Thomas Sohst 🇪🇺🇩🇪

Diese vier Grafiken zeigen, wer die Steuerlast in Deutschland wirklich trägt welt.de/wirtschaft/plu… Und wie sehen die Entlastungskurven der AfD aus?

Von wieviel Barrel reden wir zur Zeit? Wie hoch sind die Mehreinnahmen Putins? Welche Länder profitieren von der Öffnung der Sanktionen? Welchen Anteil am Gesamtvolumen haben die jetzt freigegebenen Mengen?

Wenn das Gesetz zum Schutz von Jungen Menschen vor Social Media gemacht wird, rege ich an einen Passus einzuführen, dass alle aktiven und ehemaligen Abgeordnete von Bundes und Landtag verpflichtet werden, regelmäßig an Unterweisung im Umgang mit Social Media teilzunehmen.

Sie meinten sicherlich Bundeskanzlerin - oder hätten sie an den Verlierer von Stuttgart gedacht?

Nur lernen die Parteien im Umgang. IT den Menschen und untereinander nicht daraus. - Leider.

Falsche Frage! Besser: Was können CDU und Grüne gemeinsam aufden Weg bringen?

@niusde_ Damit nius etwas zu schreiben hat.

Kanzler Merz betont gleich dreimal, dass die Koalition „ihre Arbeit fortsetzen werde“, unabhängig von den Ergebnissen bei Landtagswahlen. Wieso wiederholt der Bundeskanzler etwas dermaßen oft, wenn es doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte?

@kripp_m Ja, das Demonstrationsrecht ist gut. Aber andere rechtliche Verpflichtungen werden nicht ausser Kraft gesetzt. Man hätte auch am Samstag demonstrieren können. Die politischen Gruppen, die hinsichtlich der Wehrpflicht beraten wollen, sollten auch bzgl. des Rechts zur Demo beraten.

‼️🇩🇪 »Schulstreik gegen Wehrpflicht«: Schüler müssen 20 Euro Verwarngeld zahlen, weil sie nicht im Unterricht waren Stuttgarter Schüler haben nach dem ersten »Schulstreik gegen Wehrpflicht« Post vom Ordnungsamt bekommen - 20 Euro Verwarnungsgeld. ‼️Jetzt könnte ihnen eine härtere Strafe drohen. swr.de/swraktuell/bad…

@Demokratie2024 @jreichelt Aber auch der Populismus der AfD überzeugt nicht.

@jreichelt Fakt ist:" Alle Altparteien greifen heutzutage zu dreckigen Schmutzkampagnen und Intrigen,anstatt auf politische Inhalte und Lösungen." Was anderes können die gar nicht mehr. Persönlich bin ich nur noch geschockt über die verbalen Hetzschlampenkampagnen der Altparteien.

BREAKING NIUS: Nur wenige Stunden bevor die Grüne Partei ihre massive Schmutzkampagne gegen CDU-Kandidat Manuel Hagel startete, traf Spitzenkandidat Cem Özdemir die Grüne Abgeordnete Zoe Mayer, die dann wenig später das Rehaugen-Video von Hagel postete. Will sich die CDU wirklich einreden, dass Özdemir davon nichts gewusst hat? Will sie jetzt wirklich dem Mann zur Macht verhelfen, dessen Partei Manuel Hagel als übergriffigen Lustmolch dargestellt hat? So wenig Selbstachtung kann man doch gar nicht haben.

@Alina_Lipp_X Ich habe im Geschichtsuntericht aufgepasst. Meine Lehre daraus: Vorsicht vor Populisten. Vorsicht vor Menschen, die ihre Ziele nur werden durchsetzen können, wenn demokratische Vorgehensweisen außer Kraft gesetzt werden.

Alice Weidel, AfD: Wenn wir die Wahl gewinnen, werden wir 70 Milliarden Euro von der Ukraine zurückfordern, die wir ihr in Form von Waffen übertragen haben, sowie 15 Milliarden Euro für die Sprengung der Gaspipelines Nord Stream 1/2. Findet ihr das richtig?

