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Merz beklagt jetzt die Verrohung, die seine Partei jahrelang mit angefeuert hat, weil er die Geister, die er rief, nicht mehr loswird.

Weaponizing energy! #Habeck April 2026, Berlin

Mitten in der Gaskrise des #Irankrieg machen @CDU , @spdde und @CSU den Weg für neue Gasheizungen frei. Man ist geneigt zu sagen: Die haben den Schuss nicht gehört #Energiewende table.media/assets/geg-kab…

This. „Merz hat seine größten Feinde zu seinen einflussreichsten Vertrauten gemacht – wie jetzt Spahn und Katherina Reiche. Und merkt gar nicht, dass die nur auf den Moment warten, ihm den Laden in die Luft zu jagen.“

Ricarda #Lang macht WAS?!?!?!

Der Hass auf #Habeck speiste sich weniger aus seinen Fehlern als aus dem Bruch, den er erzeugte: Er hat die bequeme politische Abstraktion zerstört und den Blick auf die harte Realität gelenkt – auf Heizkeller, Kosten und kausale Zwänge der Transformation. Während andere Parteien lange mit beruhigenden Sprachhüllen arbeiteten, zwang Habeck zur Auseinandersetzung mit Struktur statt Gefühl. Diese plötzliche Konfrontation überforderte viele und erzeugte Abwehr. Die Union nutzte das, indem sie versprach, diese unangenehme Aufmerksamkeit wieder zu dämpfen – ohne jedoch selbst tragfähige Lösungen zu liefern. So entstand ein doppeltes Erwachen: Die Realität bleibt, und die politische Sprache wirkt zunehmend entkoppelt von ihr. Habeck hat die Wunde sichtbar gemacht; andere versuchen, sie rhetorisch zu überdecken. #Energiewende

Klingbeil bestätigt die Berichterstattung aus der "Machtwechsel"-Folge vom vergangenen Freitag: BMF hatte für Koalitionsausschuss Liste mit streichbaren Subventionen vorbereitet. Union lehnte ab.

Wenn man sich die Kommentare so anschaut, versteht man besser, warum Deutschland bei der Gesundheitsprävention in Europa Schlusslicht ist. Prävention wird hier schnell als Bevormundung verstanden.

Keine deutsche Regierungsstelle in Bund oder Ländern darf Palantir nutzen. Allerspätestens nachdem der Firmenchef seine faschistischen Pläne öffentlich gemacht hat, muss das jedem Demokraten klar sein.

Stromspeicher Energieminister Aiwanger nimmt neuen Batteriegroßspeicher in Altheim in Betrieb Aiwanger: "Wenn mehr Strom erzeugt als gerade benötigt wird, darf dieser Überschuss nicht verloren gehen. Dafür brauchen wir Großspeicher" ALTHEIM / LK. LANDSHUT Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat heute den Batteriegroßspeicher der ÜZW Energie AG in Altheim offiziell in Betrieb genommen. Mit einer Leistung von 4 Megawatt (MW) und einer Speicherkapazität von 8 Megawattstunden (MWh) wird die Anlage künftig einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des regionalen Stromnetzes leisten. "Der Ausbau von Großspeichern wie hier in Altheim ist sehr wichtig, weil sie Stromerzeugung und Verbrauch kurzfristig ausgleichen", betonte der Minister. "Wenn mehr Strom erzeugt als gerade benötigt wird, darf dieser Überschuss nicht verloren gehen. Große Batteriespeicher sind deshalb entscheidend, um ihn aufzunehmen und später wieder nutzbar zu machen. Gleichzeitig entlasten sie die Stromnetze und können langfristig auch dazu beitragen, die Strompreise zu stabilisieren oder zu senken.“ Mit dem fortschreitenden Ausbau von erneuerbaren Energien wie Wind- und Solarstrom steigt die Bedeutung von Energiespeichern deutlich an. Sie ermöglichen es, Stromüberschüsse zwischenzuspeichern und bei Bedarf wieder ins Netz einzuspeisen. Dadurch können Netzengpässe reduziert und die Versorgungssicherheit erhöht werden. Aiwanger erklärte: „Wenn man sich Bayern heute anschaut, sieht man, dass wir bei den Speichern schon gut unterwegs sind. Der Großteil der Kapazitäten steckt aktuell in Heimspeichern, während große Batteriespeicher und auch Pumpspeicher noch deutlich weniger Anteil haben. Genau deshalb müssen wir insbesondere die Großspeicher noch stärker ausbauen, denn letztlich braucht es alle drei Speicherarten für ein flexibles und verlässliches Energiesystem. Mit unserer Bayerischen Speicherstrategie aus dem Jahr 2024 haben wir deshalb festgelegt, wie wir alle Speicherarten weiterentwickeln.“ Bayern ist im Bereich der Batteriespeicher bereits heute bundesweit führend. Insgesamt stehen im Freistaat rund 3,4 Gigawatt (GW) an Speicherkapazität sowie ein Speichervermögen von etwa 5,6 Gigawattstunden (GWh) zur Verfügung. Das Batteriegroßspeicher-Projekt wurde von der ÜZW Energie AG umgesetzt. Als Lieferant fungiert die BayWa r.e., während die Batteriesysteme vom Hersteller Huawei stammen. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf rund 2,9 Millionen Euro.

