Hard Richbern

@Arnd_Diringer @OsborneClarke @efarbeitsrecht Das halte ich für eine gute Entscheidung.

"EuGH: Diskriminierungsschutz auch für Eltern behinderter Kinder" Ein Beitrag von RAin / FAinArbR Karin Sültrop, LL.M. (@OsborneClarke) auf @efarbeitsrecht - DEM Expertenforum Arbeitsrecht. efarbeitsrecht.net/eugh-diskrimin…

@hedyundolaf Karman Ghia, wunderschön

Wow 🤩

@van_eckert Bezogen auf einen Post des Universalgenies Lauterbach meint Claude, ich bin kein Mensch „Das eigentliche Problem….“

Claude (Opus 4.7) hat sich gerade als Mensch bezeichnet.

@maternus Das ist politischer Eros.

Sondervermögen, Tankrabatt, Übergewinnsteuer, Einmalzahlung 1000 €, mögliche Steuererhöhungen etc. etc. - wozu soll man eigentlich Union wählen, wenn man hinterher kristallklare SPD-Programmatik bekommt?

Dümmer waren die Mitläufer der herrschenden Mächte früher auch nicht. Vom ästhetischen Standpunkt nicht zu verantworten. Mit den alten Germanen (an die musste ich bei diesem Anblick denken) hat das nichts mehr gemein. Stimmlich und physisch keine Kraft und keine Wirkung. Jämmerlich geradezu.

😂👍

@Doblerin Gute und nachhaltige Erholung.

Nach dem extremen Stress der vergangenen Wochen nehme ich mir jetzt eine Auszeit am Wörthersee. Mein Arzt hat mir empfohlen, mich stärker auf mich zu fokussieren und meine Gesundheit zur Priorität zu machen. 💦

@guidoquelle @BerlinReporter @PaspaPetra „Gerechte Energiewende“ in einem afrikanischen Land:

@BerlinReporter @PaspaPetra „Gerechte Energiewende“. Wir bekommen es bei uns schon nicht hin und mit diesem Nicht-Know-how fördern wir jetzt andere - mit Steuergeld.

Fast eine halbe Milliarde deutsches Steuergeld in ein Land, dass sich zum Apartheidsregime gegen Weiße entwickelt. Aber klar, für Steuersenkungen bei uns ist kein Geld da.

@Arnd_Diringer @welt Irgendwann richten sich solche Entscheidungen gegen die, die sie getroffen haben.

"Rheinland-Pfalz: CDU, SPD und Grüne wollen mit alter Mehrheit Verfassung ändern" @welt welt.de/politik/deutsc…

Goofy erklärt die Politik der Koalition

@MarcoJunk @Tomislav_Rus Der Staat beruft sich bei seiner Einkaufstour auf das BVerfG, das entschieden hat, die Hörigkeit der Beamten ist nicht ausreichend gewährleistet.

Die gleichzeitige Argumentation von "Besoldung muss so hoch sein, dass Beamter Familie ernähren kann, ohne dass Partner arbeiten muss“ und "Ehegattensplitting zwingt Frauen in Teilzeit" ist, sagen wir, schwierig. Ich möchte in sich schlüssig hinter die Fichte geführt werden.

Babys kaufen ist nicht "Eltern werden"

@UlrichVosgerau @rasenspiesser Der 313er geht auch

@rasenspiesser Nun denn: das Auto wurde ja auch nicht für Sie entworfen, sondern für die Chinesen. Sie sind, als deutscher Prämiumautokäufer, gewissermaßen die menschgewordene Randgruppe...

Ich habe insgesamt sieben Siebener gefahren. Alle drei Jahre gab’s einen neuen. Die jetzige Version finde ich indes hässlich und zu mir nicht passend. Schade eigentlich, ich hätte gern auch Siebener Nummer 8,9 und 10… gefahren.

