Matthias Valta
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Matthias Valta
@MatthiasValta
Professor für Öffentliches Recht und Steuerrecht / for public law and tax law at Heinrich-Heine University Düsseldorf. Privat.
Düsseldorf Katılım Ekim 2020
226 Takip Edilen351 Takipçiler
Freue mich auf die Lehre an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf!
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@htappe Auch wichtig & m.E. richtig: "Bezogen auf das (Ertrag-)Steuerrecht kann der (bloße) Hinweis auf eine Verletzung des Grundsatzes der Ausrichtung der Besteuerung an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eine Vergleichsgruppenbildung nicht ersetzen." Rn 74.
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„Gebot der Folgerichtigkeit [stellt] kein selbständig tragendes verfassungsrechtliches Prinzip dar[…]“ - wichtige Klarstellung. Es geht immer um konkrete Verfassungsbestimmungen, hier also die Prüfung des Art. 3 GG, nicht um abgeleitete „Prinzipien“ mit Eigenleben.
BVerfG@BVerfG
#BVerfG Gesetzliche Regelungen zur Mindestgewinnbesteuerung sind mit dem Grundgesetz vereinbar bverfg.de/DE/bvg25-071
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Matthias Valta retweetledi
Dass Frauke Brosius-Gersdorf bei Lanz die Flucht in die vermeintliche Apolizität des juristischen Diskurses gelungen ist, ist im Grunde performativer Nachweis ihrer besonderen Eignung für Karlsruhe.
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@htappe @tillvalentin Ja, aber auch eine "Selbstbeschränkung" fällt weg, die ja auch Ausdruck von Freiheit sein kann. Und aus neuerlichen Entscheidung des VerfG NRW habe ich gelernt, dass es schon eine bewusste Entscheidung mit Folgen war, ob man Schuldenbremse auf Landesebene "repliziert".
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@MatthiasValta @tillvalentin Ein Regelungsauftrag ist ja eigentlich schon in S. 8 enthalten ("regeln diese"). Und was wegfällt, ist nur die Einschränkung, der "Freiheitsraum" der Länder wird also i. Erg. erweitert. Man *muss* ja keine Schulden machen, man darf. (s. x.com/htappe/status/…)
Henning Tappe@htappe
Noch eine kleine Weisheit zum Ende des Tages: Schulden machen zu dürfen, heißt ja nicht Schulden auch machen zu müssen. #Schuldenbremse
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Ja, der Durchgriff auf die Landesverfassungen durch die Grundgesetzänderung zur #Schuldenbremse ist bemerkenswert - nur verfassungswidriges Verfassungsrecht ist es wohl kaum. Siehe Art. 31 GG oder Art. 142 GG.
beck-aktuell. HEUTE IM RECHT@beckaktuell_de
Finanzpaket passiert Bundestag: Nächste Hürden sind die LVerfG und der Bundesrat – rsw.beck.de/aktuell/meldun…
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@htappe @tillvalentin Aber geht es nicht doch auch weiter: GG erlaubt nicht nur, sondern "zwingt" LVerf und ändert Verfahrenslast/politische Kosten, wenn man Schuldenverbot isoliert auf Landesebene beibehalten möchte - sehe aber auch nicht, wie lverf.-rechtlich greifbar (Organtreue?)
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@tillvalentin Hätte man rechtsförmlich besser umsetzen müssen (s. auch hier: x.com/htappe/status/…), aber wenn GG verbieten konnte, darf GG wohl auch wieder erlauben, meine ich.
Henning Tappe@htappe
@K_Moessbauer Gemeint ist vermutlich: "Die Länder können bis zu einer Neuregelung nach S. 8 auch abweichend von bestehenden landesrechtlichen Regelungen Einnahmen aus Krediten 0,35 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt…" - Aufteilung steht aber trotzdem noch nicht fest.
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@D_Langenmayr @RubyDoeleman @erasmusuni Thanks, very interesting. Wording of post 1 might be a bit misleading, as post 4 says, that overall profit shifts decreased and high tax counties ambiguous, while low to middle tax countries gain, tax havens lose? Sounds like an overall success (at least for a lawyer like me).
