ทวีตที่ปักหมุด
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#RheinlandPfalz
#Landtagswahl-Prognose 👇
Egal was man wählt, es bleibt irgendwie linksgrün ...
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Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur: Gestaltungswettbewerb für den zentralen Gedenkort in Berlin läuft.
Staatsminister Weimer: „Mehr als 35 Jahre nach dem Ende der SED-Diktatur schließen wir eine Lücke in unserer Erinnerungslandschaft.“
kulturstaatsminister.de/gestaltungswet…
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Veranstaltung zum Tag der Demokratiegeschichte: Staatsminister Weimer betont die Bedeutung von Pressefreiheit und Medienvielfalt. „Der meiste Druck entsteht anders als früher: leiser, algorithmischer, ökonomischer.“ Ein zentrales Element unserer Demokratie ist und bleibt der ÖRR.
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„Reelle Gefahr“ – CDU-Spitzenkandidat warnt vor Rot-Rot-Grün in Rheinland-Pfalz to.welt.de/4lMSeyE
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@BMWE_ Die Krise am Kraftstoffmarkt darf kein Anlass sein, um ohnehin bereits fehlgesteuerte Regelungen des Kartellrechts weiter zu verschlimmbessern. Der Gesetzgeber sollte sich im laufenden Verfahren auf spezifische Regeln für den Kraftstoffmarkt beschränken einzelhandel.de/15121
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Wir reagieren auf die gestiegenen Kraftstoffpreise. Mit unseren Maßnahmen stärken wir den Wettbewerb und nutzen die Kräfte der sozialen Marktwirtschaft – ohne den Irrweg staatlicher Preissetzungen zu gehen. Heute wurde das Gesetzespaket in den #Bundestag eingebracht.
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Auf der Webseite bundesfinanzministerium.de/svik informieren wir monatlich aktuell über die abgeflossenen Mittel des Bundes und liefern euch weitere Fakten rund ums Sondervermögen.
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Fakten zum Investitionspaket
Genau vor einem Jahr hat der Bundestag mit breiter Mehrheit das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität beschlossen.
Das Sondervermögen ist als Generationenprojekt auf 12 Jahre angelegt. Über diesen gesamten Zeitraum stehen über eine Kreditermächtigung bis zum Jahr 2036 zusätzlich zu den Investitionen im Kernhaushalt 500 Mrd. Euro für Investitionen in Deutschlands Zukunft zur Verfügung. Damit werden auch dringende Investitionen nachgeholt, die in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland versäumt wurden:
• 300 Mrd. Euro sind für Investitionen des Bundes vorgesehen.
• Mit 100 Mrd. Euro werden über den Klima- und Transformationsfonds zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 ermöglicht.
• 100 Mrd. Euro erhalten die Länder für Investitionen in ihre Infrastruktur und die der Kommunen.
Das Sondervermögen steht seit Oktober 2025 zur Verfügung. 2025 sind in den drei Monaten 24 Mrd. Euro der Bundesmittel des Sondervermögens abgeflossen, das sind 4,8 Prozent der Gesamtsumme von 500 Milliarden, der Großteil der Investitionen steht in den kommenden Jahren bevor. Wir beobachten die Umsetzung der Mittel sehr genau und veröffentlichen regelmäßig die aktuellen Zahlen. Wir wollen, dass die Mittel schnell fließen, damit vor Ort die Ergebnisse sichtbar sind: moderne Brücken, modernisierte Straßen und funktionierende Bildungseinrichtungen und Breitband.
Durch die Regierungsbildung standen die endgültigen Gelder für 2025 erst spät bereit. Dennoch wurden die Investitionsausgaben des Bundes im Vergleich zu 2024 um circa 17 Prozent gesteigert. Insgesamt wurden vom Bund 2025 rund 87 Mrd. Euro investiert, davon entfielen 24 Mrd. Euro auf das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Die Schwerpunkte liegen hierbei in der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Forschung, Digitalisierung, Wohnungsbau, Krankenhausinfrastruktur sowie der Transformation Deutschlands zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Volkswirtschaft.
Für 2026 plant der Bund eine weitere Steigerung der Investitionen auf rund 129 Mrd. Euro, wobei 58 Mrd. Euro auf das Sondervermögen entfallen.
Mit Gründung des Sondervermögens wurde vereinbart, dass im sog. Kernhaushalt weiter eine Investitionsquote von 10 Prozent bestehen muss. Das wurde sowohl 2025, als auch für den Bundeshaushalt 2026 und die Finanzplanung bis 2029 eingehalten.
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Germany is looking at how to provide relief to residents paying an average of €2.044 per liter ($8.83 per gallon) for unleaded E10 gas dw.com/p/5Airh
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#SPD
Zum Glück ohne Sprache ...😆
Michael 🇩🇪@Bundeskanz50246
Sie sehen Wahlwerbung für Lea von der SPD in Rheinland Pfalz 🙄
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Auf der Buchmesse in Leipzig reden alle über Wolfram Weimer. Der lässt sich aber (fast) nicht blicken – außer einmal. Beobachtung eines irren Auftritts. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/kultur/literat…
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+++ EIL: US-Actionstar Chuck Norris ist tot kurz.zdf.de/wuQwg/
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Podcast 15 Minuten: Sondervermögen, Collien Fernandes, Elektrolyte tagesschau.de/multimedia/pod… #15Minuten
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"Jeder, dessen Arbeit in ein KI-System eingeflossen ist, der muss auch dafür vergütet werden", fordert die Sprecherin für Digitale Verwaltung und Open Government @dielinkebt, Sonja Lemke. Es könne nicht sein, dass KI-Unternehmen Werke ohne Einwilligung und Vergütung nutzten.
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Alexander Schweitzer möchte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben. Dafür will er weniger mit dem Taschenrechner denken als seine Partei. #Echobox=1774011523" target="_blank" rel="nofollow noopener">faz.net/aktuell/politi…
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