Gerhard Sackmann

@Blues_Hermine Propaganda

Man kann nicht oft genug wiederholen, dass Europa eigentlich, wenn diese Welt eine gute wäre, sich nicht nur für den iranischen Widerstand unter Pahlavi hätte einsetzen, sondern aktiv an der Beseitigung des Mullah-Regimes hätte beteiligt sein müssen. Iranische Oppositionelle flehten nach den Hinrichtungen im Januar um Hilfe von außen. Nun haben wir hier eine stetige mediale Berieselung, die das Narrativ vom amerikanischen Angriffskrieg in die Köpfe bringt. Der böse Trump-Westen, der die eigenen Interessen verfolgt (als folge man mit dem Kriechen vor den Mullahs keinen wirtschaftlichen Interessen...). Und diese Dauermanipulation der Medien zeigt Wirkung: Der Januar im Iran wird vergessen, so wie der 7. Oktober vergessen wurde, zu verstehen, warum es militärische Intervention gab und gibt.

@ntvde Fratzscher ist politiker kein Wissenschafter. Meist liegt er voll daneben.

440 Milliarden für Investitionen : DIW-Chef Fratzscher empfiehlt Verkauf der deutschen Goldreserven n-tv.de/wirtschaft/DIW…

@julius__boehm Ist das gut.Ist nicht die richtige Frage.Warum ist es so? DAS ist die Interessante Frage.

Ist das gut?

#ZeitfürKlartext: Vor einigen Tagen ist ein aufsehenerregendes Urteil durch die Medien gegangen. Ein 52jähriger Syrer hat ein sechsjähriges Mädchen aus der Nachbarschaft mit Süßigkeiten in seine Wohnung gelockt und vergewaltigt. Ein sechsjähriges Mädchen! Man kann sich kaum vorstellen, was dieses Kind erleiden musste, unter den Folgen wird es sein Leben lang leiden. 

Dieses Urteil hat mich in den letzten Tagen sehr beschäftigt. Ich habe lange überlegt, ob ich mich dazu äußern soll. Ich habe grundsätzlich hohes Vertrauen in unsere Justiz und unseren Rechtsstaat. 

In solchen Fällen sehen wir aber, dass nicht alle Instrumente unseres Rechtsstaates die Schwere solcher Verbrechen adäquat bestrafen. Als Mutter, als Staatsbürgerin und als Politikerin macht es mich sprachlos, dass dieser Mann mit 4,5 Jahren Haft davon kommt. Hier läuft etwas falsch, denn das mögliche Strafmaß wäre mit bis zu 10 Jahren sogar rechtlich viel höher. 

In manchen Bereichen führen wir die falschen Diskussionen. Deutlich weniger schwere Delikte werden oft hart bestraft, Vermögensdelikte zum Beispiel. Und in solchen Fällen wird nicht einmal das zur Verfügung stehende Strafhöchstmaß ausgeschöpft. Das verstehe ich nicht, das verstehen viele Menschen nicht. 

Wir müssen, gesellschaftlich, politisch und rechtlich eine intensive Diskussion darüber führen, in welcher Verhältnismäßigkeit wir Delikte gegen Leib und Leben ahnden und dabei auch über härtere Strafen für solche Delikte sprechen. Dafür werde ich mich einsetzen und dazu werde ich immer äußern! #ZeitfürKlartext

@Gert_Woellmann Ihr hattet eure Chance FdP

Es passiert irgendwas. SPD: „Steuern rauf! Mehr Schulden!“ CDU/CSU: „Chatkontrolle! Klarnamenpflicht!“ Grüne: „EE ausbauen (subventionieren)!“ AfD: „Ausländer raus!“ Linke: „Reiche enteignen!“ FDP: „Staat reduzieren!“

@derspiegel Garnicht besonders geschützt. Wie eben vor 2015.

An diesem Samstag beginnt in vielen Städten die Freibadsaison – und mit ihr kommt, so verlässlich wie die Hitze, die Debatte über Sicherheit. Wie muss ein Ort geschützt sein, wo sich Menschen halb nackt begegnen? #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/panorama/gesel…

🚨Tel Aviv is currently witnessing large-scale demonstrations against Netanyahu’s government.

Der Straftatbestand der Politikerbeleidigung gehört abgeschafft. Paragraf 188 sollte Hass bekämpfen und Kommunalpolitiker schützen – wurde aber zum Instrument, mit dem Spitzenpolitiker die Meinungsfreiheit einschränken. Aus der Reihe «Der andere Blick»:

@KilianLoeser Was hat er aufzuweisen ? Und noch bestimmen die Iraner den leader.Möge er mehr taugen als unser Merz.

