Jörn-Derek Gehringer

Grüne machen jeden Satiriker arbeitslos.

@Initiative_TD #GuidoWürdeTeamFreiheitWählen

Liebe Anhängerinnen und Anhänger der FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz - nicht den Kopf in den Sand stecken! Es gibt weiterhin hervorragende Möglichkeiten, sich politisch zu engagieren! tinyurl.com/5xkcmux2

@terran_liberty @ulfposh #Kanzler2terWahl und #MerkelBuben

Nach dem Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz analysiert @ulfposh einen Erfolg mit kurzer Halbwertszeit: Die Union kann durchatmen – muss aber jetzt drei strategische Aufgaben lösen. ➡ Erstens: Osten verstehen. Das starke AfD-Ergebnis zeigt, dass der eigentliche Machtkampf noch bevorsteht. Ohne klare Strategie drohen der CDU dort empfindliche Niederlagen – die Brandmauer bindet sie zusätzlich und stärkt indirekt den politischen Gegner. ➡ Zweitens: Reformen jetzt durchsetzen. Der Sieg verschafft der Union ein kurzes Zeitfenster, um der geschwächten SPD neue Machtverhältnisse aufzuzeigen und strukturelle Veränderungen anzustoßen. Figuren wie Schweitzer stehen noch für eine pragmatische SPD – werden aber seltener. ➡ Drittens: Kulturkampf annehmen. Rot-rot-grüne Deutungsmilieus prägen weiterhin Diskurs und Politik. Ohne programmatische Rückbesinnung auf die ordnungspolitische Linie von Kohl und Erhard bleibt die Union strategisch orientierungslos. ➡ Gordon Schnieder gewinnt als heimatverbundener, katholisch geprägter Kohl-Typus mit einem stillen, landespolitisch fokussierten Wahlkampf und scharfer Kritik an der SPD-Bildungspolitik. ➡ Der Erfolg stabilisiert kurzfristig Merz und Linnemann, verdeckt aber nicht die strukturellen Probleme der Partei. ➡ Rheinland-Pfalz zeigt exemplarisch, wie sich politische Statik durch Migration, Bildungspolitik und kulturelle Machtfragen verschoben hat. ➡ Mit dem Verschwinden der FDP schwindet ein weiterer Pfeiler bürgerlich-liberaler Politik. ☑️ Der Wahlsieg verschafft der CDU Luft – doch ohne klare Strategie für Osten, Reformen und kulturelle Machtfragen bleibt er nur ein taktischer Aufschub.

Der Aufschrei der Profiteure: Wie richtig Karin Prien mit der Streichung der Mittel für „Correctiv“, „HateAid“ & Co. liegt, zeigen die empörten Reaktionen. „Demokratie leben!“ ist längst ein staatliches Subventionsprogramm für linke Agitation welt.de/debatte/plus69…

x.com/OERRBlog/statu… Offenbar hat das mittlerweile Methode, die Tonspuren bei der AfD asynchron zu verschieben, sodass ein Echo erzeugt wird. Heute bei der aktuellen Wahlsendung zu RLP. Davor mehrmals während des Bundestagswahlkampfes. Nicht zu vergessen das Sommerinterview mit Weidel, wo ebenfalls offenbar falsche Mikros verwendet wurden, sodass die Umgebung extrem laut abgebildet wurde.

@reitschuster #GuidoWürdeTeamFreiheitWählen

Einerseits freut einen das, andererseits ist es doch irgend wie traurig – Deutschland bräuchte eine liberale Kraft. Aber nicht diese FDP.

@nenacasc #GuidoWürdeTeamFreiheitWählen

❌Die FDP fliegt aus dem nächsten Landtag. Generalsekretärin Nicole Büttner hält eine Begräbnisrede und man wünscht sich SEHNLICHST Guido Westerwelle herbei. Er war der letzte große Liberale und wäre heute ganz bestimmt auf Social Media DER liberale Star! Nie war der Liberalismus wichtiger. Nie gab es für die Freien Demokraten mehr zu tun. Nur lebt die FDP den Liberalismus schon seit vielen Jahren nicht mehr. Sie müssen sich an den Leitspruch Guido Westerwelles zurück erinnern: Im Zweifel immer für die Freiheit! 💛

@marcfriedrich @MAStrackZi @fdp #GuidoWürdeTeamFreiheitWählen

Die FDP kann sich entscheiden: Entweder radikaler Neuanfang, keine Claqueure der Macht mehr und @MAStrackZi rausschmeissen oder sich auflösen. @fdp

@RABrennecke @Aufdecker Wenn sogar @lto_de hier zugänglich ist 🤡

So auch hier: "Der Deutsche Anwaltverein lehnte die Einführung neuer Strafvorschriften ebenfalls ab. Dass es speziell bei den Deepfakes Strafbarkeitslücken gibt, die geschlossen werden müssen, müsse bezweifelt werden, sagte DAV-Vorstandsmitglied Niko Härting im Gespräch mit LTO." lto.de/recht/nachrich…

