Was Robert Habeck und die Grünen immer noch nicht verstehen: Es geht nicht darum, nach einer Wahl irgendwie ein „Bündnis“ zu schmieden, nur damit es eine Regierung gibt. 🇩🇪 steckt schwer im Schlamassel (nach 3 Jahren rot-grüner Ampel) und daher kann nur eine Regierung, die illegale Migration beendet, eine pragmatische Energiepolitik macht und wirtschaftlichem Wachstum Vorfahrt vor allem anderen gibt, unser Land wieder stark machen. Die Zeit der Formelkompromisse und Formelsprache („Fortschrittskoalition“) ist vorbei. Sonst gibt es 2029 ein ganz böses Erwachen.
spiegel.de/politik/deutsc…
@PaspaPetra@KubickiWo Fragt sich nur wieviele davon die Probleme mit der Ampel in der FDP sehen... Schließlich hat sie FDP von Anfang an die Ampel in einer Tour torpediert...
Ich bekenne mich schuldig.
Ich wollte das Ende dieser Koalition, deren Gewürge unserer Wirtschaft und unserem Ansehen massiv geschadet hat.
Ich wollte einen Kanzler nicht mehr mittragen, der sich selbst für den Größten hält, aber nichts mehr auf die Kette kriegt. Polen lädt zu einer Konferenz ein, nur Deutschland nicht.
Was ist aus den vollmundigen Ankündigungen von Wirtschaftswumms, Abschiebewumms, Friedenswumms geworden?
Ein gescheiterter Gernegroß.
Ich wollte und konnte den unfähigsten Wirtschaftsminister aller Zeiten nicht mehr verteidigen, dem nach drei Jahren steuerfinanzierter Lehrzeit immer noch die Grundkenntnisse wirtschaftlicher Zusammenhänge fehlen.
Ich war es leid, wie auch 80 Prozent der Bevölkerung.
Und mir ist es völlig egal, wie es zu Ende ging. Ich bin froh, dass es zu Ende ist und wir endlich was Neues beginnen können.
Wenn Ihr also einen Schuldigen sucht, Rote, Grüne oder Teile der Medien, nehmt mich. Je plaide coupable.
Niemand wird mir den Stolz auf meine Partei nehmen können. WK
Hey @polizeiSWN, Ihr wart vorhin Thema. Warum genau seid Ihr "berechtigt" den Konsum von Cannabis in einem Umkreis von 50 Metern um das Neruda zu beschränken? Bitte die gesetzliche Grundlage dazu. Bitte die entsprechenden Paragraphen aus GSG oder Cannabisfolgen-Begrenzungsgesetz.
Sind diese Attentate kurz vor Wahlen wirklich Zufälle?
Es gibt viele Kreise, die die Demokratie und damit die Freiheit abschaffen wollen - dafür ist jedes Mittel recht.
Ein großer Teil reagiert wie gewünscht - emotional, kopflos und hasserfüllt.
So geht die Saat auf.
@Musiclo22870263@rusefginger Achso na dann ist ja nicht so schlimm. Vielleicht sollten wir die StVO anpassen. "Absolutes Halteverbot außer man kommt noch vorbei."
"wo soll ich sonst hin" "sie machen sich strafbar" "ich darf das *wedelt mit selbstgedrucktem zettel*" Wenn einem zwei leute hinterherlaufen und auf einen einreden eh.
@G_UllrichFDP Tja da müsste man sich halt in der Materie mal mehr einlesen als nur schön Populismus zu verbreiten. Tabak enthält Nikotin. Ein Nervengift das sehr stark abhängig macht. Und noch weitere Schadstoffe die jedes einzelne deutlich gesundheitsschädlicher ist als Cannabis...
Da komme ich nicht ganz mit: Kiffen jetzt legal, Rauchen will der Drogenbeauftragte der #SPD bekämpfen? Kommt mir nicht liberal vor. 🟡 #Drogenbeauftragter#Cannabis
@meike_hartmann@Ohare_de@RFahrrad@holzline@ThomasMichels15 Mir geht es um etwas anderes. Fehler passieren, rufen Unfälle hervor, hoffentlich passiert nichts schlimmes. Danach kommen d Erbsenzähler u alles wird juristisch bearbeitet. Das nützt mir wenig bei einem Beinbruch. Ich vermeide Unfälle durch physikalische Überlegungen.
