Gruuscht

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@AxelKamann Der Name passt doch. Wohnungen, die nie gebaut bzw. fertiggestellt werden, sind per se bezahlbar. 🙃

Immer, wenn Du denkst, Du hättest das absolut Dümmste schon gehört, kommt ein Sozi daher und bringt einen Take, der so unfassbar unterirdisch ist, dass er den Bullshit auf ein komplett neues Level hebt. Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau.

@LiberalMut Ein Sozialist ist für die Tagesschau halt ganz klar in der demokratischen Mitte.

Ich glaube den Fall dass ein Land nach links rutscht, hat es in der Tagesschau noch nie gegeben. 2022 holen Sozialisten (!) die Mehrheit. 2024 rutscht Portugal nach rechts und jetzt schon wieder.

@KubickiWo Clever! Man verhindert Scheinsitzverlegungen in andere Gemeinden in Deutschland und fördert echte Verlegungen ins Ausland.

Die Bundesregierung verhöhnt Unternehmen und Gemeinden gleichermaßen. Keinerlei Respekt vor Betrieben und kommunaler Entscheidungshoheit. „Gerechtigkeit“ ist nur noch eine Kategorie des möglichst effizienten Schröpfens. Das ist eine wirklich entsetzliche Politik. WK

@historyrock_ Good times!

These were all released within 44 days of each other in 1991 🤯

@BewareMacduff Null kritikfähig und dann beleidigen. Schönen Abend noch.

Derjenige, der sich von einem 75-jährigen Gönner aushalten lässt, meint, er würde sein Geld ehrlich verdienen. 🤡

@BewareMacduff Niemand hat was von illegal gesagt. Ich sage, dass die Finanzierung legal ist und die Arbeit daher nicht unehrlicher machen kann. Also spielt der "Gönner" auch keine Rolle und es gibt keinen Zusammenhang mit "sein Geld ehrlich verdienen".

@gruuscht Wer sagt was von illegal? Zeig mal.

@BewareMacduff OK, das kann man so sehen. Also hat auch der "Gönner" nichts damit zu tun. Der ist ja legal und macht es nicht unehrlicher.

@gruuscht Schwurbelei und Hetze ist nie ehrlich, Gruuscht.

Die meisten Startups verdienen nie Geld, d.h. es gibt auch nie eine wirkliche Wertschöpfung. Der Zusammenhang von "Gönner" und "sein Geld ehrlich verdienen" ist einfach unterkomplex, da sowohl die Finanzierung als auch Nius selbst legal sind. Wenn Sie der Meinung sind, dass es aufgrund von "wild umherhetzen" keine ehrliche Arbeit ist, ist das ja ok, aber es hat halt nichts mit dem "Gönner" zu tun. Oder wäre es plötzlich ehrliche Arbeit, wenn Nius Gewinn machen würde?

@gruuscht Der Unterschied ist, dass die in der Regelungen Geld durch Wertschöpfung verdienen und nicht in einer Tour wild umherhetzen, um dann runzuheulen, wenn es Contra gibt. Rechtswoke sind einfach kleine Snowflakes.

Erklären Sie doch mal den Unterschied. Nius gibt es seit ca. 2 1/2 Jahren und niemand weiß, ob es mal in die Gewinnzone kommen wird, so wie bei vielen Startups nach 2 1/2 Jahren auch. Und Elon Musk ist dann auch der Gönner von allen X-Angestellten, die ihr Geld auch nicht ehrlich verdienen?

„Demokratischer Sozialist“ macht genauso viel Sinn wie „rundes Quadrat“.

@MarcoJunk Noch schlimmer ist es, wenn sie im deutschsprachigen Raum einen anderen englischen Titel bekommen, wie z.B. bei "Taken", der hier "96 Hours" hieß.

Warum werden Titel von US-Filmen halbgar übersetzt? allein heute Abend im #TV: "Plane - Absturz", "The Foreigner – Der Fremde", "Zwischen zwei Leben – The Mountain Between Us", etc. Ist das Angleichung auf Deppen-Niveau? Hat jdm eine Erklärung? Frage ich mich schon lange.

@KatrinKemmler1 Man vertritt die linken Flügel von mehreren Parteien und ist daher parteipolitisch neutral. 🙃

Aus dem Gesellschaftsvertrag von HateAid. hateaid.org/wp-content/upl…

D.h. wenn die EU z.B. entscheidet, dass man Posts von Donald Trump in der EU nicht sehen darf, ist alles in Butter? Würde man dann Truth Social in der EU komplett verbieten? Dort gibt es ja keine Präsenz in der EU wie bei X und anderen, d.h. man hätte auch keine Handhabe außer einem kompletten Verbot.

