C.G. ⬅️ der Existenzialist 🤗🤙

@vorwaerts Die #Kölner waren u. sind schon immer etwas "special": kaum repräsentativ (zum Glueck) für die 🇩🇪 Republik ☺️🤷‍♂️ youtu.be/P4qNDxCSQO4?si…

@welt Tja das (nach #Seerecht) illegale Entern von russischen Frachtschiffen in internat. Gewässern hat eben Folgen gehabt 😝 Die Bezeichnung "Schattentanker", "-flotte" ist eine Erfindung der @Nato-Staaten zum propagandistischem Zwecke, #seerechtlich gibt es diese Begriffe nicht ☝️

Marine reagiert auf russische Schiffe in der Ostsee – und entsendet Aufklärer „Oste“ to.welt.de/sIkdXsK

Um den "Nationalismus zu überwinden" hat #Adenauer wohl den Kommentator der nationalsoz. Rassengesetze, Hans Globke, zu seinem wichtigsten Mitarbeiter in der Regierung gemacht?! Erwähne das deshalb weil Ihr immer schnell mit der Titulierung "rechtsradikal","Nazi" seid heutzutage. Da zeigen einige Finger auf Euch zurück, zumindest bezüglich der Parteihistorie 🫣

Die CDU überlässt das Land nicht den Extremisten. Weder von links. Noch von rechts. Denn: „Sie stellen die Grundentscheidungen unseres Landes in Frage. Und genau deshalb kann es eine Zusammenarbeit von uns insbesondere mit der Partei, die sich „Alternative für Deutschland“ nennt, nicht geben", so @_FriedrichMerz.

