Martin

Heute fragt sich die #Menschheit, wieso man es vor 83 Jahren soweit kommen ließ. Warum hat niemand #Hitler gestoppt, bevor es zu spät war? In 83 Jahren wird sich die Menschheit genau die gleiche Frage stellen. Warum hat niemand #Putin gestoppt?

@derspiegel Einfach Tempolimits für alle einführen: Innerorts 30 kmh Außerorts 80 kmh Autobahn 120 kmh Weniger Verbrauch, weniger Lärm, weniger Unfallopfer.

Viele Elektroautos beschleunigen extrem schnell. Fußgänger haben kaum Zeit, die Geschosse rechtzeitig wahrzunehmen. Sollte die Leistung gedrosselt werden? #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/mobilitaet/aut…

@goggle81 @Hoang5791 Der Staat nimmt das Geld und finanziert damit Straßen, Brücken, Schulen, Lehrer, Erzieher, Polizisten, Feuerwehr, Bundeswehr. Und der Staat hat auch die Aufgabe, Arme und Schwache zu unterstützen, Not und Leid zu mindern. Nennt sich Sozialstaat. Steht im Grundgesetz.

@Martin31500258 @Hoang5791 Bis auf das heulen - wo ist der Unterschied zu heute? Außer, dass der Staat dem Bürger sein Geld abnimmt?

Der fette Staat lähmt den Arbeitsmarkt. Drei Vorschläge für mehr Dynamik: 1⃣ Keine Lohnsteuer unter 40h Mindestlohn 2⃣ Insgesamt weniger Abgaben unter 100k Brutto 3⃣Spitzensteuersatz darf nicht höher sein, als die Kapitalertragssteuer

@Hoang5791 @goggle81 Und der macht es dann gratis? Weil der Staat ohne Steuereinnahmen einfach kein Geld für Infrastruktur, Bildung, Feuerwehr, Polizei oder Bundeswehr hat. Ihr heult am lautesten, wenn alles marode und unzuverlässig wird.

@goggle81 Die Straßenbauer die dann auch mehr haben

@BobMailman1 @cathibruns Es muss endlich in die Köpfe, dass dieser Blödsinn Austeritätspolitik Rezessionen verschärft.

@cathibruns Deshalb frei nach Waren Buffet: Jeden Politiker von der Wiederwahl ausschließen, der keinen ausgeglichenen Haushalt verabschiedet hat. Gilt für jede Ebene

Dorothea Siems: „Fast eine Billion neuer Schulden genehmigt sich die Bundesregierung. Dazu füttern die Bürger den Staat mit einer Billion Euro an Steuern pro Jahr. Doch auch das genügt Finanzminister Lars Klingbeil nicht. Die Ausgabensucht der Politik ist maßlos.“

@schieritz Dann müsste der @bundeskanzler aber zugeben, dass er im gesamten Wahlkampf und im ersten Regierungsjahr komplett gelogen hat. Und auch jetzt ist sein Ziel, die Reichen reicher zu machen und die Armen ärmer.

Der Punkt ist: Es wird keine Entlastungen geben, sondern Belastungen. Sonst müsste man auch nichts reformieren. Die Regierung sollte vielleicht aufhören, den Leuten Hoffnungen zu machen, die sich nicht erfüllen lassen.

@N_Heisterhagen Absurde Ansichten Rechter: Wenn Automobilkonzerne straucheln ist immer die Politik dafür verantwortlich, nie das Management. Wenn Automobilkonzerne florieren, ist immer das Management verantwortlich und nie die Politik. 🤡

Vier Werke von VW stehen auf der Kippe Die Politik muss endlich einen industriepolitischen Plan vorlegen Zuallererst Katherina Reiche Das ist ein Kernversagen dieser Regierung, dass von ihr keine Ideen für die deutsche Industrie kommen

@bundeskanzler Wie soll deine Politik der 70er Jahre Deutschland in die Zukunft führen? Was ihr versucht als Freiheit zu verkaufen, ist bloß verzweifeltes Festhalten am Gestern. Die @cducsubt ist eine korrupte, menschenverachtende Trümmertruppe, deren einziges Ziel die Selbstbereicherung ist.

Ich möchte dieses Land in eine Zukunft führen, in der die Mischung wieder stimmt: aus der Freiheit, den eigenen Weg zu gehen und erfolgreich zu sein. Aus der Sicherheit, in einer wachsenden Wirtschaft seinen Platz zu finden und für sich und die Familie sorgen zu können.

