Dark Energy

@MdlBehrendt Glückwunsch und hochverdient.

Danke für euer Vertrauen, danke für 94% 🇩🇪🙏🏻

@cducsubt @jensspahn Die CDU hat das Verbrenneraus beschlossen genauso wie den Ausstieg aus der Kernenergie. Ihr seid ja so was von unfähig.

„Ich bin sehr zufrieden mit unserer Einigung beim #Verbrenner. Endlich bekennt sich eine der wichtigsten Auto-Nationen der Welt zur #Technologie-Offenheit & damit auch zum Verbrenner.“ @jensspahn faz.net/aktuell/politi…

@Markus_Krall Dann wird sie zur Trennlinie zwischen der Demokratie und "unserer Demokratie"

Was passiert eigentlich mit der "Brandmauer" wenn die AfD die absolute Mehrheit hat?

@cducsubt @jensspahn @faznet Oh nein, wird denn wenigstens noch Geld für ukrainische Oligarchen da sein. Es wäre so erschütternt wenn diese darben müssten.

Wir müssen sparen & Ausgaben an Einnahmen anpassen - auch beim Bund: „Die viel beschworene Bazooka ist leer. Wir können nicht einfach alles mit Milliardenschulden ausgleichen“, mahnt @jensspahn bei der @faznet. faz.net/aktuell/politi…

@Critical__Cat Was, der Klimawandel ist nicht schuld?

Die PKS-Leugner haben wieder Hochkonjunktur beim ÖRR: Problemmänner, MeToo und fehlende feministische Stadtplanung sind schuld an den desaströsen Zahlen zur Kriminalität. Meine Analyse im Video: 👇

@KubickiWo Wer die FDP wählt verschenkt seine Stimme. Seit der Ampel wissen wir, dass die FDP nur die eigenen Interessen vertritt und für Dienstwagen jede Überzeugung über Bord wirft

“Im Prinzip ist mir jeder Wähler der FDP gleich recht – egal, ob er vorher die Linkspartei, die AfD oder die Tierschutzpartei gewählt hat. Diese Wähler zu begrüßen, heißt nicht, in irgendwelche Räume vorzustoßen. Ist die AfD in den Raum zwischen SPD und Union vorgedrungen, als sie einen Großteil der ehemals sozialdemokratisch wählenden Arbeiter eingesammelt hat? Finden wir uns mit 20plus Prozent für die AfD jetzt für immer ab? Das ist doch alles albern. Auch der materiell ordentlich situierte Facharbeiter, der lange grün gewählt hat und merkt, dass Deindustrialisierung keine schöne Lebensperspektive für ihn ist, wird bei der FDP fündig werden, wenn sie ihr Angebot klar und deutlich genug artikuliert.” 1/2

@CDU Hauptsache die ukrainischen Oligarchen werden gut versorgt. Da steckt der Bundesmichel doch gerne zurück.

Der Staat kann nicht alle Unsicherheiten, Risiken und Disruptionen der Weltpolitik auffangen. Der Staat – das sind wir alle. Was wir aus unseren Töpfen nehmen, fehlt an anderer Stelle. Aber der Staat soll auch nicht an den höheren Preisen zusätzlich mitverdienen. Denn klar ist: Steigen die Preise, steigen automatisch auch die Steuereinnahmen.   Deshalb senken wir die Energiesteuer, die den Spritpreis beeinflusst. Diese Maßnahme: ➡️ wirkt sofort ➡️ entlastet direkt die Betroffenen ➡️ entlastet auch den Mittelstand ➡️ ist rechtssicher.

@twitkalk Wer will denn schon mit Linksextremisten reden?

#extra3 #mundgeruch Die AfD ist inzwischen laut vielen Umfragen die stärkste Partei in Deutschland. In Sachsen-Anhalt könnte sie im September die absolute Mehrheit erreichen. Fakten-Checks haben nicht geholfen, Demos haben nicht geholfen. Es ist wirkungslos, darauf hinzuweisen, dass die AfD eine Partei ist, in der Rechtsextreme ihren autoritären Traum träumen. Den AfD-Wählern ist das egal. Was soll es bringen mit AfD-Wählern überhaupt noch zu reden? Ich sehe das das anders. buff.ly/D3m0y1t

@peteraltmaier Ich finde so eine Bezeichnung noch zu milde für einen derartigen Lügner.

Vielleicht bin ich der einzige & etwas altmodisch. Aber ich finde, eine solche Bezeichnung gehört sich nicht gegenüber dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

@peteraltmaier Dann fusioniert doch mit der SPD zur neuen Einheitsfront. Unterschiede gibt es ja sowieso keine.

Die CDU ist in NRW doppelt so stark wie die SPD. Das kann für uns aber kein Grund zur Schadenfreude sein. Denn wir werden gemeinsam Erfolg haben oder scheitern. Es gibt viele in der SPD, die für mutige Reformen sind. Sie müssen aufhören zu schweigen und anfangen zu kämpfen.

@AfDimBundestag Wie unfassbar intellektuell beschränkt muss man sein wenn man immer noch die CDU wählt. Millionen ins Land lassen, die unser Sozialsystem ausplündern, Milliarden ins Ausland verschenken, die Arbeitnehmer als faul abqualifizierten und gleichzeitig diese finanziell bluten lassen.