@PlahrAl @vonGammCom Dazu die ergänzende Verordnung: „Wer von Liebesleidenschaft ergriffen ist, denkt nur an sich und fügt dem Geliebten in jeder Hinsicht Schaden zu“ Da war Sokrates schon sehr weitsichtig

Reden wir mal kurz über das geplante Verbot, bekleidete Popos zu fotografieren. Auch nach Lektüre des Referentenentwurfs und der Begründung bleibt völlig unklar, welches Rechtsgut hier geschützt werden soll. Sexuelle Selbstbestimmung kann es nicht sein, schließlich wurde der Popo ja so, wie er konkret bekleidet ist, in die Sozialsphäre getragen. Wer aber seinen bekleideten Körper in die Öffentlichkeit begibt, gibt den absoluten Schutz der Intimsphäre jedenfalls hinsichtlich der sichtbaren Konturen auf. Ihn über das Gesetz nachträglich wieder in die Intimsphäre hineindefinieren zu wollen, taugt nicht. Es läuft also mal wieder alles auf „das macht man halt nicht“ heraus - das widerspricht aber dem Ultima Ratio-Charakter des Strafrechts.

@wolflotter Da gibt es mal wieder nicht einen als Person zu identifizieren Politiker, weil sich alle im Koalitionsausschuss verbergen, der das angeblich gemeinsam beschlossen hat. Dann aber ist Merz verantwortlich.

Wem konkret ist diese 1000 Euro Prämie eingefallen? Gibt es dazu belastbare Informationen? Danke!

@mawilms Puh, der erste Zeil des Buches „Mondeo-Komplex“ ist ja schon fast fertig.

