Doc Vac(ation)

Wenn uns die UN in ihrem Sicherheitsrat nicht haben will, ist das ihr gutes Recht. Aber wir sollten dann auch nur noch unseren Pflichtbeitrag an sie bezahlen und nicht mehr wie bisher das 30fache, nämlich über 5 Mrd. jährlich. Und in der EU genauso. share.google/ccMlvWpDE03UCC…

Michael Ballweg saß 9 Monate in Untersuchungshaft, wegen unter 20 Euro hinterzogener Steuern.

Die Tagesschau behauptet, dass „rechte Agitatoren“ den Mord an Nowak „politisch ausschlachten“. Sie hat nach dem Tod von George Floyd an 15 Abenden hintereinander in der 20 Uhr-Ausgabe über ihn berichtet. Es wird mir ein Fest, wenn im Herbst der MDR abgewickelt wird.

ZWEIERLEI MASS❗️ Gegen den GRÜNEN Banaszak wird wegen Steuerhinterziehung ermittelt - Zweitwohnung „vergessen“ beim Finanzamt zu melden. Hofreiter hatte es auch vergessen. Michael Ballweg saß wegen 19,53 € 9 Monate in Untersuchungshaft - war halt kein GRÜNER!

Das ist STASI-IM „Victoria“: Anetta Kahane Von 1974 bis 1982 war sie insgesamt acht Jahre freiwillige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi. Nicht erpresst, nicht genötigt – aus Überzeugung. Ihre Akte umfasst fast 800 Seiten (ca. 400 freigegeben). Sie bespitzelte u. a. Kreise von Schriftstellern und Schauspielern in Ost-Berlin. Besonders belastend: Sie denunzierte die Brüder Klaus und Thomas Brasch als „Feinde der DDR“. Thomas Brasch wurde ein bekannter Dissident und ging 1977 in den Westen. Klaus Brasch (1950–1980), Schauspieler u. a. in „Jakob der Lügner“ und „Solo Sunny“, starb mit nur 29 Jahren an einer Alkohol-Medikamenten-Vergiftung – in den Freitod getrieben? Kahane ist Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung (1998) einer Meldeplattform, die ausschließlich Straftaten verfolgt, die angeblich von Rechten kommen. Straftaten von Links, Migranten etc. existieren für die gar nicht. Förderung durch den Staat (2023) und Spenden 9,2 Millionen Euro, Personalkosten 6,3 Millionen Euro. Also ein Selbstbedienungsladen der nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun hat. Kahane ist bis heute gern gesehener Gast auf Podiumsdiskussionen. Was für eine Karriere für einen überzeugten Stasi-Spitzel. Bis heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“. Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich: Solche Biografien werfen Fragen auf. Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten? Und an gewisse Veranstalter gerichtet: Wer sie heute noch hofiert und einlädt, hat das Rückgrat eines Regenwurms.

Niemand in seinem Wahlkreis Duisburg II wollte Felix Banaszak. Er holte gerade mal 6,9 Prozent. Erfahrungsgemäß verbringen solche Listen-Versager, die Zuhause eh niemand vermisst, die meiste Zeit an ihrem "Zweitwohnsitz" Berlin. Die größere Wohnung haben sie meist in der Hauptstadt, gern in den besten Stadtteilen und Lagen. Die Miete bestreiten sie aus der steuerfreien Kostenpauschale (5500 Euro, obwohl er nichts gelernt hat, nichts kann und nie gearbeitet hat). Felix Banaszak hat also Steuern hinterzogen mit Einkommen, das er nicht einmal versteuern musste. Was bilden solche Leute sich ein, noch irgendwie für politische Verantwortung qualifiziert zu sein oder gar Menschen moralische Vorträge halten zu dürfen?

