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Jot We
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Jot We
@JotWe75
Weil sich in Deutschland jeder, der ein Wort geschrieben oder ein Buch verkauft hat, so nennen darf, bin ich ab heute auch mal Journalist und Buchhändler.🙄
Deutschland Katılım Ocak 2017
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Ja Freunde 4 Uhr morgens, ich bin wach und bereite mich auf meinen Arbeitstag vor, erarbeite meinen Lohn und gebe 50% zwangsweise ab,damit leistungsferne Bürger ein sorgenfreies Leben führen können und unsere Regierung sich damit brüsten kann, wie sozialgerecht Deutschland ist! 🥳
Ja, ist noch dunkel draußen ....

Deutsch
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This is Amy Biehl; a bright, compassionate 26-year-old American who went to South Africa in 1993 to help fight apartheid and support democracy.
While driving through a township near Cape Town, she was pulled from her car by a mob chanting “Kill the settler!” and “One settler, one bullet.” She was stoned, beaten, and stabbed to death in a frenzied racial attack simply because she was White.
A life of promise, ended in seconds by raw hatred.

English
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Die Altparteien in Mainz schaffen die Demokratie ab – weil sie die Kontrolle nicht ertragen.
CDU, SPD und Grüne haben ein Problem: Die AfD wird zu stark. Also ändert man die Verfassung. Nicht, weil es eine Krise gäbe. Nicht, weil das Land brennt. Sondern weil man die Mehrheit hat – und weil man die Opposition nicht mehr erträgt. Das wichtigste parlamentarische Kontrollinstrument, der Untersuchungsausschuss, wird künftig von den Stimmen derer abhängig gemacht, die kontrolliert werden sollen. Die Opposition soll betteln kommen bei denjenigen, die sie eigentlich überwachen müsste.
Das ist kein Rechtsstaat. Das ist die Selbstabschaffung der Demokratie durch ihre angeblichen Hüter.
Damian Lohr von der AfD nennt es einen "Frontalangriff" auf die Opposition. Das ist noch zu nett. Es ist die geplante und bewusste Zerstörung jeder ernsthaften Kontrolle durch eine Politikerkaste, die sich längst für unantastbar hält. Das schärfste Schwert der Opposition wird zur stumpfen Nagelfeile – ausdrücklich gewünscht von den Parteien, die sich selbst als "Bollwerk gegen Extremismus" feiern.
Die Begründung der CDU ist der blanke Hohn: Man wolle die "Funktionsfähigkeit" gegen "obstruktives Verhalten" sichern. Übersetzung: Die Opposition macht ihren Job, und das gefällt uns nicht. Also nehmen wir ihr die Werkzeuge. Obstruktiv ist in der Sprache der Altparteien alles, was ihre Macht infrage stellt. Wer nachfragt, ist schon ein Störer. Wer kontrolliert, ist schon ein Feind.
Die Landtagsverwaltung spielt brav mit. Keine Bedenken, natürlich nicht. Sie ist Teil des Systems, nicht dessen Kontrolleur. Die Beratung sei "ohne weiteres möglich", solange die Richtigen entscheiden. Das ist die Sprache derer, die nie gelernt haben, dass Demokratie nicht bedeutet, dass die Mehrheit alles darf. Aber in Mainz hat man das wohl anders gelernt.
Die Verfassung wird geändert, nicht weil es notwendig wäre, sondern weil man es kann. Die Opposition wird entmachtet, nicht weil sie versagt hätte, sondern weil sie Erfolg hat. Die Bürger dürfen zusehen, wie ihre gewählten Vertreter die letzten Reste parlamentarischer Kontrolle abschaffen – mit einer Zweidrittelmehrheit, die sie sich selbst verdankt. Das ist keine Demokratie mehr. Das ist die Diktatur der Etablierten, die ihre Macht für immer zementieren wollen. Und wehe, jemand fragt nach. Dann heißt es gleich: "Verfassungsfeind."
#Mainz #Verfassungsänderung #AfD #CDU #SPD #Grüne #Demokratieabbau #Oppositionsrecht #Selbstbedienung #Machtzementierung #Systemversagen

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„Wenn ein #Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos.“ (tm) @Table_Media_
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Der Merz-"Coup" findet Nachahmer:
In Rheinland-Pfalz wollen CDU, SPD und Grüne noch mit der alten Mehrheit (!) die Verfassung ändern, um die Hürde für Untersuchungsausschüsse zu erhöhen, damit die AfD diese (als künftig stärkste Oppositionskraft) nicht einsetzen kann.
Offiziell heißt es, um „Missbrauch“ zu verhindern, in Wahrheit ist es der Versuch, unliebsame Kontrolle auszubremsen.
Regeln noch schnell zu ändern, solange man sie selbst kontrolliert, hat in der deutschen Politik inzwischen Methode und es ist zutiefst undemokratisch. Der Bürger merkt das und die Altparteien bekommen dafür die Quittung.
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@GoeringEckardt Bei uns sind die Grünen raus aus dem Landtag. Kostet nüscht. Spart aber ordentlich.
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Diese CDU "Familienministerin" finanziert mit unserem Steuergeld die linksradikale Stiftung einer Ex-Stasi Mitarbeiterin, die dafür sorgt dass Schulkindern Schwänze gezeigt werden.

Julian Reichelt@jreichelt
Nehmt dieser Pädo-Stiftung die Steuergelder weg!
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