@Georg_Pazderski Als Oberst des Heeres kennt er sich in der Marine aus, will er unsglaubend machen. Mit Populismus ist niemandem geholfen.

JETZT WIRD’S RICHTIG ABSURD❗️ Deutschland blamiert sich erneut vor aller Welt: Alle deutschen Kriegsschiffe sind nicht „arktistauglich“ und damit um Grönland nicht einsetzbar. Was hat eigentlich Pistorius in den letzten 3 Jahren (1.096 Tage) als Verteidigungsminister getan?

@Georg_Pazderski Das weiterleiten von Informationen die objektiv nicht stimmen fällt auch eindeutig in die Kiste Populismus.

„5 Italiener, 15 Franzosen und 15 Deutsche in Grönland“ „Das klingt für mich wie der Anfang eines Witzes“, sagte der italienische Verteidigungsminister Crocetto. 😂😂😂

@Georg_Pazderski Mit seriöser Politik einer Oppositionspartei hat dieser Beitrag nichts zu tun. Populismus pur.

WAS FÜR EINE FARCE❗️ Freitagabend gelandet, Samstag Sightseeing, Sonntag 11:00h Abflug. Es dauerte knapp 48 Std. bis die MERZ-Regierung diesem Mummenschanz ein Ende gesetzt hat und zurückgerudert ist. Die EU und Deutschland haben sich mal wieder bis auf die Knochen blamiert.

@jreichelt Erstens: es ist genau das passiert, was geplant war. Überstürzung ist eine Falschmeldung. Zweitens:ich kann nicht darüber lachen. Fällt wohl in die Kategorie seriöser Journalismus nach der Marke Nius.

Die deutschen Truppen in Grönland haben nunmehr erfolgreich den Duty-Free-Shop eingenommen. Militärische Meisterleistung!

@jreichelt Ich kann die Auffassung von Herrn Reichelt in dem Zitat nicht bestätigt finden.

Die deutsche Justizministerin (und damit Verfassungsministerin) Stefanie Hubig plaudert in einem Interview ganz locker, innerhalb von nur zwei Fragen, über ein Verbot der Opposition und ein "Stoppschild" für NIUS, die größte und beliebteste neue Medienmarke. Merkt noch irgendwer, dass wir uns hier auf dem direkten Weg in eine Diktatur befinden? Will vielleicht mal jemand widersprechen, bevor Opposition und unliebsame Medien verboten werden? Braucht es auch ein Stoppschild für das Portal Nius? Hubig: Ganz allgemein gesagt: Auch Journalismus mit einer klaren Schlagseite ist von der Presse- und der Meinungsfreiheit geschützt. Der Schutz des Grundgesetzes reicht hier aus guten Gründen sehr weit. Gleichzeitig möchte ich auch klar sagen: Es gibt beunruhigende Entwicklungen. Auch die „vierte Gewalt“, Journalistinnen und Journalisten, hat eine Verantwortung für unsere Demokratie. Und auch Meinungsjournalismus muss faktenbasiert sein. Und das gilt selbstverständlich nicht nur für ein bestimmtes Portal. Was halten Sie von einem Verbotsverfahren gegen die AfD? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier findet, das müsse versucht werden… Hubig: Der Bundespräsident hat am 9. November eine bedeutende Rede gehalten, die mir aus dem Herzen gesprochen hat. Das Gesagte steht in seiner Klarheit für sich. Ich will meine Überzeugung aber nochmal klar aussprechen: Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen vom Tisch nehmen. Wir müssen ernsthaft prüfen, ob die Voraussetzungen gegeben sind, die das Grundgesetz zum Schutz unserer Demokratie aufstellt. Und dann gegebenenfalls auch diesen Schritt gehen. Viele warten auf das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts zur Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz. Bewegung kommt sicher in die Diskussion, wenn die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem gehalten wird. noz.de/deutschland-we…

@MAStrackZi Das lässt sich so locker dahersagenwenn man nicht in Verantwortung sitzt. So wie das formuliert ist, hört es sich wie ein nicht zu Ende gedachte Schnellschuss an. Kategorie Populismus.