Stel je voor dat je mondhygiënist bent en in Zweden woont. Je bent in dienst om "migrantenkinderen" te helpen met hun tandheelkundige problemen. Als onderdeel van je werk onderzoek je de ontwikkeling van de verstandskiezen van de kinderen en je merkt dat 80% van die "kinderen" volledig ontwikkelde verstandskiezen heeft. Dit betekent dat het helemaal geen kinderen zijn, maar volwassenen ouder dan 18 jaar. Je meldt dit aan de Zweedse Immigratiedienst en zij adviseren je om het schriftelijk vast te leggen. Wanneer je de exacte details, met voorbeelden van specifieke patiënten, opstuurt, word je geschorst, onderzocht en ontslagen wegens het openbaar maken van privé-informatie over patiënten. Dit overkwam Bernt Herlitz in 2017. Toen hij in beroep ging tegen het onrechtmatige ontslag, verloor hij uiteindelijk en kreeg hij een boete van ongeveer $ 50.000. Hij en zijn gezin kwamen in financiële problemen en dreigden hun huis te verliezen, totdat enkele gulle weldoeners geld voor hem inzamelden. Bernt is tot op de dag van vandaag werkloos, ondanks het personeelstekort aan tandartsen in zijn regio op Gotland. Destijds werd er in Zweden minachtend gereageerd op de tests en beweerd dat ze "discriminatoir" waren, maar sindsdien hebben ze in stilte massale tandheelkundige tests ingevoerd voor mensen van wie de leeftijd onduidelijk is, uitgevoerd door de Nationale Raad voor Forensische Geneeskunde. Bernt verdient een medaille. Geen laster en werkloosheid. Via @therealmissjo

BREAKING NIUS: Felix Banaszak hat es geschafft, Steuern zu hinterziehen, obwohl er noch nie gearbeitet hat. In den letzten Tagen hat er übrigens gefordert: Übergewinnsteuer, Vermögenssteuer und höhere Reichensteuer.

Wir zahlen 4,4 Milliarden € im Jahr an die UN und werden hier ausgebootet! Natürlich, Geld alleine sagt nichts. Aber es ist ein besonderes Zeichen. Deutschland sollte sein finanzielles Engagement bei der UN zurückschrauben. m.bild.de/politik/auslan…

In Rheinland-Pfalz ist die Demokratie gefallen! Die offizielle Koalition von CDU und SPD bildet ein Kartell, zusammen mit der nominalen Oppositionspartei der Grünen, die faktisch jedoch nicht opponiert, sondern mit der Regierung konspiriert - mit dem einzigen Ziel, die andere Oppositionspartei, die AfD, nach Strich und Faden zu schikanieren. Der AfD steht aufgrund der Kräfteverhältnisse im Parlament in drei Ausschüssen der Vorsitz zu - Bildung, Kultur und Wirtschaft. In allen 3 Ausschüssen ließen die anderen Parteien die AfD-Kandidaten durchfallen. Auch bei den Stellvertreterposten in 3 weiteren Ausschüssen bekamen die AfDler keinerlei Stimmen des Kartells. Im Landtag selbst wurde die Zahl der Vizepräsidenten von zwei auf drei erhöht, von der Opposition sitzt dort aber kein Vertreter der stärksten Kraft, sondern eine Grüne. Und die CDU stellt nicht nur den Präsidenten, sondern auch noch einen Vizeposten. Das Präsidium besteht also aus 4 Personen, dennoch geht die AfD mit ihren 19,5% leer aus, während die Grünen mit ihren 7,9% dabei sind. Auch eine Verfassungsänderung brachte das schwarz-rot-grüne Kartell noch durch, um die Hürde für Untersuchungsausschüsse hochzusetzen, damit die AfD keine durchsetzen kann. Zustände wie in einer Bananenrepublik! n-tv.de/regionales/rhe…

In seinen letzten Momenten sagte Henry Nowak zu Polizeibeamten „Ich kann nicht atmen“ und dass er erstochen worden sei. Danach verblutete er. Getötet wurde er mit einem Ritualmesser. Warum schweigen @tagesschau und @ZDFheute dazu? #OerrBlog

Irre: Der deutsche Minister Karsten Wildberger vom neu geschaffenen Ministerium für „Digitales und Staatsmodernisierung“ (ausgerechnet!) gibt bei #Maischberger unumwunden zu, dass er und sein Ministerium bewusst X boykottieren. Auf die Frage, ob das mit Elon Musk zu tun habe, entblödet er sich nicht zu antworten, die „Kommunikationsform“ dort entspreche „nicht seinen Vorstellungen“. Deshalb unterstütze man lieber andere Plattformen, ausdrücklich auch das deutsche „Mastodon“ – es gebe ja genug Alternativen. Und das sagt er ausgerechnet an dem Tag, an dem gerichtlich bestätigt wird, dass man Kanzler Merz nicht der Lüge bezichtigen darf, ausgerechnet an dem Tag, an dem die Bodycam-Aufnahmen im Fall Henry Nowak öffentlich werden und das nur auf Druck von X hin, und es klar wird: Auch die Mainstreammedien berichten nur, weil X es unumgänglich macht: NUR X schützt uns vor ihrem Totalitarismus. Genau deshalb wollen sie X verbieten. Was wir niemals zulassen werden.