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How does transparency impact corporate tax avoidance? In a new working paper, @RubyDoeleman, Dirk Schindler (@erasmusuni) and I explore how Country-by-CountryReporting (CbCR)—meant to curb tax avoidance—might unintentionally increase profit shifting. A 🧵 on our findings: 1/10
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Soll heißen: Teilnahme aber auch ohne Anmeldung möglich - die dient in erster Linie dem Catering und für evt. gewünschte Teilnahmenachweise. 🙄
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@HannoKube @Ekkehart_Reimer @HHU_de jura.hhu.de/anmeldung-iust…
Gerne anmelden (Teilnahme aber auch Anmeldung mölgich)
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Am Freitag, d. 22.11. habe ich das Vergnügen in Heidelberg auf dem Symposion von @HannoKube & @Ekkehart_Reimer sprechen zu dürfen, am Montag, d.25.11., 18:30h werde ich dann mit neuen Anregungen in Düsseldorf @HHU_de zum "Nexus" sprechen. Alle Interessenten herzlich willkommen!👇
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Gleich beginnt die 18. GREIT-Konferenz "Democracy and the Legitimization to Tax" - ich freue mich auf anderthalb spannende Tage.
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Ich freue mich, dass ich zusammen mit Timo Lemm Kommentierungen zu den internationalen Aspekten der Gewerbesteuer in diesem "Büchlein" beitragen durfte. Herzlichen Dank zurück an die Herausgeber!
Henning Tappe@htappe
Getreu dem Motto "Alte Steuern sind gute Steuern" (str.): Freue mich sehr über das frisch erschienene Büchlein zur #Gewerbesteuer: Desens/Tappe, Gewerbesteuergesetz, beck-shop.de/desens-tappe-g… Herzlichen Dank an alle Mitwirkenden und die tolle Betreuung im Verlag @CHBeckRecht
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@SDullien @D_Langenmayr @ADAC @RobertPraetzler Ja, Spriterstattung ist enthalten und in der Tat Teil des Problems. Aktueller Überblick auch hier: Steinhoff, FR 2024, 474 ff. Second-best Lösung: 1,5 oder 2%? Anscheinend gibt es erstaundlich wenige ökonomische wissenschaftliche Studien. Ist das eine Forschungslücke?
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@D_Langenmayr @ADAC @RobertPraetzler Zumindest die Personalwebsites schreiben, dass Benzin für Privatfahrten abgedeckt sei.
Das ist ja eines der diskutierten Probleme, weil die Grenzkosten des Autofagrens für den Arbeitnehmer auf 0 fallen.
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Wenn ich von meinem Arbeitgeber ein neues Auto gestellt bekomme und er alle Kosten übernimmt, die mich Monat 1013 € aus dem Netto kosten würden (siehe @adac ) und ich muss dafür 775 € versteuern, wo ist das kein Steuerprivileg?
#Dienstwagen
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Nach anderthalb Tagen Theorie gab es zum Abschluss einen spannenden Einblick aus der Praxis: Steuerfahnder Norbert Naulin und Birgit Orths vom Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität berichteten von ihrer Arbeit und den Herausforderungen - herzlichen Dank! /End.
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auf das Steuer(verwaltungs)recht? Wie können sich Steuerpflichtige über interne Kontrollsysteme vor Sanktionen absichern? Wie sind die Übergänge vom Verwaltungs- zum Strafverfahren? Dürfen Daten-Leaks verwertet werden? Wie funktioniert eine Selbstanzeige? /3
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Die Aufarbeitung der „Cum Ex-Fälle“ rücken das Steuerstrafrecht in die Aufmerksamkeit. In einem gemeinsamen Seminar haben mein strafrechtlicher Kollege Till Zimmermann und ich @HHU_de das Zusammenwirken von Steuerverwaltungsrecht und Steuerstrafrecht in den Blick genommen /1
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@VFS_Hannover Schade! Ich drücke die Daumen, dass es noch etwas wird mit dem Vorhaben zur #TaxLawClinic und es nicht der Weg über das BVerfG richten muss.
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Keine guten Nachrichten für die #TaxLawClinic: juve-steuermarkt.de/branche/legali…
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Ich freue mich, dass in der neuen Finanzrundschau ein hervorragender Beitrag meiner student. Mitarbeiterin Anna Sophia Steinhoff zum "Dienstwagenprivileg" enthalten ist, der im Rahmen meines Seminars im WS zur Regulierung & Besteuerung der Energie- & Klimawende entstanden ist.
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Am Di, den 4.6.2024, findet eine Vortrags- & Diskussionsveranstaltung des Instituts für Unternehmenssteuerrecht mit Unterstützung durch die Düsseldorfer Vereinigung für Steuerrecht e.V. statt. Wir beschäftigen uns mit der umsatzsteuerlichen Organschaft & akt. EUGH-Vorlagen👇
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