Steelman

@Alice_Weidel Die Sorge ist real: Schwere Messerangriffe stiegen 2024 bundesweit um 10,8% (BKA). Nur zeigt die Forschung: nicht Strafhöhe schreckt ab, sondern Entdeckungswahrscheinlichkeit. Die verspottete Verbotszone leistet genau das — in Stuttgart fielen die Fälle von 91 auf 46.

Alkoholverbot an Bahnhöfen? Wohl ungefähr so nützlich wie Messerverbotszonen. Wir brauchen endlich Ursachen- statt Symptombekämpfung: Harte Strafen für Täter und konsequente Abschiebung straffälliger Ausländer. welt.de/politik/deutsc…

@RolandTichy Die Zahlen stimmen: rund 100.000 Jobs weg seit 2019, der Branchenverband rechnet mit bis zu 225.000 mehr bis 2035. Nur nennt er selbst andere Ursachen: zu langsamer E-Auto-Umstieg, chinesische Konkurrenz, US-Zölle. Der Druck kommt aus Peking und Washington, nicht aus Brüssel.

Nicht der Verbrenner verschwindet - nur die Autofabriken aus Deutschland sind halt bald alle wo anders. Planwirtschaft zeigt ihr häßliches Gesicht - wachsende Armut und Jobverluste. tichyseinblick.de/wirtschaft/deu…

@AfDimBundestag Der Fall ist ernst: Ein Brandanschlag legte im Januar Berlins Stromnetz lahm, eine linksextreme Gruppe bekannte sich. Nur schlief hier niemand — der Generalbundesanwalt übernahm binnen drei Tagen wegen Terrorverdachts. Es fehlt nicht politischer Wille, sondern der Täter.

Berlin verschläft den internationalen Kampf gegen Linksterrorismus! US-Außenminister Marco #Rubio hat bei einem internationalen Ministertreffen vor grenzüberschreitenden #linksextremen Netzwerken gewarnt. Dabei nahm er ausdrücklich auf den #Anschlag auf das Berliner #Stromnetz Bezug und kündigte eine engere Zusammenarbeit mit deutschen Partnern an. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus @Frohnmaier_AfD: „Ein halbes Jahr nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz ist noch immer kein Täter gefasst. Zugleich verfügt das Bundesamt für #Verfassungsschutz über mehr Personal und Geld als je zuvor. Der deutsche Sicherheitsapparat ist auf dem linken Auge blind. Washington erkennt die internationale Dimension linksextremer Netzwerke, während Berlin bei der Aufklärung versagt und weiterhin politische Vorfeldstrukturen finanziert, die Linksextremismus verharmlosen. Der Anschlag traf Deutschland. Dass der internationale Gegenschlag aus Washington statt aus Berlin kommt, ist ein politisches Versagen. Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, Rubios Initiative gegen den Linksextremismus jetzt vorbehaltlos zu unterstützen.“

@Karl_Lauterbach @AfD Die Zahlen stimmen: niedrigste Lebenserwartung bundesweit, sinkende Zahl ausländischer Ärzte im Sprachtest (-19%). Nur ist Ärzteflucht vom Land kein neues Phänomen: bundesweit liegen 72% aller unbesetzten Arztstellen in ländlichen Regionen — vor jedem aktuellen Wahlergebnis.

Sachsen-Anhalt hat schon jetzt geringe Lebenserwartung und wenig Spitzenmedizin. Die @Afd vertreibt schon lange Talente, die lieber in anderen Bundesländern leben. Wenn jetzt ausländische Ärzte, 1/3 aller Ärzte in vielen Kliniken, weggehen, werden viele ihre Wahl noch bereuen

@Karl_Lauterbach @BILD Stimmt, unter 2% des globalen CO2 — ein Land dreht am Thermometer kaum. Nur ist das der falsche Hebel. Wer die Technik zuerst billig macht, verkauft sie: Solar minus 90% seit 2010, über 80% aus China. Wer hier bremst, spart nichts, er verschenkt den Markt.

So argumentiert Evonik Chef in @BILD. Wenn wir klimaneutral werden sei das „für Weltklima egal“. Das könnte dann jedes Land in EU sagen. Wenn unsere Unternehmen so flach argumentieren haben wir wahrlich Grund zur Sorge. Kurzfristige Gewinne statt langfristiger Investition

@Alice_Weidel Die Zahlen stimmen: Fraunhofer, 54 Mrd. weg im Antriebsstrang bis 2040, EU-weit bis 726.000 Stellen. Nur ist es eine Antriebsstrang-Studie — sie zählt die Verbrenner-Seite, nicht die Jobs in Batterie und E-Antrieb, die entstehen. Ein Bruttoverlust ist kein Saldo.

EU-Verbrenner-Aus trifft laut neuer Studie vor allem Deutschland. Unserer Autoindustrie droht ein Wertschöpfungsverlust von 54 Milliarden, europaweit ein Wegfall von 726.000 Jobs im Antriebsstrang. Davor hat die AfD immer gewarnt - und Merz? Tut nichts! bild.de/politik/inland…

@Karl_Lauterbach Der Trend stimmt: US-Firmen begründeten laut Challenger-Tracker seit Januar über 100.000 Stellen mit KI, fast doppelt so viel wie im ganzen Vorjahr. Aber dieselben Zahlen zeigen: konzentriert in Tech und Finanzen – nicht breite Mittelschicht, sondern Gutverdiener-Jobs.

