Björn Simon

Gesundheit wird bezahlbar bleiben: Mit unserer Reform der gesetzlichen Krankenversicherung setzen wir einen Meilenstein für stabile Beiträge und mehr Verlässlichkeit im Gesundheitssystem. Das bedeutet Sicherheit für die Menschen in Deutschland.

Neues #Gebäudeenergiegesetz, Paket zur #Gesundheitsreform & Kinder- und Jugendschutz in den sozialen Medien - darum ging es bei uns in dieser Sitzungswoche. Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇cducsu.de/aktuelles/frak…

Gründerinnen und Gründer glauben an den Wirtschaftsstandort Deutschland.

„Die #Energiekosten müssen runter. Wir unterstützen die deutsche #Industrie und den Mittelstand mit Milliarden für günstigere Preise bei #Strom & #Gas. Aber das kann kein Dauerzustand sein. Das Angebot muss erweitert werden. Deswegen entscheiden wir heute hier im Deutschen Bundestag über den Zubau von 12 Gigawatt neuer Kraftwerke, vor allem neuer #Gaskraftwerke.“ @jensspahn

„Wir stehen vor grundlegenden Reformen. Das ist ein wuchtiges Paket, das keine Bundesregierung in den letzten Jahren in diesem Umfang angepackt hat. Ich wünsche mir und ich wünsche uns, dass wir vor der Dimension dieser Aufgabe keine Angst haben und diese mit Selbstbewusstsein diskutieren", so @_FriedrichMerz.

Die BAföG-Erhöhung kann zum 1.4.2027 in Kraft treten. Darauf haben sich die Regierungsfraktionen geeinigt. „Das BMFTR ist vorbereitet“, sagt BM @dorobaer. „Alle Weichen sind gestellt, damit die Studentinnen und Studenten mit der Erhöhung verlässlich rechnen können.“

🇪🇺 Wir wollen die europäische Migrationspolitik gemeinsam vorantreiben. Dazu hat Minister Dobrindt den dänischen Minister für Einwanderung und Integration, Morten Bødskov @UIMinisteriet, empfangen. Dänemark und Deutschland sind Treiber der Europäischen Migrationspolitik 🇩🇪🤝🇩🇰

Die Europäer übernehmen mehr Verantwortung in der NATO. Das ist eine gute Nachricht und das Verdienst des @bundeskanzler!

Ein Abend voller Hessen-Momente beim #Hessenfest in Berlin. Hessen verbindet Tradition & Moderne, Heimat & Hightech – und vor allem Menschen, die anpacken. In Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Ehrenamt. Diese Mischung prägt Hessen und diese Stärken bringen wir in Berlin ein.

Security is built together. Canada's decision to procure German-Norwegian submarines is a clear sign of a new level of cooperation. We are investing in our security together – and reinforcing the transatlantic Alliance.

„Wir können aus der demokratischen Mitte heraus die notwendigen Entscheidungen treffen. Mitte ist die Fähigkeit zum Kompromiss. Wir sehen die extremen Ränder links und rechts und wir stellen ihnen die Fähigkeit zum Kompromiss entgegen.“ @jensspahn

Canada is designating German manufacturer TKMS as the preferred supplier for our next fleet of submarines.    This will be the largest defence procurement in our nation’s history and it will have enormous, lasting benefits for Canadian industries and workers. Together with our German and Norwegian Allies, we will build at speed and scale to expand our strategic capabilities and defend our sovereignty.   We will build this fleet to build Canada strong.

Bundesverkehrsminister @PSchnieder war heute zu Gast im CDU-Bundesvorstand. Zum Infrastrukturzukunftsgesetz betonte er in der anschließenden Pressekonferenz: „Wir investieren so viel wie nie!“

Der erste öffentliche Megawatt-Ladepunkt für E-Lkw in 🇩🇪 wurde letztes Jahr an einer Autobahn-Raststätte in der Nähe von Bielefeld eröffnet. Mit dem neuen MCS-Standard (Megawatt Charging System) können Ladeleistungen von bis zu 1,2 Megawatt erreicht werden.

Wir machen Deutschland moderner und das Leben leichter - mit digitalen Angeboten und weniger Bürokratie. So bringen Bund und Länder unser Land voran.

.@BjoernSimon ist überzeugt: „Mit diesem Gesetz werden wie hier heute einen guten Startpunkt setzen, um bei dem Thema Infrastruktur und Infrastrukturzukunft unsers Landes schnell, digital und ordentlich voranzukommen.“ #Infrastrukturzukunftsgesetz

Kofferpacken für Venezuela: Ein 48-köpfiges THW-Team macht sich auf den Weg, um nach dem schweren Erdbeben in Venezuela bei Rettungs- und Bergungsmaßnahmen zu unterstützen.

Deutschland hat allen Grund, selbstbewusst auf seine Innovationskraft zu blicken! Beim Gipfel für Forschung und Innovation betont BM @dorobaer : "Die Hightech Agenda Deutschland ist unser Zukunftsvertrag für mehr Wettbewerbsfähigkeit, technologische Souveränität und Wohlstand."

Heute haben wir beim Energieministerrat in Luxemburg das EU-Netzpaket beraten, das darauf abzielt, Stromnetze schneller und einfacher auszubauen. Beim grenzüberschreitenden Netzausbau legen wir künftig den Fokus auf die Optimierung der Gesamtsystemkosten. Ministerin Reiche:

Russland führt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mittlerweile im vierten Jahr fort. Dabei begeht Putin nicht nur schwerste Kriegsverbrechen, er erschüttert die gesamte europäische Friedens- und Sicherheitsordnung. Und was macht die AfD? Verbreitet russische Staatspropaganda und feiert Putins Geburtstag in der russischen Botschaft.