@KilianLoeser 3% Partei, Kubicki holt 1,8%, Strack-Zimmermann 1,2%. Das war es, das bekommt niemand eingefangen.
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Thomas Förster
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Thomas Förster
@bergcoder
Für mehr Debatte. Andere Meinungen können valide sein.
Katılım Haziran 2011
190 Takip Edilen145 Takipçiler
Klingbeil hatte OHNE Gegenkandidat nur knapp 5% mehr als Kubicki ☝️
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@zeitonline Müntefering könnte beginnen, Lösungen für die drängenden Probleme des Landes umzusetzen. So einfach wäre es.
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Die Demokraten schlafen vor sich hin, während die AfD immer stärker wird, warnt Ex-Vizekanzler Franz Müntefering. Er plädiert dafür, ein Verbotsverfahren zu beginnen. trib.al/Kt113NX
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@schaefer_j M.e. ist das längst der Fall, wenn kein Partner oder naher Angehöriger mehr das Haus bewohnt. Setzen Sie sich doch bitte mit der Realität auseinander.
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Offensichtlich ist es vielen Bundesbürgern lieber, die #Pflegekosten von Millionen anderen Bundesbürgern zu bezahlen - als für die eigenen Pflegekosten aufzukommen. Wow.
Aber jammert dann bitte nicht über immer höhere Sozialabgaben und Steuern…
#Pflege #Eigenanteil
Daniel Eck 🇺🇦@eckilepsie
„Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben: Wer Vermögen besitzt, muss zunächst eigenes Vermögen einsetzen, auch das Eigenheim, bevor die Gemeinschaft zahlt.“ – So Albert Stegemann (CDU). 🤯 Das macht mich sprachlos. Gerade die Pflege sollte resp. muss gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein. Wenn wir die Würde des Lebens von der Befruchtung bis zum Sterben ernst nehmen, muss gerade die Union die Pflege als staatliche Verpflichtung verteidigen.
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@danielpetersMV @tazgezwitscher Günther will mit der Linken paktieren, in Thüringen und Sachsen ist das längst der Fall. Wem wollen Sie hier eigentlich was vormachen?
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Radikalisierung bei den LINKEN, Taktikspiele bei der SPD und eine AfD, die den Wohlstand bedroht. Nur mit uns wird's besser! ➡️ Mein Interview bei @tazgezwitscher taz.de/CDU-Chef-Danie…
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Thomas Förster retweetledi
The biggest cheat code on the planet is internalizing that nobody cares about your life...People think about you for one second and then think about themselves again. So you might as well do what you want.
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Thomas Förster retweetledi
Capitalism believes in you and your ability.
Communism believes you are incapable and unable.
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@bundeskanzler Wann sagen Sie was dazu, dass sich Juden in unserer Hauptstadt Berlin nicht mehr sicher bewegen können? Wann tun Sie endlich wirksam was dagegen?
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Die Gewalt durch Siedler im Westjordanland hat ein beispielloses Ausmaß erreicht. Mit dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien fordere ich Israel auf, die Ausweitung der Siedlungen zu beenden. Für einen umfassenden, gerechten Frieden auf Basis einer Zwei-Staaten-Lösung.
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@Hoffmann_MdB Wer solche Posts absetzt, weiß längst ganz genau: es ist vorbei.
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Diese Koalition wird halten und liefern, weil das unser Auftrag ist. Niemand hat uns zugetraut, dass wir gemeinsam mit der SPD so viel erreichen würden: Migrationswende, Umwandlung des Bürgergelds zur Grundsicherung, neuer Wehrdienst oder die Kehrtwende beim Heizungsgesetz!
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Nicole Gohlke setzt sich für einen Antisemiten und expliziten Hamas-Unterstützer ein.
Nicole Gohlke ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der „die Linke“.
Ich erwarte ein Partei-Ausschlussverfahren.
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@welt Ist ein Senator nicht an Gesetze und Verordnungen gebunden? Hat er diesen Handlungsspielraum überhaupt? Wenn ja, muß es geändert werden. Es kann nicht sein, daß grundlegende Regeln in Stadt A und B komplett unterschiedlich gehandhabt werden.
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„Weil wir eine Haltung haben“ – Rostocks Sozialsenator verweigert Totalsanktionen beim Bürgergeld to.welt.de/Dci334i
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@welt In 12 Monaten Wiedervorlage. Der wird BaWü weiter in den wirtschaftlichen Abstieg führen, so viel ist sicher.
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„Wollen zeigen, dass die demokratische Mitte Probleme lösen kann“, sagt Özdemir to.welt.de/QSrz7nd
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@eckilepsie @shlomosapiens Wer in der CDU mit der offen antikapitalistischen + antisemitischen SED-Umbenannten-Partei zusammenarbeiten will oder das nur ansatzweise gut findet, hatte sicher das Glück, nie die DDR erlebt zu haben. Ich hab es noch. Helmut Kohl würde sich im Grabe umdrehen.
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@shlomosapiens Ja. Einfach mal informieren und nicht nur immer Müll daherlabern.