Brauchen wir angesichts des Falls Christian Ulmen eine Verschärfung des Strafrechts gegen Deepfakes? Warum Forderungen nach Strafrechtsverschärfungen unbegründeter Aktionismus sind: Angesichts des Ulmen-Falls (Vorwürfe "digitaler Gewalt" durch Deepfakes) wird über Strafrechtslücken und Strafrechtsverschärfungen bei manipulierter Pornografie diskutiert. Momentan überschlagen sich Juristen und Nicht-Juristen mit der Benennung angeblicher Strafbarkeitslücken bei der Verbreitung von manipulierten pornografischen Bildern. Konkret geht es darum, dass durch Bildmanipulationen das Gesicht des Betroffenen in ein Foto oder ein Video mit pornografischem Inhalt hineingeschnitten wird, so dass der Betrachter meint, diese Person habe sich so nackt gezeigt oder in dem Porno mitgewirkt. Doch gibt es überhaupt eine Strafbarkeitslücke? Die bei Forderungen nach Strafrechtsverschärfung behaupteten Strafbarkeitslücken liegen bei KI-generierten Inhalten, die keine "realen Bildaufnahmen" darstellen: Denn § 201a StGB schützt nur vor unbefugter Verbreitung authentischer Aufnahmen, die das Ansehen schädigen – #Deepfakes gelten hier oft als nicht als strafbar, da sie keine tatsächlichen/echten Fotos/Videos sind. Dieser Einwand ist zwar richtig, es wird in der Diskussion aber übersehen, dass die Verbreitung von manipuliertem Bildmaterial schon nach geltendem Recht strafbar ist und erhebliche Haftstrafen von bis zu 5 Jahren drohen wenn solche Bilder öffentlich verbreitet werden: Ich habe dies in dem verlinkten Beitrag ausgeführt: Die Verbreitung solcher Bildmanipulationen erweckt beim Zuschauer einen falschen Eindruck, nämlich den Eindruck, dass die Bilder authentisch sind, die betroffene Person sich also nackt gezeigt hat, wie gezeigt nackt aussieht oder aber in einem Porno mitgewirkt hat. Damit ist der Tatbestand der Verleumdung (§ 187 StGB) erfüllt, der bei öffentlicher Verbreitung solcher falschen Tatsachenbehauptungen und Eindrücke eine Haftstrafe von bis zu 5 Jahren vorsieht. Ich kann die Diskussion verstehen, die der Fall auslöst. Es würde aber ausreichen, wenn das bestehende Gesetz endlich konsequent angewandt und durchgesetzt würde. Eine Strafrechtsverschärfung ist wie so häufig in solchen Diskussionen bei näherer Betrachtung nicht erforderlich. Anmerkung: Zugunsten von Christian #Ulmen gilt hinsichtlich der durch den Spiegel verbreiteten Verdächtigungen die #Unschuldsvermutung. Es ist keinesfalls erwiesen, dass er Handlungen im vorstehend kommentierten Sinne begangen hat.

@KielerFinanzen ... und der verpaßte Ampelausstieg durch nen Mitgliederentscheid! (da hatten die Minister halt noch nicht ihre Pensionen)

Ich meine, es gibt zwei Dinge, die den Untergang der FDP eingeleitet haben. Frau Rheinmetall und sodone. Und keiner in der FDP hatte den Arsch, sich dagegen zu wehren.

Danke Joko, sehr mutig. Hast du dich eigentlich schon mal zu diesem Täter geäußert?

@sternde @grok: sehe ich auf dem Foto hier den Aufruf zu realer Gewalt?

Große Solidaritäts-Demo für Collien Fernandes in Berlin: Tausende protestieren gegen sexualisierte digitale Gewalt. trib.al/EsJqMZs

@sternde "Tausende" heißt hier "verdammt wenig"

Bei der ZDF Schalte zur Wahlparty der Linken Rheinland-Pfalz zeigen zwei Personen mit Palituch den linksradikalen Zahlencode 161 (Antifa Area). #OerrBlog

@Storch_i @Wissing Er war Mitglied der Ampel, als trotz der europäischen Krise durch den Ukraine-Krieg Kraftwerke abgeschaltet und sogar gesprengt wurden ... er ist also Täter! #Hochverrat

75 % aller in der FDP sind keine Liberalen mehr, sie sind Libertäre. @Wissing erklärt den Unterschied: - Liberale scheuen nicht die Regierung - Liberale erkennen, dass der Staat Garant der Freiheit ist - Liberale glauben nicht nur an Angebot & Nachfrage

@RonenSteinke @grok: Mit deiner Analyse hier; gibt es vielleicht doch keine markante Gesetzeslücke? x.com/grok/status/20…

Der Fall von Collien Fernandes zeigt, welche Lücke im deutschen Recht herrscht: Der Schutz vor digitalen Übergriffen gegen Frauen ist mangelhaft. Eine Bestandsaufnahme - und ein Ausblick: sueddeutsche.de/politik/deepfa…

@TansuYegen @grok: Please explain in english the principle of "Branddecke" and a bit of its use and history

The Turkish firefighting method for extinguishing electric car fires in Kayseri

Vergewaltigungsstatistik in Europa, vor und nach Merkels 2015. Wahnsinn