„Corona und Influenza sind vergleichbar!” Früher drohten für diesen Satz Festnahme, Hausdurchsuchung, Entlassung und Sperrung in den Sozialen Medien. Der aktuelle Bundestagsbeschluss ist ein ultimativer Sieg für alle Kritker von Lockdowns und Impfzwang. Hintergrund: Wie definieren die Lockdownparteien eigentlich das „Ende der Pandemie”? Am liebsten gar nicht. Schließlich lässt sich der Beginn auch nicht definieren. Das ganze war reine WHO-Willkür, und die Ärzteschaft hat keine Lust, noch länger mitzumachen und 08/15-Erkältungen zu melden. Link: dserver.bundestag.de/btd/21/060/210…

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken. „Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt. Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch. Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig. Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen. Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. tagesspiegel.de/politik/umstri…

Berichte zum Fall Henry Nowak ARD: 0 ZDF: 0 NDR: 0 RBB: 0 HR: 0 BR: 0 WDR: 0 SR: 0 SWR: 0 MDR: 0 Wofür zahlen die Deutschen 10 Milliarden Euro Rundfunkgebühren im Jahr, wenn sie nicht über solche Skandale informiert werden? Und warum will die EU wohl X zensieren…?

@BZSchupelius Man sollte ergänzen, dass die grüne Darstellerin einer Kultusministerin namens Julia Willie Hamburg keinen Berufs- oder Studienabschluss hat und als erklärte Autogegnerin im VW-Aufsichtsrat sitzt ...

@RadioFreeUtopia @Karl_Lauterbach @AfD Lauterbach hat doch gesagt, Gewalt hat kein Platz dort. Oder?

@Karl_Lauterbach @AfD "Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold."

Unterwegs in Leverkusen beim Festival der Kulturen. In Leverkusen leben 150 Nationen. Die Stadt ist geprägt von großer Toleranz. Die kulturellen Gruppen werden als Reichtum wahrgenommen, Gewalt wird nicht toleriert. Die @afd schafft keine 15% bei der Kommunalwahl hier. Es geht

@MAStrackZi So erbärmlich, ohne Ankündigung, plötzlich nachts kandidieren zu wollen. Kein Mensch möchte sie haben, die FDP schon gar nicht. Sie wurden ja mit Mehrheit abgestraft. Sie sind auf dem Friedhof der FDP, deren größter Grab Schaufler sie auch sind.

Knapp 40 Prozent der Partei haben für einen anderen Kurs votiert. Diesen Mitgliedern möchte ich im Präsidium weiterhin eine starke und verlässliche Stimme geben und dabei gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im FDP-Präsidium daran arbeiten, die Partei zu einer Einheit zu formen. Mein Anspruch ist es, konstruktiv an der Erneuerung der FDP mitzuwirken, notwendige inhaltliche Korrekturen anzumahnen und dort Impulse zu setzen, wo sie aus meiner Sicht erforderlich sind. Denn unabhängig vom Ausgang der heutigen Wahl zum Parteivorsitz der FDP bleibe ich Kraft Amtes Teil des Präsidiums und er Parteiführung. @KubickiWo gratuliere ich herzlich zur Wahl und reiche ihm ausdrücklich die Hand für eine vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit. Es geht jetzt nicht um Personen, sondern darum, die FDP gemeinsam wieder stark zu machen. youtu.be/j2de6iDKKpQ?is…

