Peter Quick

Pfingsten wird sonnig. Meine Vorhersage für Montag: 32 Grad, Strompreise im Minus, und Reiche erklärt wieder, warum der Erneuerbaren-Ausbau weg muss. Es ist UNFASSBAR. Kostenlosen Strom wegwerfen statt in Speicher & Netze investieren. Mitten in der Energiekrise.

Das war gestern sehenswert vor allem wegen des ganz und gar großartigen Auftritts der mittelständischen Unternehmerin. Das ist der Schlag von Unternehmern, die wir hier mit dämlichen Steuerideen kahlschlagen und mit Konzernpolitik zu Tode regulieren.

You have to consider the counterfactual. In a world without social security, that money would have to go to precautionary savings and supporting aging parents. Taiwan has far less public spending on the elderly than Sweden, but the burden on working age people is just as high.

Harald Martenstein beschreibt den Verfall der deutschen Infrastruktur als finales Stadium eines Staates, der jahrzehntelang auf Verschleiß gefahren wurde. ➡ Die TU Berlin mit 32.000 Studierenden musste ihr Hauptgebäude wegen akuter Sicherheitsmängel von einem Tag auf den anderen räumen. Auch Mathematik und Chemie sind laut Ex-Präsident Jörg Steinbach ohne sofortige Sanierung am Ende ihrer Lebenszeit. ➡ Die Sanierung der TU wird auf 2,4 Mrd. € geschätzt, allein 300 Mio. € fürs Hauptgebäude. Jahrelang sollte die Uni Instandhaltung aus dem laufenden Haushalt stemmen – eine unmögliche Forderung. ➡ Der Infrastrukturverfall tritt laut Martenstein in seine finale Phase, besonders im Westen; das frühere DDR-Gebiet zehrt noch von Kohl-Investitionen. Einst regnete es Nobelpreise, heute regnet es rein. ➡ In Berlin sind 175 Brücken so marode, dass nur noch zeitnaher Abriss infrage kommt. Der Neubau würde fast 2 Mrd. € kosten – Schulen, Krankenhäuser, Feuerwachen und Sporthallen noch gar nicht eingerechnet. ➡ Wo saniert wird, trifft es oft Prestigeobjekte mit absurden Kosten und Bauzeiten: Pergamon-Museum bis frühestens 2037 oder eher 2043, 1,5 Mrd. €; Deutsches Historisches Museum bis mindestens 2031; Staatsbibliothek 2030 bis 2041, 1,1 Mrd. €. ➡ Deshalb sei es skrupellos, die 500 Mrd. € Sonderschulden für etwas anderes auszugeben als Infrastruktur. Jahrzehntelang wurde dort gespart, Milliarde um Milliarde, zulasten kommender Generationen. ➡ Martenstein richtet den Blick auch auf Bärbel Bas und die SPD: DGB-Applaus reicht nicht über die 5-%-Hürde, wenn aktuelle und frühere SPD-Wähler Schulen ohne Schimmel und Brücken wollen, die nicht einstürzen. ➡ Das gehe nicht ohne Einsparungen, etwa bei überdurchschnittlichen Sozialkosten – besonders für Menschen, die nie eingezahlt haben. Das „Weiter so“ erinnert ihn an Herrscher und Regierungen, die bis zum Zusammenbruch auf ein Wunder hoffen. ☑️ Wer 500 Mrd. € neue Schulden macht und trotzdem nicht zuerst Brücken, Unis, Schulen und Krankenhäuser rettet, betreibt keine Zukunftspolitik – sondern verwaltet den Einsturz.