nicht davon abbringen lassen, dies offen anzusprechen.

#Mandolinen - #Konzert in #Steyr Mandolinenorchester ARION - Steyr meinbezirk.at/steyr-steyr-la…

@NurderK @georgrestle Die #SPD hat die Krise von 1982 nicht überwunden. Seit dem übernehmen sie Ziele von weiter rechts (neoliberal, …). Die #Union macht dasselbe. Alle rutschen weiter nach rechts. Am Ende stehen Neoliberalismus & Sozialdarwinismus in der „politischen Mitte“ & Rechtsextreme gewinnen.

Guten Morgen liebe Nachbarinnen und Nachbarn! Das, was @georgrestle sagt!

@VikkysRosenmond Manche MdB glauben, sie seien die Könige der Welt und vergessen, dass Demokratie vom Volke (außerparlamentarisch) gelebt werden muss. #Demokratie lebt auch von Kontrollinstanzen. Die Entmachtung von #NGO schwächt damit auch direkt unsere freiheitlich demokratische Grundordnung.

Demokratien können wir nur durch aktive Arbeit schützen! 👇👇👇

@Alex__Steffen Mit 100000en rechtswidrigen Bescheiden p.a. ist das Jobcenter (der Staat) der größte Sozialbetrüger. Sollen sich Bedürftige beim Golf mit ihrem Anwalt darüber austauschen? Genau deshalb braucht es #NGO. Wer ihre Finanzierung abschaffen will, hat den Kontakt zur Realität verloren.

„Ich bin es leid wie wir seit Jahrzehnten kämpfen, dass NGOs und Antifa Gruppen um ihr Geld ringen…“ Auf dass Renate Künast es bald absolut leid ist, dass der Staat kein Steuergeld mehr für politische Kampagnen von irgendwelchen „NGOs“ raushaut.

„Für mich war es ein Schlag ins Gesicht. Meine Täter hatten keinen migrantischen Hintergrund & das sagt auch die Statistik. Ich finde es ganz schlimm, dass man rassistische Narrative bringen muss, wenn es einfach ganz klar ist, dass wir einfach generell ein Problem mit Männern haben.“ Lena Jensen

Nachdem Robert Habeck weg ist, sind‘s halt wieder die Ausländer, die an allem schuld sind - ansonsten die #Grünen Das sind altbekannte Muster. #Merz

@NurderK @Christi61278506 Wenn sich das Opfer gg. strukturelle, sexualisierte Gewalt wehrt (oder anderen Opfern gg. strukturellen Rassismus beisteht), dann gibt es ggf. einen ‚Ordnungsruf‘ - durch eine Frau. „Nehm‘ ich.“ #KathrinGebel @dielinkebt nimmt ‚es’ in Kauf, um anderen beizustehen. #Patriarchat

„Wozu wählen denn so viele Leute in diesem Land die CDU, wenn sie dann die feuchten Träume der AfD umsetzen? Und das Sahnehäubchen obendrauf. Nach der Befragung gerade gibt der Kanzler rassistischen Dreck von sich!“ Kathrin Gebel on 🔥——> danach gibt’s nen Ordnungsruf. 🤦🏻‍♂️

Der größtmögliche Fehler der SPD? Denen zu folgen,die ständig behaupten, sie hätte sich zuviel um Arbeitslose gekümmert. Will die SPD soziales Profil zurückgewinnen, muss sie sich um alle kümmern,die gerade unter die Räder kommen. Wer nach unten tritt,landet am Ende selber unten.

#Wien allein hat mehr Gemeindewohnungen als ganz Deutschland #Sozialwohnungen besitzt. Bevölkerung mit „übermäßiger Wohnkostenbelastung“ (>40 % Einkommen für Wohnen): #Österreich: ≈7% #Deutschland: ≈14% 🇩🇪 hat pro Kopf auch 2x so viele #Obdachlose. Bauen, bauen, bauen.

@NurderK Wir brauchen einerseits mehr oder direktere, transparentere Demokratie in der Europäischen Union & andererseits den Willen, Kompetenzen an die #EU abzugeben. Unsere Vertreterin für Außenpolitik ist zum Beispiel Kaja Kallas & für Wirtschaft und Finanzen ist es Valdis Dombrovskis.

Was der Mann sagt!

@florianww Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt hat mit Abstand die niedrigsten Schulden der G7. Dem Land geht es wirtschaftlich gut. Aber die Menschen haben Angst, insbesondere vor sozialem und wirtschaftlichen Abstieg.

Geht in kleine Handwerksbetriebe, unterhaltet euch mit Arbeitern, schaut euch die Wahlanalysen an. Nicht die Union/Merz hat die AfD groß gemacht, die SPD hat ihre gesamte Kernwählerschaft nach Rechtsaußen verloren.

@_Doctress Eine wirklich liberale Partei sollte in der Mitte stehen und nicht nach unten treten - ganz anders als die #FDP heute. #google_vignette" target="_blank" rel="nofollow noopener">politicalcompass.org/germany2025#go…

Ich behaupte: FDP mit Lindner- Comeback und ohne alberne Brandmauer könnte an den 10% kratzen.