Ich: Wilms! K1: Mondeo da? Ich: Mondeo hier! K1: Fährt gut? Ich: Fährt gar nicht! K1: Machst Du ganz? Ich: Nein. K1: Machst Du ganz! Ich: Nein. K1: Du musst! Ich: Nein. K1: Aber ich brauche Auto! Ganze Auto! Ich: Dann müssen Sie einen anderen suchen. K1: Aber will Deinen! Ich: Dann brauchen Sie einen Mechaniker. K1: Warum? Ich: Weil das Auto Schäden hat! K1: Machstu ganz! Ich: Nein. Ich verkaufe ihn, wie es ist. K1: Musstu machen! Ich: Nein. K1: Ich geh Polizei! Ich: Aha. Warum? K1: Du verkaufe kaputte Auto! Ich: Ja. So steht es im Angebot schon drin. Defekt. Nicht fahrbereit. Kaputt! K1: Du repariere! Ich: Nein. Da waren wir bereits. Auf wiederhören! Er rief noch mehrmals an. Ich: Wilms! K2: Was kaputt? Ich: Schönen guten Tag! Der Halter des Klimakompressors ist gebrochen, dadurch ist der Riemen abgesprungen, keine Servolenkung etc. K2: Viel zu machen? Ich: Nun! Klimakompressor, Riemenscheiben, Riemen, Antrieb Lichtmaschine, Schläuche Kompressor-Kondenser, Befüllung: Es läppert sich! K2: Kostet? Ich: Gebrauchte Teile: Etwa 600 Euro, Klima füllen und die Arbeit: Geschätzt 1.200 Euro. K2: Gut. Gebe ich Dich 1.500 Euro und Du reparierst. Ich: Nein. Ich verkaufe ihn, wie er ist! K2: Du reparierst! Ich: Nein. K2: Du musst! Ich: Sicher nicht. K2: Aber Auto muss fahren! Ich: Tut er. Stellen Sie ihn auf einen Anhänger, fährt hin, wo immer Sie wollen! K2: Nicht so! Selbst fahren! Ich: Die erste Fahrt in eine Werkstatt muss er transportiert werden. K2: Nix Werkstatt! Du reparierst! Ich: Nein. Ich verkaufe ihn, wie er ist. Ich investiere keinen Cent. K2: Dann Du bringst Auto in meine Werkstatt! Ich: Nein. Sie kommen, schauen das Auto an, wenn er ist, wie Sie denken: Bezahlen und nehmen ihn mit! K2: Du musst reparieren und bringen! Ich: Nein. Ihre Vorwahl ist 0044? Sind Sie im UK? *klick*. Aufgelegt. Ich: Wilms! K3: Du deutsch? Ich: Auch. Worum geht es? K3: Mondeo? Ich: Ja? K3: (Getuschel) Wieviel? Ich: So, wie er hier steht: 500 Euro. K3: (Getuschel) Kannst bringe? Ich: Gegen Bezahlung. Wohin denn? K3: (Getuschel) Birmingham. Ich: Oh. Das ist nicht die Ecke rum. K3: (Getuschel) Wieviel? Ich: 500 für das Auto, 1.500 für den Transport. K3: Ok. Wann kommen? Ich: Langsam. Erst das Geld, dann das Auto. K3: (Getuschel) Geld gibt hier. Cash. Ich: Nein. Geld ist auf meinem Konto, sonst fährt hier niemand loa.s K3: (Getuschel) Auto bringe, dann Geld. Ich: Nein. Nach England nur gegen Vorkasse. K3: (Getuschel) Muss mit Couseng reden. Bringt Geld. Ich: Bin gespannt. CU! Nie wieder etwas gehört. Ich: Wilms! K4: Hallo! Ich: Schönen guten Tag! Was kann ich für Sie tun? K4: Ich rufe an wegem dem Mondeo. Ich: Des Mondeos. Was möchten Sie wissen? K4: Fährt der gut? Ich: Nein. Wenn er repariert wäre, schon eher. Aber das Auto ist beschädigt, es fährt nicht. K4: Aber er könnte fahren? Ich: Ja. Aber es lohnt sich nicht. Für das Geld, dass die Reparatur, TÜV und deutsche Zulassung kosten bekommen Sie schon Autos, die anmeldefertig sind! K4: Ich hab schon einen Mondeo, da ist der Motor kaputt. Ich: Ok. Der Motor hier läuft, aber er hat 320.000 Meilen drauf, das sind 512.000km. Und der Zahnriemen läuft in Öl. Er kann sozusagen jeden Meter endgültig stehen bleiben. Und Klimakompressor etc. müssen ersetzt werden. K4: Ist nicht schlimm, ist ja alles an meinem Mondeo. Ich: Wäre es nicht einfacher, Sie suchen einen Motor mit geringerer Laufleistung? K4: Ja, wegen dem Motor such ich schon lange! Ich: Des Motors. Ist Ihrer denn ein 1.8TDCI? K4: Nein, ein 2.2TDCI. Ich: Schaltgetriebe? K4: Nein, Automatik. Ich: Ok: Der Motor und das Getriebe passen nicht zusammen. Genauer: Es passt nichts. K4: Aber ich brauch nur einen Motor! Ich: Sie brauchen einen passenden Motor! K4: Mein Mechaniker sagt, jeder Motor passt! Ich: Welches Baujahr ist denn Ihr Mondeo? K4: 2007, wie ihrer. Ich: Mondeo MK3 oder MK4? K4: MK3! Ich: Tut mir wirklich leid für Sie: Aber Sie brauchen einen Motor von einem Mondeo MK3, nicht MK4! K4: Haben Sie einen? Ich: Tut mir leid, ich habe nur diesen MK4. Hat noch etwas gedauert, aber er hat es am Ende verstanden.

