MJ

@NurderK @TackeSarah Junge. Wenn ich woanders arbeiten möchte wird genau all das von jemanden gefordert. Nur in Deutschland will man, dass die Leute sich so lange Zeit lassen wie sie brauchen. Nur kein Druck und währenddessen Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Ohne Druck dauert es ewig ins Ziel

Diese Bürgergeld-Debatten bei #Lanz klingen immer so, als würden Menschen morgens aufstehen und spontan entscheiden: „Heute integriere ich mich nicht.“ @TackeSarah redet über Arbeitsmarktintegration, als müsste man Geflüchtete einfach nur in irgendeinen Laden stellen und dann läuft das schon mit Sprache, Ausbildung und Job. Das ist exakt dieser mediale Elfenbeinturm-Blick: Keine Ahnung, wie brutal der tatsächliche Arbeitsmarkt inzwischen geworden ist, aber Hauptsache im Fernsehen einfache Lösungen erzählen. Die Realität? B1 reicht oft nicht. B2 ist Standard. C1 teilweise Voraussetzung. Dazu Anerkennung von Abschlüssen, Bürokratie, Kosten, Warteschleifen, Absagen, prekäre Jobs und völlig überforderte Behörden. Aber darüber redet man kaum. Stattdessen sitzen seit Jahren dieselben Leute in denselben Talkshows und reproduzieren immer dieselbe Erzählung: „Die Leute müssen schneller arbeiten.“ „Es wird zu viel ausgenutzt.“ „Wir müssen härter werden.“ Und irgendwann glaubt das Publikum dann wirklich, Arbeitslosigkeit sei vor allem ein Charakterproblem. Diese Art von Berichterstattung erklärt keine gesellschaftlichen Probleme mehr, sie vereinfacht sie so lange, bis am Ende nur noch Stimmungsmache übrig bleibt.

@Anna_Muenchen Und ihm werden sicherlich die Bezüge gekürzt, was im Beamtenrecht problemlos möglich ist. Zivilrechtlich wäre das unmöglich einem beschäftigten den Lohn zu kürzen. Er mag zwar nicht gekündigt werden, aber er wird disziplinär bestraft und kann sich dem nicht entziehen.

Glück gehabt: Mit 11 Monaten auf Bewährung kann er noch Beamter bleiben. Und das scheint immer das Wichtigste zu sein, wenn Beamte vor Gericht stehen....

@ollinotimdienst Zeit wird’s.

ELSTER fragt jetzt Social-Media-Accounts ab 😳 Sinnvoll oder zu viel Kontrolle? 👀

@markus_bublitz Damit Steuern erhoben werden, muss auch erstmal festgestellt werden, ob die Steuer anfällt. Danach wird sie erhoben. Bei Sozialleistungen erhält der Bürger eine Leistung auf Antrag unter der Prämisse, sich an die Pflichten zu halten. Wir vergleichen auch nicht Äpfel mit Birnen.

Puh. Ich habe die Reportage ebenfalls gesehen und fand sie ehrlich gesagt, nicht gut. Anhand von den einseitigen konkreten Beispielen ein gesamtes System der Unterstützung in Frage zu stellen, wäre so ähnlich, wie Steuern abzuschaffen, weil einige Steuerhinterziehung begehen.

@Anna_Muenchen Die Beamtenpension bindet Beamte weiterhin an pflichten auch wenn sie aktiv nicht mehr „dienen“ zudem kann der Dienstherr einem Beamten die Pension kürzen oder sogar verwehren. Das wäre im Rentensystem nicht möglich. Der Staat verliert somit ein Werkzeug zur Maßregelung.

Übrigens: Sowohl in Schweden als auch in den Niederlanden zahlen Beamte (und öffentlich Bedienstete) ins allgemeine Rentensystem ein. Es gibt dort keine Sonderpensionen wie in Deutschland, die ausschließlich vom Staat aus dem laufenden Haushalt finanziert werden.