„Das also ist das Rentenkonzept des Friedrich #Merz. Die Rente schrumpft von der verlässlichen Alterssicherung zum kleinen Zuschuss, für den Rest ist der Bürger dann selbst verantwortlich, sofern ihm der Staat noch etwas übriglässt, mit dem er sich etwas ansparen kann. Statt das zu tun, wofür er gewählt wurde, nämlich für Wohlstand und Sicherheit zu sorgen, verkauft der #Kanzler den Bürgern Altersarmut und Abhängigkeit von staatlicher Fürsorge als das ‚neue Normal‘. Was Herr Merz hier ankündigt, ist der Tod der wichtigsten Säule der Alterssicherung auf Raten. Dafür ist ‚Basis‘ noch geschönt, denn das suggeriert zumindest noch die Existenzsicherung. Ende 2024 lag der durchschnittliche Zahlbetrag bei Altersrente bei 1154 Euro, rund 30 Prozent der Empfänger bekommen sogar unter 800 Euro. Das reicht zum Leben nicht. Auch wir als AfD-Fraktion wollen die gesetzliche Rente mit der Förderung von kapitalgedeckten Elementen ergänzen, um so langfristig das Rentenniveau zu heben, nicht etwa, um die gesetzliche Rente zu ersetzen. Herr Merz hat vor dieser Aufgabe bereits kapituliert.“, erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, @ulschzi. Beim Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken Anfang der Woche in Berlin sagte Bundeskanzler Friedrich Merz, die gesetzliche #Rentenversicherung werde „allenfalls noch die Basisabsicherung für das Alter“ sein. Auf Dauer werde sie „nicht mehr ausreichen, den Lebensstandard zu sichern.“ Zugleich stellte er das Prinzip der Freiwilligkeit in Bezug auf eine zusätzliche kapitalgedeckte betriebliche und private #Altersversorgung in Frage.

@CDU Ihr wisst es seit Jahrzehnten und die Untätigkeit fällt in die Regierungszeiten der Union. Wenn jemand bewiesen hat, dass er unfähig ist dieses Problem zu lösen dann die CDU

„Seit Jahren wissen wir, dass die gesetzliche Rente alleine nicht ausreichen wird. Wie wir unsere Altersversorgung zukunftssicher machen, ist die zentrale Frage der Rentenkommission", so Carsten Linnemann.

@bundeskanzler Ich übersetze das mal. Es geht um Internetzensur.

Täter im Netz kommen zu oft ungestraft davon - vor allem bei Kinderpornographie. Dafür hat das Kabinett heute beschlossen: IP-Adressen werden künftig drei Monate gespeichert und bei begründetem Verdacht zur Strafverfolgung genutzt.

@lenasjfupdate Unsere Gesellschaft hat inzwischen einen Grad der Verblödung erreicht, wo der größte Stuss mit breiter Brust von sich gegeben werden kann ohne dass eine Welle der Empörung oder Belustigung zurückschwappt.

Geht man so im ZDF mit der PKS um? Während Dunja Hayali sich amüsiert sagt der Chef des Bunds Deutscher Kriminalbeamter einen unfassbaren Satz.

@csu_bt @Hoffmann_MdB @reinhardbrandl @cducsubt @CSU Dieses Thema wird nur glaubwürdig von der AfD vertreten

Die Gesundheitsausgaben für Bürgergeldempfänger belasten die Krankenkassen mittlerweile mit zwölf Milliarden Euro. Es ist nicht gerecht, wenn die Beitragszahler die Bürgergeldempfänger in dieser Größenordnung mitfinanzieren! Über diesen Punkt müssen wir reden, denn am Ende kommt es auf ein stimmiges Gesamtpaket an, das die Menschen als gerecht empfinden.

@BMG_Bund @ninawarken Ich hoffe dass die angekündigten Unverschämtheiten ihnen derart um die Ohren fliegen.

Die Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung sind beinahe leer – und deshalb müssen wir jetzt alle gemeinsam anpacken. Für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen und eine gute Versorgung für alle! Mehr dazu im Video mit @ninawarken 👇

@ARD_BaB @schulzeeuropa Aus Angst vor dem charismatischen Siegmund spielt er jetzt Opposition. 😂😂😂 Kurze Erinnerung, die CDU regiert gerade.

„Gesprochen ist genug – die Menschen wollen Ergebnisse.“ – Mit deutlichen Worten fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident @schulzeeuropa im #BerichtausBerlin mehr Tempo von der Bundesregierung. Man müsse aufpassen, „dass wir nicht zu einer Ampel 2.0 werden.“

@ARD_BaB @TR_Bremen @DasErste Die CDU/CSU hat die Wehrpflicht abgeschafft 😂😂😂 Die rechnen wirklich nur mit der Blödheit ihrer Wähler und das funktioniert sogar.

„Für die CDU/CSU stand von Anfang an fest, dass wir der Überzeugung sind, dass der notwendige personelle Aufwuchs der Bundeswehr am Ende nur mit der Wehrpflicht gelingen kann“, sagt @TR_Bremen, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, im #BerichtausBerlin – 18 Uhr @DasErste.

@ARD_BaB Weidel hat 💯 recht

Die AfD wirft der Bundesregierung Untätigkeit bei hohen Kraftstoffpreisen vor und ruft die Union zu gemeinsamen Sofortmaßnahmen auf. „Die Mehrheit ist da“, sagte Partei- und Fraktionschefin Weidel am Rande einer Klausurtagung der AfD-Bundestagsfraktion in Cottbus.

@ARD_BaB @DasErste Die Wirtschaft strauchelt wegen der deutschland- und wirtschaftsfeindlichen Politik der Grünen.

„Die Wirtschaft strauchelt und wir haben eine Verantwortungslosigkeit der aktuellen Regierung“ – Grünen-Chefin Franziska Brantner äußert im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio deutliche Kritik an der Bundesregierung. Mehr dazu um 18 Uhr im #BerichtausBerlin @DasErste.