Chrille_7

Ich will meine CDU zurück!

@kaiwegner @BSR_de Ein Schwalbe macht noch keinen Sommer, Herr Regierender Bürgermeister.

Wir machen Berlin sauber: Nach den Müllbergen, die Besucherinnen und Besucher am 1. Mai zurückgelassen haben, ist der Görlitzer Park jetzt wieder sauber. Dank des professionellen Einsatz der Kolleginnen und Kollegen der @BSR_de , für den ich sehr danke. Aber jede und jeder ist mitverantwortlich, dass unsere Stadt sauber bleibt. Am 1. Mai und an den anderen 364 Tagen im Jahr.

@Stalf234 Manche besondere Exemplare erkennen mal wieder nicht den Satirealarm. Man muss ihnen aber zugute halten, dass das Original dem Satireaccount in nichts nachsteht.

Ich habe mit einem Gymnasium ein Einwanderungsmuseum in #Leipzig besucht. Leider mussten wir den Besuch vorzeitig abbrechen, weil einige Schülerinnen und Schüler rechtsextreme Parolen wie „Kriminelle Ausländer raus“ gegrölt haben.

@stagerbn Aus der parlamentarischen Demokratie eine präsidiale Demokratie machen? Dafür besteht überhaupt kein Bedarf und es würde einen umfassenden Umbau des Grundgesetzes erfordern. Keine gute Idee.

Gerade angesichts der aus meiner Sicht schwachen Präsidentschaft Frank-Walter Steinmeiers sollte man die Debatte führen, ob das Amt des Bundespräsidenten nicht aufgewertet werden müsste. Zunächst spräche viel für eine Direktwahl. Schon dadurch erhielte das Amt eine stärkere demokratische Legitimation und vermutlich auch mehr integrative Strahlkraft. Noch wichtiger wäre aber, das Amt mit zusätzlichen Kompetenzen auszustatten. Denkbar wären insbesondere: 1. Ein klar geregeltes materielles Prüfungsrecht bei der Ausfertigung von Gesetzen. 2. Daraus resultierend die Befugnis, ein abstraktes Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. 3. Ein echtes, aber überwindbares Mitwirkungsrecht bei Ernennungen: Der Bundespräsident sollte Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere nicht nur formal ernennen, sondern im Einzelfall auch ablehnen können. Eine solche Ablehnung könnte durch eine Zweidrittelmehrheit der MdB überstimmt werden. Entsprechendes sollte auch für die Ernennung von Bundesministern gelten; hier sollte ausdrücklich klargestellt werden, dass eine Ablehnung nicht nur aus rein formalen Gründen möglich ist. 4. Die Möglichkeit, auf Antrag des Bundeskanzlers den Bundestag aufzulösen, ohne den Umweg über eine gescheiterte Vertrauensfrage. Der Bundestag könnte diese Auflösung seinerseits mit einer Zweidrittelmehrheit verhindern. 5. Eine Genehmigungspflicht für die Geschäftsordnung des Bundestages und die Geschäftsordnungen seiner Ausschüsse durch den Bundespräsidenten. 6. Ergänzend könnten dem Amt weitere Kompetenzen im kulturellen und karitativen Bereich zugewiesen werden, etwa das Recht zur Errichtung von Bundesstiftungen oder auch die Stiftung eigener Preise, etwa eines Innovations- und Literaturpreises des Bundespräsidenten. Damit wäre er deutlich mehr als nur eine weitgehend zeremonielle Instanz und Staatsnotar, ohne aber das Grundgefüge der Verfassung anzutasten. Meinungen?

@N_Heisterhagen @MoormannRainer Da helfen ganz bestimmt noch mehr Denunziationsportale und Demos gegen rechts.

Erstens: Wir sind nicht mehr weit von Union unter 20 und SPD unter 10 Zweitens; Bei den Zahlen rutscht die CSU unter 5 %. Das könnte Wahlrechtsfragen aufwerfen, wenn sie die 5 % Hürde reißen würde Drittens: Die AfD würde sehr viele Direktmandate holen. Stärkt wieder die Partei

@KonstantinNotz Ich bin Amerikanerin, Jüdin, lebe in Deutschland. Wer mich hier bepöbelt, sind nicht Rechtsextreme oder Konservative, sondern Linke und Grüne, die SPD hat mich geblockt.

Ich werde später noch einen längeren Beitrag dazu verfassen, was sich laut einem Insider in der #SPDeinstellig Bundestagsfraktion unter der Leitung von Rolf Mützenich in Bezug auf die Ukraine 🇺🇦 & Israel 🇮🇱 abgespielt hat. Schnallt Euch an Leute, die Stories sind richtig heftig.