Die Ärmsten weiter in die Armut treiben und sich selbst die Taschen voll machen. Was für eine widerwärtige, korrupte Dreckspartei.

@maischberger @cducsubt @jensspahn Für @cducsubt und @spdbt ist der Staatshaushalt ein Selbstbedienungsladen. Überall soll gespart, gekürzt und abschafft werden. Aber wenn's ums eigene Geld geht, kann's nicht genug sein. @cducsubt betreiben Korruption und Plünderei im großen Stil. @spdbt schaut zu. Gibt ja Posten.

Der @cducsubt-Fraktionsvorsitzende @JensSpahn spricht sich gegen eine Aussetzung der Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete aus: „Wir haben einen guten, funktionierenden Mechanismus, an dem ich grundsätzlich festhalten möchte.“ Die Bezahlung als Abgeordneter müsse „insgesamt auch so sein, dass es attraktiv ist, sich dort auch mit zu engagieren.“ #maischberger

Es ist nicht überraschend, dass Jens Spahn an der Diätenerhöhung von rund 500€ monatlich festhalten will. Er muss schließlich seine 4-Millionen-Villa finanzieren. Auffallen müsste hingegen, dass Spahn keine Skrupel hat das Bürgergeld zu schleifen, gesetzlich Krankenversicherte zu belasten oder die Renten zu kürzen. Es is eben klar wessen Interessen er vertritt und wessen nicht.

Als die Grünen✅ so viele Stimmen hatten wie die AfD jetzt und vor der Union lagen, hat sich ein signifikanter Teil der Medienlandschaft zusammengetan, um sie mit Desinformation & Schmutzkampagnen zu vernichten – und hat sie erfolgreich halbiert. Entlarvend, dass das jetzt mit der AfD💩nicht passiert. *Volksverpetzer #Habeck

@BerlinReporter @tehaomi Und dann blendest du die @cducsubt und die korrupten Totalversager wie Merz, Reiche, Dobrindt, Spahn, Linnemann komplett aus?

@tehaomi Ich betrachte die Probleme ganzheitlich.

Es wird von der Union immer gesagt, „wir haben kein Erkenntnisproblem, wir haben ein Umsetzungsproblem.“ Aber es stimmt nicht. Die Mehrheit des linken Spektrums, auch der SPD, hat sehr wohl noch immer keine Ahnung, wie dramatisch die wirtschaftliche Lage ist. Sie denken, das sei nur vorübergehend und vor allem aufgrund falscher Managemententscheidungen und nicht etwa wegen falscher politischer Rahmenbedingungen. Und solange diese Fehleinschätzung dominiert, wird es auch nicht die nötigen Reformen geben. Jedenfalls nicht mit der SPD.

Heute ein interessantes Gespräch mit meinem Physiotherapeuten gehabt. Er ist Alleinverdiener, seine Frau war wegen des Kindes zuhause. Nun kommt das Kind bald in die Schule und eigentlich wollte seine Frau wieder arbeiten gehen, wahrscheinlich Teilzeit. Aber jetzt beginnt das große Rechnen: 600 Euro Wohngeld, dazu bis zu 297 Euro Kinderzuschlag, Unterstützung bei Klassenfahrten, kostenloses Schulessen und weitere Leistungen würden dann teilweise wegfallen. Und genau da liegt das Problem: Wenn man bei einem Teilzeitjob vielleicht 1200 bis 1600 Euro brutto verdient, bleiben nach Steuern und Abgaben oft vielleicht nur 1000 bis 1300 Euro netto übrig. Davon gehen dann noch Fahrtkosten, eventuell Betreuungskosten und gleichzeitig der Verlust vieler staatlicher Leistungen ab. Am Ende arbeitet man deutlich mehr und hat unter Umständen nur wenige hundert Euro mehr im Monat oder teilweise kaum einen echten Unterschied. Die bittere Realität in Deutschland ist doch: Viele Familien müssen inzwischen überlegen, ob sich Arbeiten überhaupt noch lohnt. Genau deshalb fühlen sich viele arbeitende Menschen mittlerweile vom Staat bestraft statt belohnt.

@N_Heisterhagen Bin gespannt wenn die Einsicht einkehrt, dass noch mehr Abbau des Sozialstaates, noch mehr Belastung von kleinen und mittleren Einkommen, noch mehr Korruption und Selbstbedienungsmentalität der Regierungsparteien, Wähler an den rechten Rand treibt.

