Thomas Förster

@RZitelmann Es ist ebenso lächerlich wie gefährlich.

„Armselig, arrogant und einseitig“ – Ermittlungen gegen Berliner Rentner wegen Kritik an BR-Rundfunkrat apollo-news.net/armselig-arrog…

@HannaHansen Wer keine Terror-Anschläge verübt, wird die Strafe nicht erfahren. It's that simple.

Ein Skandal. Ein Gesetz, das die #Todesstrafe gezielt nur gegen Palästinenser vorsieht, ist nichts anderes als staatlich legitimierte Diskriminierung. Die israelische Regierung zeigt damit sein wahres Gesicht. #Menschenrechte #Doppelmoral #Israel

Die Verknüpfung völlig unterschiedlicher Themen wie Wahlrecht und Schuldenbremse sind die Ursache für viele schlechte Kompromisse. Jedes Problem gehört in seinen eigenen Kontext. Entscheidungen müssen sich an der Sache orientieren – nur so entsteht glaubwürdige Politik.

@JuliusBetschka Die Verknüpfung völlig unterschiedlicher Themen wie Wahlrecht und Schuldenbremse sind die Ursache für viele schlechte Kompromisse. Jedes Problem gehört in seinen eigenen Kontext. Entscheidungen müssen sich an der Sache orientieren – nur so entsteht glaubwürdige Politik.

Sprengsatz Wahlrechtsreform 🔴News: CSU-Chef Söder hält Wahlrecht mit Parität für verfassungswidrig, die politische Verknüpfung mit Schuldenbremse sei illegitim. Söder warnt: "Das steht in keinem Verhältnis." Zuvor hatte SPD-Co-Chefin Bärbel Bas weithin unbeachtet erklärt: Kein neues Wahlrecht ohne Parität. Eine Provokation, glaubt man in der Union. Denn auch in der CDU gilt Parität als "undenkbar & nicht mehrheitsfähig", wie es aus Fraktionsführung heißt. SPD bleibt bei dieser Bedingung, warnt nun vor Scheitern. "Es wäre schade, wenn unsere Gespräche zur Wahlrechtsreform folgenlos blieben", sagt SPD-Mann Johannes Fechner. Die Kommission für ein Wahlrecht, in dem alle Direktgewinner wieder einziehen, gilt längst als gescheitert. Das Thema liegt im Koalitionsausschuss. Doch auch dort gibt es bisher nicht Ansatz einer Idee, wie man zusammenkommen soll. Stattdessen lädt sich das Thema immer weiter auf, wie @FlorianSchillat & ich rausgefunden haben. Was wäre der Preis des Scheiterns?👇 Q: @sternde Link: stern.de/politik/deutsc…

@welt Gut, dass in diesem Fall endlich was passiert. Wir brauchen nicht nur Ermittlungen in offensichtlichen Fällen sondern eine allgemeine Amtshaftung ab einer definierten Leitungsebene.

Nach Gruppenvergewaltigung – Ermittlungen gegen Jugendstadträtin Nagel wegen Strafvereitelung to.welt.de/PSM8M8Z

@VolleAhnung @HD_Ruhrpott @welt @Kricke1905 2023 "ist es in Deutschland nach Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) ... zu 761 sogenannten Gruppenvergewaltigungen gekommen nach 789 im Vorjahr und 677 im Jahr 2021. Im Jahr 2020 lag diese Zahl bei 704 und im Jahr 2019 bei 710." bundestag.de/presse/hib/kur…

@HD_Ruhrpott @welt @Kricke1905 Angeblich haben wir zwei Gruppenvergewaltigungen pro Tag. Wer berichteten über diese konkreten zwei Fälle jeden Tag?

„Alle schweigen es tot“ – 14-Jährige soll in Jugendzentrum vergewaltigt worden sein to.welt.de/3NiPs0h

The best infrastructure is boring. No war stories, no heroics, no conference talks. Just systems that run. The obsession with complexity is an ego problem.

#Machtwechsel ist immer erstmal gut, erst recht nach 35 Jahren in #RLP und 12 Jahren in #München.

Jensen Huang CEO of @nvidia on Israel: “I’ve been asked if we’re still committed to Israel. My answer: 100%. 100% in Israel. 100% behind the families.”

@reiseholic So wird es sein, Account ohne Klarname. Haben die schon mal was für jemanden von der CSU, Freien Wählern oder AfD unternommen?

HateAid setzt sich in Deutschland für Frauenrechte ein. Das hat nichts mit links oder rechts zu tun. Die Union zeigt ein weiteres Mal, dass sie eine frauenfeindliche Partei ist.

@JulianRoepcke Was passiert denn, wenn die USA alle Truppen und Waffen aus Europa abziehen und keine Geheimdienstinformationen mehr teilen? Sie haben genauso einen Wutanfall grade.

Der 🟠🤡 hat einen Wutanfall. Vielleicht hätte man sich die ersten 12 Monate der Präsidentschaft nicht wie ein A… verhalten und sämtliche Verbündete verprellen sollen, dann stünde man jetzt auch nicht ganz alleine da … nur so eine Idee.