Daniel Eck 🇺🇦@eckilepsie
Ohje, CDU Sachsen-Anhalt. Über zig Jahre haben wir unwidersprochen zugelassen, dass aus dem Abgrenzungsbeschluss zu SED-Linke und AfD medial und teils in der Partei ein „Unvereinbarkeitsbeschluss“ wurde. Es stimmt nämlich, dass der wörtliche Beschluss lediglich „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit“ ausschließt. Einzelne Sachfragen waren da ursprünglich nie gemeint. Ein teils fanatischer, medial hofierter, links-grüner Meinungsfuror jedoch hat aus der kooperativen Abgrenzung ein allgemeines Umgangsverbot werden lassen - zumindest in der öffentlichen Rezeption hin zur AfD. Insoweit ist das, was hier beschrieben wird, formal korrekt. Aber, liebe CDU, den Kampf haben wir vor acht Jahren verloren und sollten nun nicht versuchen, in der dritten Halbzeit zu gewinnen. Lassen wir es bei: Keine Absprachen, keine Probleme. Sowohl nach Rechtsaußen wie nach Linksaußen.
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Die absolute (und nunmal auch demokratietheoretisch logische) Realität in der CDU, ganz gleich was laut postuliert wird.
Die Hand, die die Union der AfD reichte, würde von der alsbald abgerissen.
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@Michael_Jahn_GB @AliKaanSevinc Die gab es nicht, weil sie niemand im Parlament will. Damit das unsägliche politische Theater weiter laufen kann.
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@bergcoder @AliKaanSevinc Ja aber die gab es halt gestern nicht
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Zumal die Abstimmung wiederholt wurde. Das sei an der Stelle mal angemerkt im zweiten Gang und alle wussten, worauf man sich eingelassen hat. Die Voten waren klar. Wenn jetzt die Grünen Glaubwürdigkeit beweisen wollen, sollten sie alle Abgeordnete im sächsischen Landtag dort aus der Partei ausweisen oder halt zukünftig nicht mehr die Moralkeule schwingen in der Brandmauer-Frage.
🅱️aha@baha_jam
Das kriegst du nicht mehr gespinnt.
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@Michael_Jahn_GB @AliKaanSevinc "Muss man im Präsidium nicht unbedingt erkennen" ist genau das Problem. Wir leben im Jahr 2026, es gibt technische Lösungen.
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@AliKaanSevinc Du weißt schon, dass das kein zweiter Wahlgang sondern ein weiterer Gang zum auszählen war. 55:52 Hände muss man als Präsidium nicht unbedingt erkennen.
Ach und hast du deine Parteikollegen gefragt wo sie waren und was sie gegen regionale Schlachthöfe und Tierwohl haben?
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@AliKaanSevinc Es sei angemerkt, dass das Abstimmungsverfahren absoluter Nonsens ist. In jeder Schülervertretung wird gezählt, im Landtag Sachsen wird noch mal aufgestanden. Elektronische Abstimmung mit Knopfdruck -> eindeutig gezähltes Ergebnis + Entscheidung in der Sache.
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@PaulaPiechotta Elektronische Abstimmung mit Knopfdruck wäre das beste. Da ginge es nur um die Sache und man kann sich nicht orientieren, wer wie die Hand hebt oder aufsteht. Außerdem sofort klares, eindeutig gezähltes Ergebnis.
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Eine denkbare Möglichkeit: Beispielsweise sofortige Abstimmungswiederholungen als Option einführen.
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AfD und BSW verhelfen einem grünen Antrag zur Mehrheit: Das zeigt nicht nur, warum Minderheitsregierungen es AfD & BSW noch einfacher machen, andere Parteien vorzuführen sondern auch, dass wir Grünen davor genauso wenig gefeit sind wie andere Parteien.
gabor halasz@gaborhalasz1
In #Sachsen stimmt die #AfD für einen Antrag der #Grünen. Die reagieren bestürzt. Der AfD gelingt es erneut, andere Parteien vorzuführen. Aus Angst vor der AfD keine Anträge mehr einzubringen, kann nicht die Lösung sein. Für Grüne, Union und alle anderen.
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@baha_jam Elektronische Abstimmung mit Knopfdruck wäre das beste. Da ginge es nur um die Sache und man kann sich nicht orientieren, wer wie die Hand hebt oder aufsteht. Außerdem klares, gezähltes Ergebnis.
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@derspiegel Der Unsinn des politischen Betriebes exemplarisch vorgeführt. Entweder der Antrag ist sachlich sinnvoll, dann wird er angenommen. Oder eben nicht. Das Spiel, wer hat welchen Antrag gestellt, wer stimmt zu, ohne auf die Inhalte zu blicken, lähmt das Land.
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Ausgerechnet die Grünen haben im Dresdner Landtag eine Mehrheit mithilfe von AfD und BSW erzielt – ungewollt, wie die Partei betont. Die AfD jubelt. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/sachse…
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@GregorGysi Dass der letzte Vorsitzende der SED die neue SED befürwortet, wundert mich nicht.
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Ich würde mir wünschen, dass eine solche konstruktive Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg auch in anderen politischen Fragen häufiger gelingt. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Demokratie mehr gemeinsames Verantwortungsbewusstsein und weniger politische Lagerlogik.
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Der gemeinsame Rückzug von SPD, Grünen und Linken von X ist ein wichtiges und richtiges Signal gegen die zunehmende Verrohung digitaler Debattenräume. Diesen parteiübergreifenden Prozess begrüße ich. #WirVerlassenX
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Thomas Förster retweetledi
"Zur Durchsetzung eines Social-Media-Verbots für Jugendliche erwägt die EU offenbar Internetsperren. Vielleicht sollte Brüssel ausländ. Experten anhören? Russland, Nordkorea und Iran arbeiten seit Jahren mit diesem Zensurinstrument."
@a_rosenfelder, @welt
welt.de/debatte/plus69…
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