Geschichtsstunde für CDU-Parteisoldaten Viele reden heute von einer CDU, die es angeblich einmal gegeben habe: national, knallhart konservativ, wirtschaftslibertär, sozialstaatsfeindlich, kompromisslos, „Deutschland zuerst“. Das Problem ist nur: Diese CDU gab es in der Bundesrepublik nie. Nicht unter Adenauer. Nicht unter Erhard. Nicht unter Kohl. Nicht unter Merkel. Was es gab, war eine CDU als Volkspartei der Mitte: konservativ, marktwirtschaftlich, sozialstaatlich eingebunden, westlich orientiert und kompromissfähig. Schon Adenauer regierte nicht als „CDU pur“-Herrscher. Selbst 1957, als CDU/CSU als einziges Mal in der Geschichte der Bundesrepublik die absolute Mehrheit erreichten, bildete Adenauer dennoch eine Koalition mit der Deutschen Partei. Auch die frühe CDU war keine schlanke Nachtwächterstaats-Partei. Die Soziale Marktwirtschaft bedeutete nie reinen Liberalismus, sondern Markt plus sozialen Ausgleich. Die CDU selbst beschreibt ihre Wurzeln bis heute als christlich-sozial, liberal und konservativ – also gerade nicht als eindimensional wirtschaftslibertär. Unter CDU-geführten Regierungen wurden zentrale sozialstaatliche Elemente geschaffen oder ausgebaut: Lastenausgleich, Kindergeld, dynamische Rente, Mitbestimmung, Betriebsverfassung, Sozialhilfe. Wer heute so tut, als sei alles Soziale automatisch „links“, hat die eigene Parteigeschichte nicht verstanden. Und auch die Erzählung von der alten CDU als „Nur für Deutsche“-Partei zerbricht an der Realität. 1955 schloss die Bundesrepublik unter Adenauer das erste Anwerbeabkommen mit Italien. Es folgten weitere Abkommen, aus denen die sogenannte Gastarbeiter-Migration entstand. Das war keine linksgrüne Politik. Das war CDU-geführte Wirtschaftspolitik im Dienst des Arbeitsmarktes und des Wirtschaftswunders. Auch Kohl war nicht die Projektionsfläche, die manche heute daraus machen. Kohl regierte 16 Jahre mit der FDP. Merkel regierte vier Jahre mit der FDP. Das war keine linke Politik, sondern CDU-Politik. Und in den übrigen Merkel-Jahren stellte die CDU die Kanzlerin und damit die Richtlinienkompetenz. Ende der Kohl-Ära stand Deutschland zudem nicht in einer goldenen Idylle. Die Arbeitslosigkeit lag 1998 bei über vier Millionen, zeitweise sogar mit Quoten um oder über zwölf Prozent. Auch damals gab es Strukturwandel, Migrationsdruck, hohe Sozialkosten und wirtschaftliche Probleme. Die CDU war in der Bundesrepublik nie nationalistisch, nie extrem rechtskonservativ und nie rein wirtschaftslibertär. Sie war erfolgreich, weil sie eine Partei der Mitte war: konservativ im Werteverständnis, marktwirtschaftlich in der Ordnungspolitik, sozialstaatlich eingebunden und kompromissfähig. Wer heute eine CDU fordert, die Sozialstaat verachtet, Arbeitnehmerpolitik als links diffamiert, Migration nur noch propagandistisch behandelt und wirtschaftslibertäre Härte mit Konservatismus verwechselt, will nicht die alte CDU zurück. Er will eine AfD, die CDU heißt.