Hier ist die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bamberg, in der es ganz klar nur um das Schwachkopf-Meme (§§ 185, 188, 194 StGB) geht und in der weder das Wort "Volksverhetzung" noch "§ 130" vorkommt. Wenn Sie es immer noch nicht glauben, kann ich Ihnen nicht helfen. Frohe Weihnachten! justiz.bayern.de/media/images/b…

@gruuscht @SchlafSchaf_big @DirkLaurenz @LiberalMut @Anwalt_Jun Im Beschluss steht Volksverhetzung und das ist klar in einem Paragraphen geregelt 🤷 Die Bestätigung für die Echtheit der Screenshots durch die Staatsanwaltschaft wolltest du sicher auch noch verlinken, oder?

Menschenwürde vs. Freedom of Speech USA begründet die Sanktionen mit der Aussage von Josephine Ballon "Meinungsfreiheit hat Grenzen." Das klingt für amerikanische Ohren nach Zensur, entspringt aber dem Grundgesetz. Art. 5 Abs. 2 GG (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. In Amerika gibt es nicht nur eine Meinungsfreiheit, sondern mit der Freedom of Speech eine Redefreiheit, die weiter geht als die deutsche Meinungsfreiheit, die Grenzen dort aufzeigt, wo Persönlichkeitsrechte von anderen Menschen betroffen sind. Ursache für diesn Unterschied ist die starke Wirkung der Menschenwürde und den daraus abgeleiteten Persönlichkeitsrechten. "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Das unterscheidet das deutsche Grundgesetz von der US-Verfassung und während sich hier manche lieber die US Staatsordnung wünschen mögen, ist das was Josephine Ballon ausgedrückt hat nichts weniger als der unumstößliche Teil der deutschen Verfassung. Der Vorrang der Menschenwürde, die sogar der Meinungsfreiheit Grenzen aufzeigt. Sollten wir das Konzept jetzt über Bord werfen, weil es den Amerikanern nicht passt oder ist genau jetzt die Zeit für den zweiten Satz des Art. 1 GG, wo es über die Menschenwürde heißt? "Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." #Hateaid

In § 194 steht ja explizit, dass bei § 188 auch ohne Antrag ermittelt und angeklagt werden kann. Genau das ist ja bei Habeck passiert. Hätte Habeck den Strafantrag nicht unterschrieben, hätte die Staatsanwaltschaft trotzdem weiter ermitteln und anklagen können. Nur wenn er widersprochen hätte, hätten sie stoppen müssen. Bei § 185 müssen sie auch stoppen, wenn der Geschädigte den Strafantrag nicht stellen will. Ein Widerspruch ist nicht nötig.

@gruuscht @JulianRoepcke @stagerbn @grok Übersieht Du nicht, dass auch § 188 ein Antragsdelikt ist?

Unglaublich. Die USA verhängen Sanktionen gegen Deutsche, die sich gegen Desinformation einsetzen. Damit landet die Trump-Regierung auf russischem Niveau, wo ebenfalls deutsche Medien als extremistische Organisationen sanktioniert und verboten werden.

@MrScreemi @SchlafSchaf_big @DirkLaurenz @LiberalMut @Anwalt_Jun Ja, das kann natürlich sein. Aber das spielt bei der rechtlichen Beurteilung keine Rolle, da nur das zählt, was wirklich im Beschluss steht und da steht nichts von § 130.

@gruuscht @SchlafSchaf_big @DirkLaurenz @LiberalMut @Anwalt_Jun Eine Bestätigung für die Echtheit der obigen screenshots durch die SA kann ich nicht finden. Unterstellt man schlampige Arbeit dann könnte eben diese auch sein §130 nicht zu erwähnen obwohl er im Titel als Beschlussgrund genannt wird. Das deckt sich auch mit der Pressemitteilung

@MrScreemi @SchlafSchaf_big @DirkLaurenz @LiberalMut @Anwalt_Jun Das Dokument wurde damals bestätigt. Genau aus diesem Grund haben ja dann am Ende alle Medien berichtet, dass nur die Beleidigung die Grundlage für die Hausdurchsuchung war.

@SchlafSchaf_big @gruuscht @DirkLaurenz @LiberalMut @Anwalt_Jun Interessant. Hatte ich gar nicht gesehen. Im weiteren Text ist nämlich nicht mehr davon die Rede und auch §130 findet keine Erwähnung. Fehlt da evtl. eine Seite und man hat sich was zusammen gecropt?

@SchlafSchaf_big @MrScreemi @DirkLaurenz @LiberalMut @Anwalt_Jun Ja, aber bei den Gründen steht nichts. Das war einfach schlampige Arbeit genauso wie die Kommunikation danach.

@gruuscht @MrScreemi @DirkLaurenz @LiberalMut @Anwalt_Jun 1. Seite, oberes Drittel - genau da steht "wegen Volksverhetzung"