@JulianRoepcke Die Frage die bleibt: Woran hat’s gelegen?

#EIL Russland leitet gekaperte ukrainische Kamikaze-Drohnen jetzt gezielt in kritische Infrastrukturen von NATO-Ländern um. Damit lässt sich der „ukrainische“ Drohnenangriff auf Gastanks in Lettland erklären. Eine gefährliche Entwicklung, die den Krieg noch näher zu uns bringt.

@SchoeferKatrin Wenn der Beamte die Rente bekommt statt der Pension, verliert der Dienstherr eine Werkzeug zur Maßregelung. Dem Beamten kann man die Beamtenpension kürzen bei Verstöße nach dem Beamtengesetz. Bei der Rente als Versicherungsleitstung, nicht. Das wäre dumm

Eine #Beamtenreform 1. Auch Beamte müssen wie alle Arbeiter und Angestellten in die Sozialen- und Krankenkassen einbezahlen! 2. Eine Angleichung bei der Versteuerung der Beamtengehälter und Pensionen! 3. Die Pensionen müssen ausserdem an das aktuelle Rentenniveau von Arbeitern und Angestellten angepasst werden‼️‼️‼️‼️‼️ Pensionen zurzeit 72% Renten zurzeit 48% @CDU @spdde @CSU @Die_Gruenen @dieLinke

@aberratioictusx @alextheok93 Und Ausnahmen sind Lehrer an den Verwaltungsschulen (und Hochschulen) des Bundes und für die Bundeswehr aber deren Anzahl ist sowas von überschaubar…

@aberratioictusx @alextheok93 Wie denn wenn Bildung Länder Sache ist?

Die Besoldungstabelle des Bundes gilt für Polizisten, Zollbeamte, Soldaten, BND-Beamte, Ministerialbeamte und andere Beamte des Bundes. Der Bund zahlte seit min. 2020 verfassungswidrig niedrig. Und: die Tabelle unterstellt ein fiktives Partnereinkommen, das nicht dem Geist der amtsangemessenen Alimentation entspricht - er versucht also wieder über Tricks an seinem Personal zu sparen. Z.B. streicht er einfach die Stufe 1 aller Besoldungsstufen - schön für die Einstiegsämter, aber wieder zu Lasten des Bestandspersonals. Die Diskussion darüber ist meist lächerlich weit von der Realität entfernt: es gibt bspw. keine Lehrer im Bund.

@FabioDeMasi Bin ja geteilter Meinung. Am Ende zahlen US Tech Konzerne regelmäßig Strafgelder in Milliarden Höhe wegen Verstößen die durch die Kommission festgestellt werden. Am Ende des Tages wären die Einnahmen davon ja schon fast solche, wie durch Steuern oder Abgaben.

Die erneute Aufkündigung der Zoll-Vereinbarung auf Auto-Zölle durch Trump zeigt wie naiv es von EU Kommission und EU-Parlament war sich derart erpressen zu lassen. Es braucht eine Aufkündigung des asymmetrischen Abkommens, Gegenmaßnahmen wie Quellensteuern auf die Gewinne von US-Tech Konzernen in der EU sowie ein Re-Import von Öl und Gas aus Russland - eingebettet in diplomatische Initiativen in der Ukraine - statt mit Gas-Importen und Rüstungskäufen Trump die Auftragsbücher zu füllen

@justus_lie Die Lebensmittelindustrie findet einen Weg. Gibt ja jetzt schon „0% Zucker“ Produkte. Jedoch die Kosten für den Verwaltungsaufwand bleiben. Die Einnahmen? Werden wir sehen

In Deutschland haben mehr Leute wegen zu viel Zucker gesundheitliche Probleme als wegen zu vieler Joints.

@SoniaMarima Durch die Tatsache dass Beamte eben NICHT aus der Versicherung ihre Rente beziehen, kann der Dienstherr einem Beamten die Pension kürzen (Maßregelung). Wenn er wiederum Rente bekommen würde, dürfte der Staat dem pensionierten Beamten nix kürzen

Solange Politiker und Beamte nicht in dieselbe Krankenversicherung einzahlen und über diese versichert sind wie Normalbürger, sollten Sie einfach nur schweigen.