Es gelingt Ihnen, in einem einzigen Post, gleich viermal faktenfreien Unsinn zu erzählen, mit dem Sie die Leute weiterhin in die Irre führen. Sie haben die Urteile gründlich gelesen? Dann haben Sie sie entweder nicht verstanden oder Sie tun so, als verstünden Sie sie nicht. 1. „Wir haben mit allen Seiten gesprochen“ Sie haben mit allen Seiten gesprochen? Mit uns nicht. Jedenfalls weiß ich nichts davon. Falls Sie ohne meine Kenntnis den Kollegen @RABrennecke kontaktiert haben, der das Urteil erstritten hat, bitte ich um Verzeihung. Ansonsten sollten Sie noch schleunigst eine Anfrage an uns stellen, damit wir Ihnen das Berliner Urteil erklären können. 2. „Das Berliner Landgericht entscheidet, dass die Kernaussage nicht stimmt. Das Landgericht Hamburg sieht es anders“ Richtig ist: das Berliner Landgericht hat entschieden, dass die Kernaussage nicht stimmt. Falsch ist, dass das Landgericht Hamburg es anders sieht, also davon ausgeht, dass die Kernaussage stimmt. Das Landgericht Hamburg sagt gerade NICHT, dass die Kernaussage stimmt! Es ist im Verfahren vor dem Landgericht Hamburg ganz im Gegenteil komplett unstreitig geblieben, dass keine Deutschen mit Migrationshintergrund ausgewiesen werden sollten oder ihnen gar die Staatsangehörigkeit entzogen werden sollte. Martin Sellner hat in Potsdam sogar ausdrücklich gesagt, dass dies nicht gehe. Begreifen Sie iÜ wirklich nicht, dass das Landgericht Hamburg eine Meinungsäußerung bejaht hat und daher gar nicht einmal über den Wahrheitsgehalt zu entscheiden hatte? 3. „Beide Urteile sind nicht rechtskräftig. Nichts ist also entschieden.“ Selbstverständlich ist entgegen Ihrer Aussage etwas entschieden: Das Landgericht Berlin hat die Falschbehauptungen von Correctiv verboten. Auf Rechtskraft kommt es dabei nicht an. Verstehen Sie, dass bereits jetzt ein Unterlassungsanspruch besteht, der von Correctiv umgesetzt werden muss und der notfalls vollstreckt werden kann? Und verstehen Sie auch, dass das Oberlandesgericht Hamburg eine Entscheidung des Landgerichts Berlin nicht aufheben kann? Das Kammergericht Berlin könnte es. Eine juristisch bindende Entscheidung ist entgegen Ihrer falschen Behauptung trotzdem bereits jetzt da und sie muss von Correctiv eingehalten werden. 4. „Konkret geht es um die Frage: Sollen auch Deutsche mit Migrationshintergrund ausgewiesen werden?“ Sie tun schon wieder so, als bestehe Unklarheit darüber, ob die Kernfrage stimmt, wonach Deutsche mit Migrationshintergrund ausgewiesen werden sollten. Hierüber besteht entgegen Ihrer falschen Insinuation absolut keine Unklarheit. Niemand behauptet (mehr), dass in Potsdam irgendjemand gefordert habe, das Deutsche ausgewiesen werden sollten. Nicht einmal Correctiv behauptet das noch. Allerdings haben Sie in der ARD diesen Unsinn Millionen Fernsehzuschauern gegenüber verbreitet, sie so in die Irre geführt und auf die Straßen getrieben. Und als wir Sie dafür verklagen mussten, haben Sie sich auf Kosten der Gebührenzahler auch noch komplett uneinsichtig mit Händen und Füßen durch die Instanzen dagegen gewehrt, den Zuschauern der Tagesschau endlich die Wahrheit sagen zu müssen. Tatsächlich haben Sie es bis heute nicht getan, sondern wollen ganz offensichtlich sogar jetzt noch weiter Unsinn verbreiten. Vielleicht lesen Sie sich mal unsere Pressemitteilung zu diesem Thema durch: hoecker.eu/news/wer-auf-c…

@ma36562 @drumheadberlin Heute FAZ: „….war der NATO-Generalsekretär nach Washington gefahren und hatte Trump so tief geschmeichelt, das nur noch die Füße herausschauten“.

@drumheadberlin Man drehe das Ganze einfach um. Wenn die alle ein schwaches Europa fordern, wird endlich alles unterlassen, was „Europa“ zerstört, und der Verstand wird eine Renaissance erleben.

NATO-GS Mark Rutte fordert ein „starkes Europa“. Gibt es einen Politiker, der noch kein starkes Europa gefordert hat? Hat sich durch das fordern eines starken Europa irgendetwas an der Schwäche Europas geändert? Womöglich hätten Politiker handeln müssen, die mit dem Fordern eines starken Europa ausgelastet sind?

Deutschland regelt per Gesetz die zulässigen Löhne, die zulässigen Preise und, wenn es nach SPD, Grünen und Linken geht, demnächst auch noch die zulässigen Gewinne. Das ist Planwirtschaft. Ich hatte von Merz mehr erhofft – da ist Katherina Reiche ein Lichtblick geradezu.

@wolflotter @fdp @PreislerKa Das unterstützte ich vorbehaltlos. Wer sonst als Frau Preisler?

Ich wünschte der @fdp die famose @PreislerKa als Vorsitzende, die alles hat, was den ewigen Buben fehlt.