Jörg Bernstein 💛 🇩🇪

„Es ist nicht die Aufgabe des Staates, erwachsene Menschen zum Selbstschutz zu zwingen." #WolfgangKubicki Für mich das #ZitatdesTages youtu.be/9KY7HnN8oS4

Der Aufschrei der Profiteure: Wie richtig Karin Prien mit der Streichung der Mittel für „Correctiv“, „HateAid“ & Co. liegt, zeigen die empörten Reaktionen. „Demokratie leben!“ ist längst ein staatliches Subventionsprogramm für linke Agitation welt.de/debatte/plus69…

Was @RABrennecke sagt: "Wenn einfach die Justiz weniger mit abseitigen Strafanzeigen zu straflosen Meinungsäußerungen von sinnvoller Arbeit abgehalten würde und sie konsequent unter Anwendung bestehender Gesetze ihren Job machen würde, dann könnte man mit dem aktuellen strafrechtlichen Werkzeugkasten mühelos jeden Täter verknacken, der das Bild einer Betroffenen auf ein Nacktbild oder in einen Pornofilm montiert und das Ganze im Internet verbreitet."

Der sachlichste und prägnanteste Kommentar zur Causa Ulmen kommt (wieder einmal) von @irisma8.

Brief von Martenstein an Marcel Fratzscher: „Für unsachliche Kritik an Regierungsmaßnahmen wird eine nach Einkommen gestaffelte Demokratieabgabe erhoben. Außerdem werden an den Unis Marcel-Fratzscher-Lehrstühle für Redistribution (Umverteilungswissenschaft) geschaffen.“

@Luisamneubauer @christophploss Hate Aid verhilft denen zur risikolosen Rechtsdurchsetzung, die sowohl intellektuell als auch finanziell die Mittel haben, sich selbst drum zu kümmern. Ihnen zum Beispiel. Es ist ein Elitenprojekt zur Einschüchterung des Normalbürgers. weg damit. Je eher, je besser.

@JT_Voermann Der Messias wurde nicht gekreuzigt, sondern abgewählt, weil er schlechte Politik machte, und hat danach eingeschnappt nicht mal sein Mandat wahrgenommen. Er ist weg. Aus eigener Schuld und eigenem Willen. Kommen Sie klar damit.

Volles Haus heute bei der Fachtagung "Ersatzschulen" des #VDPSachsenAnhalt in der Gesamtschule im Gartenreich in Oranienbaum. Zu Gast waren u.a. unser Bildungsminister @janriedelhalle sowie die MdL Karin #TschernischWeiske und @joerg_bern. Vielen Dank dafür! @MBSachsenAnhalt

@BadumLisa Reiche macht dasselbe wie Habeck: Fossil-Backup für volatile EE organisieren. Und dann macht sie noch was: den EE-Subventionsberg abtragen oder wenigstens nicht noch größer werden lassen. Ökostrom-Unternehmen finden das nicht toll und bezahlen eine Umfrage dagegen? Geschenkt.

Die Ampel endete übrigens, weil @c_lindner und die @fdp keine zusätzlichen 3 Milliarden € Schulden „für die Ukraine“ – eine angebliche Notlage – aufnehmen wollte. Die Notlage wurde danach nie wieder gesehen. Merz gewährte der SPD 1 Billion € +X neue Schulden. Zum verplempern. Hier sehen wir 1 Billion € nie wieder.

@BadumLisa Ihr Reiche-Bashing nimmt ja schon pathologische Züge an.

Knapp 70% der Menschen in Deutschland sind sich einig: diese Frau macht einen miserablen Job. Ist Katharina Reiche die schlechteste Wirtschaftsministerin aller Zeiten? (Ich frage für einen Freund.) t-online.de/heim-garten/ak…

Diesen Artikel habe ich in der MZ iOS-App gefunden. epaper.mz.de/share.act?toke…

🎧 Eine neue Folge von „FREIHEIT HÖREN“ ist da. Im Audio-Update der #FDP-Fraktion aus dem Landtag von #SachsenAnhalt geht es diesmal um Social Media, innere Sicherheit und Vertrauen in die Politik. fdp-fraktion-lsa.de/podcast/freihe…

Ab heute darf man die Partei „Die Linke“ als gesichert antisemitisch bezeichnen. Wer mit dieser Partei paktiert, Verabredungen trifft oder Bündnisse eingeht, tut dies von nun an in Kenntnis und Billigung dieses Umstands.

@VeroWendland Nein, ich widerspreche, Sie sind keineswegs Idiot, Sie sind sehr klug und sachlich unterlegt hier unterwegs. Da kann kein Grüner deutschlandweit mithalten.

Zur aktuellen Folge "Machtwechsel" erreicht mich eine interessante Rückmeldung, die ich mit Ihnen teilen darf. Sie stammt von Alexander Föhr, Ex-MdB, der in Heidelberg 2025 den Wahlkreis für die CDU gegen die grüne Parteivorsitzende Franziska Brantner gewann, aber trotzdem nicht wieder in den Bundestag einzog. Weil er "gekappt" wurde, wie es technisch nach dem von der Ampel veränderten Wahlrecht heißt. Föhr berichtet, die Gruppe der 18 "gekappten" Unionsabgeordneten sei miteinander in Verbindung geblieben. Und sie hätten in "Machtwechsel" gehört, welchen Preis die SPD am Mittwoch im Koalitionsausschuss aufrief, um das Wahlrecht wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen: Weitere Lockerung der Schuldenbremse plus "Parität" auf Listen und in Wahlkreisen und das alles mit den Stimmen der Linkspartei. Das Meinungsbild dazu unter den "Gekappten" sei eindeutig: Dies sei es nicht wert. open.spotify.com/episode/0OR1b9…

Boris Palmer: „Transfrauen sind keine Frauen."

„Natürlich sollten sie auch unabhängig vom deutschen Pass das Wahlrecht haben. Das ist doch eine demokratische Selbstverständlichkeit.“ Nicht vergessen: Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Berlin möchte, dass künftig alle Ausländer wählen dürfen. Deutschlandhass pur!

FDP-Landtagsfraktion lädt zum BUGA-Bürgerdialog nach Dessau-Roßlau ein. Vorbeikommen, mitreden! @joerg_bern @KathrinTarrico1 @svenhaller

@Luisamneubauer Die Erde schickt uns auch keine Rechnung für das Uran aus den Demokratien Kanada und Australien, das wir nutzen könnten. Dafür schickt die Diktatur China eine - für die PV, Batteriespeicher & Leistungselektronik der deutschen Energiewende.

Die Kuh 🐄 melken und ihr gleichzeitig das Futter wegnehmen - funktioniert weder in der Landwirtschaft, noch bei der Vermögenssteuer 💶 - das macht @joerg_bern im Landtag klar.