Trump behandelt Europa inzwischen wie einen wirtschaftlichen Gegner und, noch schlimmer, wie einen Depp. Er benutzt die Sicherheitsfrage und Grönland dafür als Druckmittel. Das ist völlig inakzeptabel. Das EU-USA-Handelsabkommen war bereits beim Abschluss ein „Besser-als-nichts-Abkommen“. Nach den jüngsten Drohungen aus Washington muss es sofort auf Eis gelegt werden. Es kann keine Zollfreiheit für amerikanische Produkte geben, während Trump Europa mit Strafzöllen erpresst. Abkommen mit Trump sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. Europa muss jetzt Gemeinsamkeit leben und mit harten wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen reagieren: mit Gegenzöllen, der Aktivierung des Anti-Coercion-Instruments und einer klaren Schutzklausel für unsere Sicherheitsinteressen in der Arktis. Wer meint, Trump ändere sein Verhalten, macht sich Illusionen. Die EU darf sich weder einschüchtern noch erpressen lassen und muss selbstbewusst ihren wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Weg gehen. spiegel.de/politik/deutsc…

@Alice_Weidel 1. Demonstratiosrecht Recht gehört zu den Grundrechten. 2. Ich möchte nicht wissen, was wir von der AfD hören würden, wenn kein Schutz bereitgestellt wird. 3.... und was das it den Öffentlichrechtlichen zu tun hat, gehört eher in die Kiste von Verschwörungstheorien. Sei's drum.

Mit 4.500 Polizisten muss der Bundeskongress der AfD in Gießen geschützt werden, nur damit wir unser demokratisches Recht ausüben können. Die Öffentlich-Rechtlichen schweigen dazu. Wenn in Hessen etwas passiert, werden sie eine Mitverantwortung tragen.

@Markus_Soeder @Ron_Prosor ... aber zum Agieren der Regierung Israels sagen sie nichts. Die Angriffe, bei denen mehr Zivilisten starben als Hamas-Terroristen, werden nicht eingeordnet. - schade.

Herzlich willkommen bei der CSU an den israelischen Botschafter @Ron_Prosor. Bayern und die CSU stehen und standen durchweg eng an der Seite Israels und des jüdischen Volks. Wir waren und sind Pro Israel. Wir geben eine Schutzgarantie für Jüdinnen und Juden und bekämpfen Antisemitismus, ob er importiert ist, von rechts oder von links kommt. Null Toleranz bei Judenhass! Wir sorgen in Bayern für maximale Sicherheit. Wer an Bayerns Universitäten Antisemitismus verbreitet, dem droht die Exmatrikulation. Es ist die richtige Entscheidung für Sicherheit und Stabilität, dass Deutschland nun wieder Waffen nach Israel liefert. Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten. Es gibt nun echte Hoffnung auf einen Frieden in der Region. Dazu muss die Hamas ihre Waffen abgeben und das Existenzrecht Israels anerkennen.

@Tino_Chrupalla ... und in den anderen 27 Punkten stimmen sie scheinbar auch mit Putin überein. Das finde ich interessant.

US-Präsident Donald Trump hat einen konkreten Friedensplan mit 28 Punkten vorgelegt. Die Ukraine soll in ihrer Verfassung verankern, dass sie auf einen NATO-Beitritt verzichtet. Dieser Plan geht in die richtige Richtung. Leider begibt sich die Bundesregierung mit ihrem Eskalationskurs ins Abseits. @bundeskanzler Friedrich Merz drängt mit anderen führenden Politikern der EU-Staaten auf eine Fortführung des Kriegs. Damit sabotieren sie den Friedensprozess. Unsere Partei @AfD und unsere Fraktion @AfDimBundestag halten am Friedenskurs fest, den sie gleich nach Kriegsbeginn beschlossen haben. Die Staaten Europas müssen die Nachkriegsordnung auf dem Kontinent aktiv mitgestalten!

Super Veranstaltung - 🍀