Och, jetzt hat @Axel_Bojanowski mich doch nur eher am Rande erwähnt, dabei hatte ich so viel "geliefert"...🙄 Also, der Klimabeschluß des BVerfG ist schon deshalb skandalös, weil er de facto eine Verfassungsänderung herbeigeführt hat (was nicht das Amt des BVerfG ist!), die die GRÜNEN genau so 2018 im Bundestag beantragt hatten – sie fanden nur keine Mehrheit! Weiterhin ist der Beschluß skandalös, weil er verfassungsrechtlich und methodisch schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar ist (und dennoch ist er einstimmig und ohne Sondervotum ergangen!): Das BVerfG liest rechtlich nicht verbindliche, außenpolitische Erklärungen einer früheren Bundesregierung im Nachgang zur Pariser Klimaschutzkonferenz als vermeintliche "Konkretisierung" in die Staatszielbestimmung aus Art. 20a GG hinein (in der der "Klimaschutz" gar nicht vorkommt). Dergestalt "konkretisiert", wird die Staatszielbestimmung (!) dann zum Über-Verfassungsrecht aufgeblasen, unter dessen "Vorbehalt" nun das normale Verfassungsrecht, wie v.a. die Grundrechte stehen. Dies soll damit gerechtfertigt werden, daß eben die Grundrechte von erst in ferner Zukunft geborenen Menschen (die man bislang als Grundrechtsträger nicht kannte) gegen die Grundrechte der heute Lebenden abgewogen werden müßten. Skandalös ist auch, daß die Entscheidung ohne mündliche Verhandlung (deswegen "Beschluß" und nicht "Urteil"!) ergangen ist. Bei einer öffentlichen Verhandlung wäre aufgefallen, wie einseitig die Informationen und Ansichten waren, die der Senat auch nur zur Kenntnis genommen hat! Unter den Ansichten der – etwas ausführlicher🤨 – zitierten Kollegen steht mir in der Tat die von Dietrich Murswiek an nächsten. Denn in der Tat kann (leider) nicht davon die Rede sein, daß sie überfällige Selbstkorrektur des IPCC irgendwie die "Geschäftsgrundlage" des Klimaschutzbeschlusses entfallen lassen würde. So etwas gibt es bei (rechtskräftigen) Entscheidungen gar nicht. Der Klimaschutz-Beschluß ist eine absolute Katastrophe für Deutschland. Man käme auf den ersten Blick nur von ihm los, indem man mit 2/3-Mehrheit im BT und BRat das GG ändert. In seiner Folge mußte das KlimaschutzG drastisch verschärft werden, wurde dann aber bereits von der Ampel-Regierung wieder entschärft, weil die Vorgaben ohne "Zivilisationsabriß" nicht zu verwirklichen waren. Hiergegen klagen nun wiederum Luisa Neubauer, die DUH und Konsorten. Das Gute daran: das BVerfG gewinnt dadurch die Möglichkeit, sich selbst zu korrigieren! Dies ist aber nun beträchtlich dadurch erschwert worden, daß die Grünen – als "Gegenleistung" für die Zustimmung zum 500-Milliarden-Sondervermögen, bewilligt vom abgewählten BT – ein ausdrückliches "Deindustrialisierungsgebot" haben ins GG schreiben lassen (Art. 143 h). Es geht also nicht mehr bloß, wie bisher, um die Auslegung von Art. 20a GG. Die Lage ist also völlig verfahren. Über die seinerzeitigen Motive des BVerfG, den Klimaschutzbeschluß in die @welt 😉 zu setzen, habe ich mich vor einiger Zeit in der @jungefreiheit geäußert: "Hintergrund des Klimaschutz-Beschlusses war dabei die Sorge des Gerichts um seine tendenziell schwindende Bedeutung und zunehmende Marginalisierung vor allem durch den Europäischen Gerichtshof. Diese Sorge ist nicht ganz neu und wurde in früheren Zeiten durch das Gericht – nämlich in Gestalt der Maastricht- (1993) wie der Lissabon–Entscheidung (2009) – auch „offensiv“ angegangen, nämlich indem es der Europäisierung verfassungsrechtliche Grenzen aufzeigte. Nach der Lissabon-Entscheidung wurde dem Gericht allerdings durch die Politik klargemacht, daß sie künftige Profilierungsversuche des Gerichts auf Konfrontationskurs mit dem Elitenkonsens („mehr Europa!“) nicht mehr hinnehmen, sondern das Gericht notfalls im Wege von Verfassungsänderungen weitgehend entmachten werde. Daraufhin revidierte das Gericht seine Lissabon-Rechtsprechung in den folgenden Jahren weitestgehend und gab seine bislang behauptete Letztkontrollbefugnis gegenüber Brüssel und Luxemburg in der Sache weitgehend auf. In Gestalt des Klimaschutzes fand das Gericht jedoch ein neues Thema, um seinen politischen Mitgestaltungsanspruch und seine letztlich weltweite Bedeutung als politischer Akteur in Erinnerung zu rufen, ohne damit den Elitenkonsens in Deutschland zu verletzen; das Gericht ließ den Beschluß alsbald auch auf Englisch, Französisch und Spanisch übersetzen und entsprechend publizieren." Am kommenden Samstag werde ich aller Voraussicht nach auf @TichysEinblick im Morgenwecker ein großes Samstagsgespräch mit Holger Douglas über die rechtlichen Fragen des Klimaschutzes führen. Bitte einschalten! jungefreiheit.de/debatte/kommen…

Ukraine huldigt Nazi-Kollaborateur – EU finanziert einen rechtsradikalen Kult Der ukrainische Nazi-Kollaborateur Andrij Melnyk wurde gerade in der Ukraine neu beigesetzt – mit großem offiziellem Tamtam: Präsident Selenskyj und weitere hohe ukrainische Funktionäre huldigten ihm in inakzeptabler Offenheit. Eigentlich müsste sich umgehend der deutsche „Kampf gegen Rechts“ empören, doch das Gegenteil geschieht: Außenminister Wadephul fordert zusätzliche Milliarden für diese Regierung. Kann man die politische Doppelmoral eigentlich noch steigern? Ein Kommentar von Tobias Riegel. nachdenkseiten.de/?p=151085