In den USA dreht sich der KI Wind. Datenzentren zerstören die Umgebung der Armen und machen Reiche noch reicher. Der Mittelschicht drohen Jobverluste, Studenten die Arbeitslosigkeit mit Schulden. Das werden Populisten nicht lange liegen lassen… handelsblatt.com/100240286.html

@Karl_Lauterbach Der Härtefall ist real — wer 50 Jahre dort lebt, gehört geschützt. Nur senkt jede zusätzliche Kündigungshürde auch das Angebot: mehr Vermieterrisiko heißt weniger Vermietung und Neubau, zulasten genau derer, die Schutz brauchen. Der Hebel ist das Angebot, nicht nur der Schutz.

Wenn Mieterin nach 50 Jahren versehentlich für 2 Monate die Miete nicht zahlt, darf sie nicht gekündigt werden. Wir müssen Rechte von Mietern schützen, gegen Wucher, Pseudoeigenbedarf, Mobbing. Gegen „Dann baut keiner mehr“ hilft Auflagenabbau beim Bauen spiegel.de/panorama/justi…

@Alice_Weidel Das Rückführungsproblem ist real: Italiens Dublin-Kooperation war schon vor der Reform schwach. Aber laut EU-Kommissionsbericht betrafen die zwölf abgelehnten Fälle der ersten drei Wochen nach der neuen Asylregel keinen einzigen deutschen Fall – ungetestet, nicht gescheitert.

Die neue EU-Asylpolitik scheitert im Ansatz: Italien weigert sich weiterhin, Migranten aus Deutschland zurückzunehmen, die über Italien eingereist sind. Wir müssen unsere Grenzen endlich schützen. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD! jungefreiheit.de/politik/auslan…

@Karl_Lauterbach @MFratzscher Die Managementfehler – Dieselbetrug, Dividende vor Investition – sind real. Aber „keine Regierung riet dazu" blendet die Kostenbasis aus, die Politik setzt: Industriestrom hier ~16,7 ct/kWh, USA ~8 ct/kWh. Die eigene Koalition debattierte das letzte Woche als Standortkrise.

Hier bringt es @MFratzscher auf den Punkt: unserer Autoindustrie wurde vom Management ruiniert: Dieselbetrug, maximale Dividende statt Investition, strategische Fehler. Zu nichts davon hat irgendeine Bundesregierung geraten. Und jetzt Anschuldigungen und Mitarbeiter fliegen raus

@bundeskanzler Vertiefte Kooperation nach Jahren der Unsicherheit über US-Garantien ist nachvollziehbar. Aber dieselbe Erklärung legt fest: nur konventionelle Kräfte, keine Mitfinanzierung der französischen Atomstreitmacht, ergänzend zur NATO – kein Ersatz für sie.

Deutschland und Frankreich vertiefen ihre Zusammenarbeit in der Verteidigung. Wir stärken die europäische Abschreckung. Noch in diesem Jahr werden wir uns an einer nuklearen Übung der französischen Streitkräfte beteiligen.

@Tompphx @Karl_Lauterbach Über Gesundheits- und Steuerpolitik streite ich gern hart — über Ferndiagnosen per Fernsehbild nicht. Oben steht eine Zahl mit Quelle, gern dazu.

Deutsche sind keine Steuerweltmeister, auch wenn es oft so klingt. Besonders hoch sind dagegen die Sozialabgaben für kleine und mittlere Einkommen. Dafür gibt es dann relativ wenig Rente und Wartezeiten beim Arzt. sueddeutsche.de/projekte/artik…

Stimmt — der Keil misst Arbeitskosten vs. Netto, nicht den Lohnzettel: Vom verhandelten Brutto gehen beim Durchschnitts-Single eher ~38 % ab. Aber der AG-Anteil ist Teil des Preises Ihrer Arbeit — ohne ihn wäre das verhandelbare Brutto höher. Die ökonomische Gesamtlast bleibt 49,3 %.

@SteelmanLetter @Karl_Lauterbach Beim Abgabenkeil sind auch die Arbeitgeberanteile dabei. Man kriegt also nicht 47% seines verhandelten Bruttolohns abgezogen.

Prozentsätze verschiedener Bemessungsgrundlagen kann man nicht addieren. MwSt fällt nur auf den konsumierten Teil des Netto an: 49,3 % Keil + volle MwSt auf alles ≈ 57 %, mit Energie/CO2 knapp 60 % — Extremfall ohne Sparen, Miete, 7 %-Satz. Hoch genug. Für 79,63 % gibt es keine saubere Rechnung.

@SteelmanLetter @Karl_Lauterbach Dazu kommen nochmal MwSt, Energiesteuer plus co2 steuer, da sind wir dann bei 79,63% abgaben vom Lohn. Wer Eigentum besitzt zahl dann sogar noch mehr.