@baha_jam Die Sendung sollte beendet werden. Vor 25 Jahren konnte man das noch gut schauen, da waren echte Recherchen zu großen Problemen. Kein Aktivismus. Das ist seit Restle lange vorbei.

Ich bin sehr sehr sehr traurig...

@GoeringEckardt Was es nicht braucht, sind Politiker wie Sie, die nicht in der Lage sind, eigenes Handeln kritisch zu reflektieren. Die Fehler nicht eingestehen können und keinerlei persönliche Konsequenzen ziehen.

Was es nicht braucht: Billige Häme gegenüber chronischen Erkrankungen, die Hunderttausende betreffen Was es braucht: Mehr Forschung, mehr Aufmerksamkeit, mehr Wissen in der Breite

@LarsWienand Es sollte sehr leicht möglich sein, einen vollautomatisierten Workflow mit AI zur Prüfung von Grafiken einzurichten. Findet die AI was, benachrichtigt sie. Genauso wie es in einem Testworkflow für Software passiert. Es war ja nicht die erste fehlerhafte Grafik.

"Deutschlands oberster Schönschreiber" (Zitat Julian Reichelt) schlägt wieder zu! Ich habe zum ZDF-Wahlgrafik-Fail recherchiert, das einigen Wirbel gemacht hat. Und kann jetzt erklären, wie es dazu kam. t-online.de/nachrichten/de…

@BerlinReporter Zu 4.: Weiß jemand, ob und wie AI genutzt wird, um Verwaltung zu digitalisieren + zu automatisieren? Alle Prozesse und Regeln liegen eindeutig verschriftlicht vor. Das ideale Spielfeld für AI. Es gibt absolut keinen Grund mehr, warum z.B. BAFöG-Anträge in Erfurt > 1 Jahr dauern.

Zusammenfassung der letzten Tage: 🔥Auftragseingänge -19% 🔥Porsche Gewinn -92% 🔥VW Stellen -50.000 🔥Studie: nur 11% aller Verwaltungsdienstleistungen bundesweit online verfügbar 🔥Merz erteilt Kernenergie Absage 🔥Union diskutiert Steuererhöhungen Wann steuert die Koalition um?

@gequassel @Eastcoast1966 Mit Landes-Wappen am Jacket als Privatperson, Termin organisiert von der Staatskanzlei, Fahrer, Personenschutz.

@Eastcoast1966 Ich dachte bisher immer, Politiker seien auch Bürger. Gut, dass Sie uns das mal erklären, dass dem nicht so ist.

Daniel Günther ist einer der wenigen CDU-Politiker, die ich sehr schätze. Sein Pragmatismus, sein moderater sachlicher Ton, seine klare demokratische Haltung und seine Abgrenzung gegen rechts außen sind ein sehr gutes charakterliches Fundament für gute Politik, finde ich.

@Andreas_M_Bock @JochenBittner Muslims sind keine Rasse. Da fängt das Problem des Begriffs schon an. Er wurde erfunden, um jede Kritik abzuwenden und negativ zu konnotieren. Niemand kommt auf etwas wie "antikatholischer Rassismus".

@JochenBittner …interessant, dass Sie antimuslimischen Rassismus als ,Begriff‘ abtun. Interessant auch, dass Sie vom Zusammenhang zw. Radikalisierungstendenzen und gesellschaftlicher Teilhabe überrascht sind. Könnte white privilege sein…

Tja. Wenn man den Islam jahrzehntelang vor der üblichen kritischen Überprüfung von Ideen schützt (durch Begriffe wie „antimuslimischen Rassismus“), spricht man natürlich zu wenig darüber, wie und warum er zu einer Rutschbahn in den Extremismus werden kann. Das ist das Ergebnis.

@Luisamneubauer Bitte Rechtsgrundlage benennen, die dafür einen Rücktritt erfordern würde. M.e. ist das im Ministerium legal.

Ein Grund warum nicht längst viel lauter ihr Rücktritt gefordert wird ist - mit Blick auf Merz‘ Gespür für Personalentscheidungen - die Befürchtung, dass es erstaunlicherweise noch schlimmer kommen könnte.

@BriHasselmann Im Osten gibt es bei den kommenden Landtagswahlen die Antwort.

Wir Grüne werden weiter entschlossen für die Energiewende, den Klimaschutz und den Erhalt unserer Lebensgrundlagen eintreten. Und natürlich wird es uns um Gerechtigkeit und den sozialen Zusammenhalt gehen. sueddeutsche.de/politik/hassel…

@kaiwegner Ihr BlaBla bei allen extremen Ereignissen - Stromanschlag, Palidemos, vertuschter sexueller Missbrauch - ist unerträglich. Nehmen Sie endlich den Hut, gehen Sie Tennis spielen. Sie sind eine Schande für Hauptstadt und für die CDU. Jeden Tag länger im Amt befördert Linke und AfD.

Wenn es sich bewahrheitet, dass die Vergewaltigung einer 16 jährigen aus falsch verstandener kultureller Toleranz oder aus parteipolitischer Taktik bewusst vertuscht wurde, muss es Konsequenzen geben. Personen, die so etwas decken, haben in einem öffentlichen Amt nichts verloren.