🚨 Batteriespeicher sind kein Heilsversprechen. Sie sind ein Werkzeug. Wer daraus eine Komplettlösung macht, verkauft Storytelling und Nebelkerzen. Ich fange bei der simpelsten Physik an. 1 kW über 1 Stunde sind 1 kWh. Punkt. Genau an diesem Punkt scheitert der Großteil der öffentlichen Debatte, weil Leistung und Energie dauernd vermischt werden, bis jede Größenordnung verschwimmt. Nehmen wir Dortmund. Rund 1,913 TWh Strombedarf pro Jahr bedeuten im Mittel etwa 218 MW Dauerlast. Ab da wird es konkret. Eine Stunde Dortmund heißt 218 MWh. Vier Stunden heißen 874 MWh. Ein Tag heißt 5,24 GWh. Drei Tage heißen 15,72 GWh. Sieben Tage heißen 36,69 GWh. Das ist keine Meinung. Das ist einfache Rechnung. Jetzt die Kostenseite. Für Utility-Batteriesysteme liegt die realistische Bandbreite grob bei 160 bis 300 Euro pro kWh. Damit landest du bei Dortmund ungefähr hier: 24 Stunden 0,84 bis 1,57 Milliarden Euro 72 Stunden 2,52 bis 4,72 Milliarden Euro 7 Tage 5,87 bis 11,01 Milliarden Euro Und genau hier beginnt der Realitätskontakt. Sobald aus Stundenlogik Mehrtageslogik wird, explodiert die Kapitalbindung. Jetzt zur Materialseite. Plausible LFP-Intensitäten je kWh liegen etwa bei: 0,12 bis 0,18 kg Lithium 1,4 bis 1,8 kg Graphit 0,5 bis 0,8 kg Kupfer Für einen 7-Tage-Speicher in Dortmund bedeutet das: 4.403 bis 6.604 Tonnen Lithium 51.363 bis 66.038 Tonnen Graphit 18.344 bis 29.350 Tonnen Kupfer Das ist die Stelle, an der viele plötzlich ausweichen. Weil hier sichtbar wird, dass wir nicht über Marketingfolien reden, sondern über Rohstofftempo, Lieferkettenmacht und Industriephysik. Im Verhältnis zur globalen Jahresförderung liegt Graphit in diesem einen Stadtszenario bereits im hohen einstelligen Prozentbereich. Für eine Stadt. Für ein Szenario. Und parallel läuft das Smart-City-Skript. PV auf jedem Dach. Speicher in jedem Keller. Megapacks an jeder Trafostation. KI regelt Lasten. E-Autos puffern alles weg. Klingt slick. Klingt modern. Klingt steuerbar. Das Problem: Es wird so getan, als seien Tageswerkzeuge automatisch Wochenwerkzeuge. Nehmen wir Tesla als typisches Beispiel dieser Erzählung. Powerwall 13,5 kWh nutzbar Für eine Stunde Dortmund brauchst du rechnerisch rund 16.176 Powerwalls. Für einen Tag rund 388.229. Für eine Woche über 2,7 Millionen. Megapack rund 3,9 MWh je Einheit Für eine Stunde Dortmund etwa 56 Stück. Für einen Tag etwa 1.344 Stück. Für sieben Tage etwa 9.407 Stück. Auch das ist keine Polemik. Das ist Stückliste. Jetzt zum Platzbedarf. Beim 7-Tage-Szenario in Dortmund liegst du für die geschätzte Speicher-Site bei rund 0,60 km² Fläche. Nur Speicherlogik. Standortpolitik, Netzanschlüsse, Brandschutz, Genehmigungstiefe, Betriebssicherheit kommen danach. Jetzt zu den Autobatterien in der Smart City. Ja, EV-Batterien sind ein echter Flexibilitätshebel. Ja, Vehicle-to-Grid kann im Tagesverlauf helfen. Ja, das ist sinnvoll. Aber hör auf, daraus ein Zaubertrick zu machen. Mit einer typischen EV-Batterie um 65 kWh und real abrufbaren 10 bis 30 Prozent pro Tag brauchst du für eine einzige Stunde Dortmund in einer 20-Prozent-Annahme bereits über 16.000 gleichzeitig verfügbare EVs. Für einen ganzen Tag wächst diese Logik in Dimensionen, die nur mit hoher EV-Dichte, hoher Teilnahmequote, stabiler Anschlussbereitschaft und disziplinierter Ladekoordination halbwegs tragfähig werden. Heißt auf Deutsch: EVs helfen. Heimspeicher helfen. Megapacks helfen. Aber sie lösen unterschiedliche Probleme auf unterschiedlichen Zeitskalen. Die eigentliche Lüge der Energiewende ist nicht Batterie. Die Lüge ist die absichtliche Maßstabsverschiebung. Aus Intraday wird Systemadäquanz gemacht. Aus Peak-Shaving wird Versorgungssicherheit gemacht. Aus Technik wird Ideologie. (1/2)

@fdp @christianduerr Einrichtungsbezogene Impfpflicht, Heizungsgesetz, Selbstbestimmungsgesetz, „So done“-Meldeportal…. So sieht die FDP-Version von „Freiheit verteidigen“ aus….