Mittlerweile verschwinden Solidaritätsbekundungen aus der Politik an die Bauern. Gut so, denn das hier sind Straftaten. Diesen Werdegang der Proteste konnte man erwarten, aber da haben viele opportunistisch über Grenzüberschreitungen hinweggesehen.
t-online.de/region/berlin/…
Der Bruder des späteren amerikanischen Präsidenten JFK, Robert Kennedy, besuchte als 22-Jähriger im Jahr 1948 das britische Mandatsgebiet "Palästina". Er schrieb seinem Vater die folgenden Zeilen:
"Die Juden verweisen mit Stolz auf die Tatsache, dass in den 12 Jahren zwischen 1932 und 1944 über 500'000 Araber nach Palästina kamen, um die Lebensbedingungen zu nutzen, die es in keinem anderen arabischen Staat gibt. Dies ist das einzige Land im Nahen und Mittleren Osten, in dem es eine arabische Mittelschicht gibt."
Siehe etwa: jewishpolicycenter.org/2023/04/04/rob…
Die #UNRWA definiert den "palästinensischen Flüchtling" wie folgt:
"Palästina-Flüchtlinge sind definiert als "Personen, die zwischen dem 1. Juni 1946 und dem 15. Mai 1948 ihren gewöhnlichen Wohnsitz in Palästina hatten und die infolge des Konflikts von 1948 sowohl ihre Heimat als auch ihre Lebensgrundlage verloren haben"."
Siehe: unrwa.org/palestine-refu…
Man kann damit ohne weiteres sagen, dass ein wesentlicher Teil der heutigen "palästinensischen Flüchtlingen" resp. "Palästinenser" von Personen abstammen, die aus anderen von Arabern bewohnten Gebieten ins Heilige Land kamen, und dies nur wenige Jahre vor der Staatsgründung Israels.
Vor allem waren sie gekommen, nachdem Juden diesen Ort zu einer wirtschaftlichen Blüte gebracht hatten...
Wenn heute Anhänger der strukturell antisemitischen Postcolonial Theory Bewegung von #Siedlerkolonialismus sprechen, erzählen sie regelrechte Lügen über die Geschichte dieser Region.
#defundUNRWA#dismantleUNRWA#IStandWithIsrael
@PolizeiPF Ist das der gleiche Fahrzeugtyp den man auf @Natenom|s Videos öfter beim knappen Überholen und Scheibenwischer Flüssigkeit sprühen gesehen hat?
>>> Tödlicher Verkehrsunfall <<<
#Neuhausen
Am Dienstagabend hat sich auf der Landesstraße 574 bei Neuhausen ein folgenschwerer Verkehrsunfall ereignet.
sohub.io/xq6d
"Wie es dazu kam, dass die CSU ihre Radwege in Peru vergaß." CSU-Generalsekretär @MartinHuberCSU wirft der Regierung vor, deutsches Geld weltweit zu verteilen, obwohl alle Projekte in die Regierungszeit von @CDU/@CSU fallen. Schönes Eigentor. br.de/nachrichten/de…
Was mich so wütend macht: Seit Monaten sprechen wir in Deutschland davon, dass Klimaaktivist:innen kriminalisiert, angefeindet, gefährdet werden. Ich kann nicht ohne Personenschutz zu Klimastreiks, Aktivist:innen der Letzten Generation werden bespuckt und getreten. #Lindner 1/6
@RadRitter Er blinkt ewig und hat dich offensichtlich trotz totem Winkel nicht gesehen. Warum hat der Radfahrer nicht verzögert, um das Einscheren zu ermöglichen? Paragraf 1 StVO? Gilt nicht für Radfahrer - ich weiß - aber wäre doch mal eine erfrischende Perspektive :)