An Tagen wie diesen schaue ich gerne noch mal die Rede von Habeck wo er gewarnt hat, dass alle Maßnahmen von der Union nicht gegenfinanziert sind. Und sie sind es heute noch nicht. Sollte Klingbeil die Koalitionspartner dran erinnern… jeder verdammten Tag.

2/2 in der Weltwirtschaftskrise finanziert werden sollte. Der weitere Gang der Geschichte ist bekannt. Jetzt droht die Koalition an der Frage zu zerbrechen, von wem die Krankenversicherung von Bürgergeldempfängern bezahlt wird.

1/2 Ich habe es immer für einen schlechten Witz gehalten, dass die letzte Regierung der Weimarer Republik mit einer parlamentarischen Mehrheit (Kabinett Müller II gestützt von SPD, Zentrum, DDP, DVP und BVP.) 1930 an der Frage gescheitert ist, wie die Arbeitslosenversicherung 2/2

Fox News Host Jimmy Falia caught on a hit mic laughing and joking about how pathetic the security was at the White House Correspondents Dinner saying they might as well be using a door stop!

@MedienfuzziShow Sie kriegen Geld für Ihre Lügen, oder?

Wisst ihr, wer den Champagner und den Wein vom Tisch geklaut hat, genau in dem Moment des Chaos wegen des Attentats auf Trump? Sie heißt, Olga Stefaniszyna, die ehemalige ukrainische Justizministerin und jetzige Botschafterin in den USA. Zu lustig, um wahr zu sein.😁

Es kommen nur noch 1/6tel der Flüchtlinge pro Monat. Wir sind an einem Punkt angelangt, an denen gute Nachrichten nicht mehr wahrgenommen werden, sondern stumpf alles nieder gebrüllt wird. Das social Media Zeitalter ist destruktiv.

@Aegir_P Nur, das ist sie nicht.

🇺🇸🇺🇦 Die ukrainische Botschafterin Olga Stefanišyna hat es gerade noch geschafft, den Champagner und den Wein mitzunehmen, das den Gästen des festlichen Abendessens der Korrespondenten des Weißen Hauses angeboten wurde. Der Moment wurde von den Überwachungskameras eingefangen. 😏

@gedanken_lost Möglicherweise hat man den „echten“ Attentäter weiter kommen lassen, als man hätte müssen, damit man einen (willkommenen) richtigen Anschlagsversuch hat. Ohne Schüsse, räumliche Nähe und die Räumung des Saals (die evtl. übertrieben war) hätte es ja nicht dieses Aufsehen gegeben.

Der KRANKENKASSENKILLER #Spahn Unter Spahn mussten die Kassen ihre historisch hohen Rücklagen drastisch abbauen. Damals waren das über 20 Milliarden Euro. Heute liegen die Rücklagen der Krankenkassen bei gerade mal rund 4,6 Milliarden Euro