@Linksgrnversif6 @yameBleibt Ich kacke nix ins Netz und ich sage nur meine Meinung, wie wir alle hier. Niemand beleidigt und keiner sagt dass der andere n Idiot ist. Leben und leben lassen. Am Ende des Tages kaufen wir trotzdem alle ein Fahrrad und sind glücklich

@Marsjunior @yameBleibt Lern doch erst einmal, wie der Kapitalismus funktioniert, bevor Du mit erhobenem Zeigefinger ein Urteil verkündest. Kannst ja gerne der größte Fan des Kapitalismus jemals sein, aber so dermaßen krass Deine Ahnungslosigkeit ins Netz zu kacken, ist halt peinlich.

Menschen arbeiten. Nicht Kapital

@darioschramm Dass der Bürger solch eine Steuer als indirekte Steuer nicht spürt, ist schlichtweg falsch. Natürlich merkt er das. Das ist bei Tabak und Alkohol auch nicht anders und es sind ebenso indirekte Steuern

Die Auswirkungen einer Zuckersteuer spürt der Verbraucher in den allermeisten Fällen sowohl finanziell als auch geschmacklich gar nicht und tut dennoch etwas für seine Gesundheit.

@Linksgrnversif6 @yameBleibt Es ist halt einfach von einer Utopie zu reden wenn sie sich nie verwirklichen kann. Man denkt man hat DIE Lösung und dennoch kann sie sich nicht verwirklichen. Am Ende des Tages bringt die Natur es auf den Punkt: Überleben. Anscheinend überlebt der Kapitalismus nunmal (stärker)

@Marsjunior @yameBleibt Schon witzig, wie meisten der ideologisch gefestigten Verteidiger des Kapitalismus eben diesen kein bisschen verstehen. Da ist mir ja selbst ein Hans-Werner Sinn lieber; denn er ist wenigstens nicht vollständig verblödet.

@Nelegligee @yameBleibt Achso okay. Der Teufel ist ein Eichhörnchen

@Marsjunior @yameBleibt Nimmst du grade Trump und Epstein in Schutz? Ernsthaft? Ok, dann ist meine Antwort Perfektion existiert in der Form nicht, das ist für mich aber eine religiöse Frage. Da wo der Weg zum Ziel geführt hätte, wurde zerbombt. Lybien zB.

@Nelegligee @yameBleibt Na dann sag wer alles richtig macht und wo alles richtig läuft. Hab gehört dass selbst die Natur nicht fair ist

@Marsjunior @yameBleibt Das sind nämlich die westlichen Werte. So viele Kinder ficken wie man mag und Minderheiten töten wie man will. Das Volk respektiert das und ist folgsam.

@yameBleibt Na dann viel Spaß mit deinen Zinsen 😄 ich habe meine 🥳 am Ende des Tages kaufen wir beide ein Fahrrad und sind glücklich.

@Marsjunior ja, zinsen sind die erwartung an mehrwert der durch die investition in produktionsmittel abgeschöpft werden kann, minus einer gewissen provision selbstverständlich für die vermittlung des kapitals dazu. d.h. die zinsen werden von anderen arbeitern erarbeitet.

@yameBleibt Hast du es verstanden?

@Marsjunior okay du hast also nicht verstanden woher zinsen kommen.

@Nelegligee @yameBleibt So frei dass sie nicht das Land verlassen (können) ✌🏻

@Marsjunior @yameBleibt Die DPRK ist im gegensatz zu 90+ andern Ländern nicht von den Yankees besetzt und nicht unter Kontrolle der "westlichen Werte". Es ist ein freies Land, das was wir uns einbilden zu sein. Dort müssen jedoch keine shareholder befriedigt werden, das ist ein Unterschied.