Das Land kippt Und maßgeblich Schuld ist diese Regierung in ihrem strategischen, politischen, intellektuellen Versagen Besorgniserregend Bringen Appelle an die Regierung noch was?

Steuererhöhung für hohe Einkommen — Umfrage Forsa/STERN, RTL, n-tv „Wie finden Sie den Vorschlag, die Steuern für Personen mit einem jährlichen Einkommen von über 300.000 Euro zu erhöhen, um mit diesen Einnahmen Personen mit mittleren und geringen Einkommen zu entlasten?“ Sinnvoll | Nicht sinnvoll Gesamt: 76% | 22% Wähler von... GRÜNE: 95% | 5% LINKE: 94% | 3% SPD: 89% | 10% Union: 73% | 27% AfD: 61% | 38% Befragte in... Ostdeutschland: 77% | 20% Westdeutschland: 76% | 22% Nach monatlichem Haushaltsnettoeinkommen... <2.500€: 78% | 19% 2.500 - <4.000€: 78% | 20% 4.000€ und mehr: 74% | 26% Rest auf 100% jeweils „Weiß nicht“ 1000 telefonisch Befragte (Festnetz und Mobilfunk, 29.-30.04.2026), ±3%p

@N_Heisterhagen Die Plattform gehört einem Rechtsextremen. Der Algorithmus pusht rechte und rechtsradikale Inhalte. Die Möglichkeiten sich gegen Hass zu Wehr zu setzen, wurden unter dem Deckmantel free speech eingeschränkt aber zugleich linke Accounts gesperrt.

Was ist aus der #SPD geworden? Sie verlassen nicht nur X, sondern diskreditieren indirekt jeden auf der Plattform als rechtsextrem Kritik an Musk könnte man eventuell noch verstehen. Aber diese Sippenhaft? Die SPD gewinnt damit keinen Wähler, aber sie verliert Zehntausende

@_freidel @NZZ Kubicki will nun grüne Politik machen? Hatte ich auch noch nicht auf der Bingokarte.

Der Mann, der die FDP wieder aufrichten will, sagt: «Ich will zum Albtraum von Friedrich Merz werden» Florian Eder und ich haben mit Wolfgang Kubicki gesprochen. In der @NZZ nzz.ch/deutschland/in…

@markus_bublitz @Tweetenti Na Hasskriminalität als Tatbestand wollen die ja auch abschaffen.

@Tweetenti Wenn die drauf stehen, dass ihre Kinder für vier Wochen im Knast sitzen, fair

Was will der freundliche Ulrich Siegmund eigentlich für eine Politik? Teil 1: Innere Sicherheit Ich habe das Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt gelesen… Nehmen wir mal alle Themen rund um Remigration und Zuwanderung raus und schauen auf das, was die so freiheitsliebende Partei für den Rest von uns möchte: - 4 WochenArrest für Jugendliche Straftäter unabhängig von der Tat oder sonstigen Umständen - gleichzeitige Absenkung der Strafmündigkeitsgrenze auf 12 Jahre - Veröffentlichung von Wohnadressen pädophiler Straftäter nach Verbüßung der Haftstrafe - Erklärung der „Antifa“ zur Terrororganisation - eine freiwillige Bürgerwehr - Einstellungsoffensive für den Justizvollzug - Verfassungstreue Prognose im Rahmen der Extremismusprüfung darf kein Einstellungshemnis für künftige Richterinnen und Richter mehr sein - Abschaffung von Straftatbeständen, die Hasskriminalität betreffen - Rückzahlung aller Geldstrafen für Verstöße gegen Corona-Maßnahmen - Abschaffung der Verfassungsschutzberichte über Parteien - Pflicht der deutschen Sprache auf Demonstrationen - keine Genehmigung von Gegendemonstrationen - Abschaffung der Briefwahl - keine Verschärfung des Waffenrechts - waffenrechtliche Erlaubnis auch für Rechtsextreme

@benungeskriptet Du bist content creator und kein Journalist.

Die Presse findet #pressefreiheit doof.

@Golemiker @bundeskanzler Und genau aus diesem Grund bekämpfen #Spahn #Linnemann und co mit dem #Springerscheißhaus den Kanzler.

"Vergesst die Hoffnung, dass es da irgendwas mit Minderheitsregierung gibt und Duldung durch die AfD, das kommt mit mir nicht in Frage" sagte @bundeskanzler Friedrich Merz bei #Miosga. Dann kann das ja auch hier auf X endlich vom Tisch sein, oder? ;)