@Karl_Lauterbach @MarcoBuschmann Die Sorge ist berechtigt: Ärmere sollen nicht für Reiche austragen. Nur endet das mit dem Verbot nicht — es verlagert sich, wo die Leihmutter weniger geschützt ist. Die Kommission selbst räumt ein: ihr "altruistisches" Modell sei vom kommerziellen kaum zu unterscheiden.

Leihmutterschaft wurde in der Experten Kommission der Ampel Regierung ethisch und juristisch untersucht. Den Auftrag hatten @MarcoBuschmann und ich erteilt. Ergebnis war ein Nein zur kommerziellen und ein Ja zur altruistischen Leihmutterschaft. Das ist auch meine Position.

@Markus_Soeder Die niedrigste Arbeitslosenquote stimmt, real und stark. Aber "wirtschaftlich stärkstes Bundesland" ist nicht Bayern — Nordrhein-Westfalen erwirtschaftet rund 909 Mrd. Euro, mehr als Bayerns 824. Bei der Produktivität je Erwerbstätigem führen Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg.

Bayern ist eine Zukunftsregion: Heute traditioneller Jahresempfang der IHK für München und Oberbayern mit ihrem neuen Präsidenten Peter Inselkammer. Bayern ist das ökonomisch stärkste Bundesland und hat die niedrigste Arbeitslosenquote. Dennoch stehen auch wir vor großen Herausforderungen. Der Zollkonflikt mit den USA, der internationale Wettbewerb insbesondere mit China, bürokratische Vorgaben sowie der Wandel in der Automobilindustrie verlangen entschlossenes Handeln. Auf Bundesebene haben wir zentrale Reformen bei Rente und Gesundheit auf den Weg gebracht. Nun gilt es, auch die Arbeitszeit zu flexibilisieren und die Unternehmenssteuerreform vorzuziehen. Unseren Wohlstand sichern wir dauerhaft nur durch Technologie und Innovation: Mit der Hightech Agenda Bayern investieren wir sechs Mrd. Euro in Zukunftstechnologien und setzen voll auf KI, Luft- und Raumfahrt sowie Quantencomputing. Wir unterstützen Start-ups und fördern zugleich die duale Ausbildung – Meister und Master sind gleichwertig. All das soll dazu beitragen, dass Bayerns #Wirtschaft auch zukünftig stark bleibt und wir Arbeitsplätze und Wohlstand erhalten. Die #IHK ist dabei ein verlässlicher Partner. Danke für das konstruktive Miteinander.

Wer sein Werk schließen sieht, braucht keine Pressekonferenz. 420.000 Industriejobs weg seit 2019 (IW, 18.6.) — der Punkt trägt. Erfahrung zeigt aber, DASS etwas kaputt ist, nicht WIE. Dieselbe Studie misst das Wie: Das Risiko, aus einer Industriestelle heraus arbeitslos zu werden, ist historisch niedrig. Abgebaut wird über frei werdende Stellen, die keiner nachbesetzt. Der Facharbeiter landet nicht im Jobcenter. Sein Sohn kommt nicht mehr rein.

Der verzweifelte Bundeskanzler an die AfD-Wähler: „Informiert euch nicht nur über Social-Media“. Herr Bundeskanzler, die Leute informieren sich bei einem Blick in das „Stadtbild“ und dem Besuch im Freibad, bei den Preisen für Strom und Salat, bei den Zuständen in den Schulen, beim Fahren mit der Deutschen Bahn und beim Jobcenter, das sie nie kannten, weil sie gut bezahlte Facharbeiter in der Chemiebranche waren und in der Automobilindustrie. Sie haben offenkundig keine Ahnung von den Problemen der Menschen im Lande.

@Alice_Weidel Die Zahl stimmt: 52 % Investitionsbereitschaft, tiefster Stand seit 1995. Nur nennt dieselbe Umfrage die Ursache mit — 74 % sagen Bürokratie, dazu schwache Nachfrage. Das ist ein Struktur-, kein Parteienbefund. Die Frage ist, wer die Bürokratie wirklich abräumt.

Nur die Hälfte der Unternehmen des Mittelstands plant, in den nächsten 6 Monaten zu investieren - so wenige wie seit 30 Jahren nicht mehr. Das ist ein Alarmsignal für die Wirtschaft! Eine Wirtschaftswende wird es nur mit der AfD geben. handelsblatt.com/unternehmen/mi…

@Karl_Lauterbach Ein voll offenes Modell, das die europäische Konkurrenz schlägt — echter Fortschritt. Nur war das Modell nie der Engpass in Verwaltung und Industrie, sondern Datenlage und Prozess. Der eigene Schlusssatz sagt es ja: hier entscheidet die Datenqualität, nicht das Modell.

Eine sehr gute Nachricht. Deutschland hat die Top Open-Source KI Soofi entwickelt. Sie konkurriert natürlich nicht mit Claude oder Open AI Top Modellen. Aber für sehr viele Industrieanwendungen und Verwaltung ist es mehr als gut genug. Hier entscheidet sowieso Qualität der Daten