Sau blöd oder bösartig? Dem Sohn auf Basis der Einstellungen und Taten des Vaters Autokratie unterstellen. #PahlaviReza

@Nessilein_chen Bei uns hatten die noch alle WK2 Erfahrung und die Schnauze voll von Propaganda. Politik war kein kontroverses Thema.Auch nicht in Sozialkunde. Musik war btw Thema nr 1 unter Schüler.

Meine Schulzeit liegt über 30 Jahre zurück und ich kann mich nicht daran erinnern, dass meine Lehrer im Unterricht jemals ihre persönliche Haltung zu politischen oder anderen Themen geäußert, geschweige denn uns moralische Vorträge zu verschiedenen Themen gehalten hätten. Ihr?

@Gert_Woellmann Lasst die FdP in Ruhe sterben.Sie hat es verdient.

Sie haben sich bereits bis zu 1,5 Billionen (1.500.000.000.000) Euro „Sondervermögen“ zugestanden und wollen jetzt noch mehr Schulden machen? Nur bei den Strukturreformen kommt nichts. Außer Steuer- und Abgabenerhöhungen. Diese SPD hat fertig.

@Eddie_1412 Wie oft wurde das bei Merkel prognostiziert? Merz wird niemals gehen .Kein Kanzlertausch.Bis zum bitteren Ende

Kaum noch Rückhalt für Merz in der CDU: Kommt jetzt der Kanzlertausch? nius.de/analyse/merz-o…

Könnt Ihr Euch noch an das Hollywoodmärchen von der heldenhaften Rettung des amerikanischen Piloten erinnern, bei dem Hunderte Special Forces nahe dem Reaktor in Isfahan landeten während sich der Pilot angeblich auf einem 2000er Gipfel versteckte ? 🤦 Überraschung !! Die Märchenstory war in Wahrheit ein CoverUp für eine völlig gescheiterte Kommandoaktion ! Told you 😉

@KarlKautabak Jawoll Kautabak . Germans to the front.

Boris Pistorius führt hier wichtige Punkte aus. Wir wollen mehr als 460.000 einsatzbereite Soldaten, denn Putin steht vor der Tür. Der Ukraine geht das Menschen-Material aus, es ist Zeit dass wir aushelfen. #Krieg #Ukraine

@mueller_sepp @bundeskanzler @_FriedrichMerz @CDA_Bund @CDU @CDU_CSU_EP @cducsubt @JungeCDA_Saar @jcdaberlin @JungeCDAWuppert @JCDADuisburg Das sind die Menschen -arbeitende Mitte-die er schamlos angelogen hat vor der Wahl .

Bundeskanzler Friedrich Merz setzt ein klares Zeichen: Die arbeitende Mitte verdient echte Entlastung! 💼 Durch die Einkommenssteuerreform und modernere Sozialsysteme schaffen wir faire Anreize und stärken den Wirtschaftsstandort Deutschland. Packen wir es an

@WielandGiebel Bisschen hochgestapelt.

Hier am Antonow-Flughafen in Hostomel wurde Kyiv, die Ukraine und Europa gerettet. Eine Handvoll Wehrpflichtiger der Nationalgarde (Bundespolizei) und der Territorialverteidigung schoss mit uralten MANPADS aus sowjetischer Zeit die ersten sechs hochmodernen Ka-52-Kampfhubschrauber ab. Dadurch konnte das volle Kontingent russischer Transporter mit Elitesturmtruppen und Ausrüstung nicht landen. Helden! Heute spreche ich mit einigen von ihnen.

@IDFGerman Sind Journalisten nicht auch unter besonderem Schutz (gewesen).?

❗️AUFGEDECKT: Hisbollahs Nutzung von Krankenwagen für Terrorzwecke Die Hisbollah nutzt Krankenwagen und medizinische Teams als Tarnung für den Transport von Waffen und Operativen und untergräbt damit den besonderen Schutz, der medizinischen Einrichtungen und Ausrüstung nach internationalem Recht gewährt wird. Während Durchsuchungen der IDF im Südlibanon wurde ein von der Hisbollah genutzter Krankenwagen lokalisiert, der zur Verbergung von Waffen diente. Unter den gefundenen Waffen befanden sich Sprengsätze, Mörsergranaten, Magazine und eine Granate.

@eurofounder Ein Wunsch wird wahr.

Wonderful news, me and other Europeans can finally immigrate to Bangladesh

@fdp Ihr nervt.

Es wird Zeit, dass sich etwas ändert: Steuern und Abgaben runter, Freiheit rauf!

@OunkaOnX Die Entleerung geschieht in(!) einem fremden Land damit die Rüstungsfirmen in den USA/Israel wieder voll produzieren können.

Zelensky: "The US produces 60-65 Patriot missiles per month. During the first day of the Middle East attack, they used the volume of two years' production." One day of war for Israel consumed what takes two years to make. The US is emptying its arsenal for a foreign country