@backbord161 @mel__aura Schatzilein, man kann Beiträge auch noch mal posten. Stell Dir mal vor.

@Chrille_7 @mel__aura Ach ja, Schnucki?

Weil sich schon so viele gefreut haben, ich werden X nicht verlassen. Sorry, ihr werdet mich nicht los.😌 #Wirbleiben

@backbord161 @mel__aura Nö. Armes Hascherl.

@mel__aura @Chrille_7 Gelöscht 😂😂

@mel__aura Trittbrettfahrerin mit Profilneurose. Bei Ricarda war es noch lustig, bei Mel ist es nur noch peinlich.

@mel__aura Bussi 😘 !

@phoenix_de @bundeskanzler @CDU Kein Wort zu den Tätern, das muss man erstmal hinbekommen.

"Jüdisches Leben in Deutschland ist so bedroht wie schon lange nicht mehr", so @bundeskanzler​ Friedrich Merz vor der Sitzung des @CDU​-Präsidiums in der Berliner Chabad-Synagoge. Die klare Botschaft sei: "Jüdisches Leben gehört zu Deutschland."

@KonstantinNotz Grüne so: Konzert gegen rechts wann?

Da hat der Bundeskanzler vollkommen recht!

@kathi_wolfgang @ChristinaStumpp SPD rauswerfen. Minderheitsregierung. CDU sonst tot.

@ChristinaStumpp Und wenn #CDUCSU spätestens seit heute nicht begriffen hat, dass sich die rotgrüne Blase gegen sie zusammenrottet und die #Brandmauer nur zu deren Zweck dient, dann ist euch wirklich nicht mehr zu helfen

Die linken Parteien verlassen geschlossen X. Ein fataler Fehler: Demokratie lebt von Debatten. Wer sich dem Diskurs entzieht und radikale Äußerungen unwidersprochen lässt, hilft am Ende nur den Feinden der Meinungsfreiheit.

@JT_Voermann @Tinimaus1110 Einmal AfD-Bullshit, einmal linker Bullshit. Hufeisen eben.

Die meisten Menschen in Deutschland können nicht mal mehr zum Standarditaliener um die Ecke zum Essen gehen, während die Herrschenden es sich gut gehen lassen mit unserem Steuergeld! Und dann lachen sie uns auch noch ins Gesicht.

@JT_Voermann Und was "Nazi-Shit" ist, bestimmen Jeanette & Friends, richtig?

Heute gibts mal ein lecker Bierchen.

@GoldsteinBlum @YveK22 Auf Spiegel ist wie immer Verlass.

@YveK22 Boah, Yvonne, danke, Du bist die erste, die von einer Person spricht, alle anderen schreiben "ein Auto fährt in Menschenmenge".

In Leipzig fuhr offenbar eine Person mit einem Auto in der Fußgängerzone in eine Menschenmenge. Zeugen sollen gegenüber Radio Leipzig angegeben haben, dass es mehrere Verletzte und auch Tote gegeben haben soll.

@SaraNanni Rückzug in den Elfenbeinturm. Burggraben ziehen. Zugbrücke hoch. Petersilie in die Ohren. Dann kann nix passieren.

X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom fairen Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation, Hassrede & sexualisierte digitale Gewalt. Deswegen nutze ich diesen Account nicht mehr. #WirVerlassenX

@MatthiasHartel Schamfrist wahren.

Wie lange wird es dauern, bis die Linken, die SPD und die Grünen wieder auf X sind?

@MattheusBerg @AnnoyedBook Ist das DER Mattheus Berg, der hier schreibt?

Ich kann diese Heuleritis der Politik nicht mehr hören. Jede Kritik ist Hass und Hetze, alles ist Desinformation. Merz meint niemand zuvor musste das ertragen, Mitte-Links bricht in Tränen zusammen und verabschiedet sich aus dem Diskurs, Mitarbeiter klopfen sich auf die Schulter.

@Wirtschaftsrat @cduberlin @kaiwegner Vertrauen wird aber nicht mit Buzzwords und auch nicht auf dem Tennisplatz im Gemischten Doppel mit der Freundin & Senatorin hergespielt ääh.... hergestellt. Spiel. Satz. Aus. Eine riesengroße Enttäuschung.

@kaiwegner, Regierender Bürgermeister Berlins auf dem #WT26 : „Es geht um mehr als Reformen: Es geht um unsere Demokratie. Es geht um Vertrauen in die demokratische Mitte.“