⚡️ Kommentar der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland 📍 Am 26. Mai 2026 wurde der russische Botschafter in Deutschland, Sergej J. Netschajew, in das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland einbestellt. Ihm wurde die kritische Haltung Berlins zur Situation rund um die Vergeltungsschläge der russischen Streitkräfte gegen militärische Ziele in Kiew übermittelt. 📍 Der Botschafter wies die Vorwürfe, Russland greife zivile Objekte an, entschieden als haltlos zurück. Die Streitkräfte der Russischen Föderation greifen niemals zivile Infrastruktur, ausländische diplomatische Vertretungen, kulturelle Einrichtungen oder journalistische Büros gezielt an. 📍 Er stellte klar, dass die präzisen Schläge gegen militärische Ziele in Kiew eine Reaktion auf den monströsen Terroranschlag waren, den Kämpfer des Kiewer Regimes am 22. Mai 2026 mithilfe weitreichender Drohnen in Starobelsk (Lugansker Volksrepublik) gegen Studenten der Staatlichen Pädagogischen Hochschule von Lugansk verübt hatten. Dabei kamen 21 Menschen ums Leben, weitere 65 wurden verletzt. Nach humanitärem Völkerrecht stellt dieser gezielte Angriff auf die Zivilbevölkerung ein Kriegsverbrechen dar, da keines der sich im Gebäude befindlichen Kinder an Kampfhandlungen beteiligt war oder beteiligt sein konnte und sich in der Nähe der Hochschule keinerlei militärische Einrichtungen befinden. Dieser Angriff bestätigt erneut den terroristischen Charakter des neonazistischen Kiewer Regimes. Der Botschafter zeigte sich enttäuscht darüber, dass die Bundesregierung keine Worte des Mitgefühls für die Opfer dieser schrecklichen Tragödie gefunden hat und stattdessen ein weiteres Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte verschweigt. Den Gesprächspartnern wurden Fotografien vom Ort der Tragödie übergeben, die das Ausmaß der Zerstörungen in Starobelsk deutlich zeigen. 📍 Der russische Botschafter nutzte die Gelegenheit, um der deutschen Seite unmissverständlich zu verdeutlichen: Das war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Er verwies auf die Erklärung des russischen Außenministeriums vom 25. Mai 2026, die Empfehlungen zur Evakuierung ausländischer Staatsbürger und diplomatischen Personals aus der ukrainischen Hauptstadt enthält, und rief dazu auf, diese Warnung mit äußerster Ernsthaftigkeit zu behandeln. @RusBotschaft #Russland #Deutschland #Ukraine

Frankreich und England bräuchten dringend ein Tempolimit, um dieser Hitze Herr zu werden!

@welt @KonservativD Bin jetzt kein Freund der heutigen @Afd (war da zu #Lucke-Zeiten Mitglied ab Gründung), aber man kann ja nicht die ½ der Bevölkerung als "rechtsradikal" wählend betiteln. Nahezu Diesselben haben jahrelang (brav) @CDU gewählt. In Italien, NDL sind/waren ähnliche in der Regierung.

„Mit mir wird es keine Minister der AfD oder der Linken geben“ to.welt.de/IczawwJ

@Axel_Bojanowski Passend dazu 1/2: spiegel.de/wissenschaft/n…

@cducsubt "Man kann nur so viel Geld ausgeben wie man einnimmt"🤔 Bezügl. #Ukraine scheinen die Geldtöpfe unendlich groß,da wird nie "gespart".🤦‍♀️ Und das obwohl 🇩🇪 eine historische Schuld gegenüber Millionen russ. Familen hat (➡️WKII) u. sich deshalb eigentlich besser zurückhalten sollte☝️

@cducsubt ...und #Stalin war übrigens Georgier ☝️ kein Russe, falls dieser Verweis/Ausrede wieder käme 🫣

„Man kann nur so viel Geld ausgeben wie man einnimmt. Staatliche Leistungen wie #Bürgergeld, Wohngeld, #Elterngeld, BaföG werden wir absehbar nicht erhöhen können, in manchen Bereichen müssen wir sparen jedenfalls solange wir kein Wachstum haben. Deshalb ist Wachstum die Schicksalsfrage“, unterstreicht @jensspahn im Interview.👇 merkur.de/politik/spahn-…

War am #Atlantik selbst als #Rettungsschwimmer tätig: mE ist es eine Frage der Statistik, es sind jetzt halt mehr wie sonst im Jahr im Wasser u. da Vorsaison sind die überwachten Badebereiche wenig u. klein. Grade 🇩🇪e schwimmen gern mal raus an unbewachten Stränden🤷‍♂️ Sobald man nicht mehr sicher stehen kann, kann es einen unwiderruflich rausziehen, sodass man Hilfe braucht.

Für die Jahreszeit ungewöhnlich hohe Temperaturen machen das Baden im Atlantik derzeit besonders gefährlich. Seit Freitag gab es 31 Noteinsätze. trib.al/pSdD56y

🇷🇺 Der Chefkorrespondent des Senders #AlArabiya, Saad Khalaf, dankte der Regierung der Russischen Föderation für die Gelegenheit, den Ort der Tragödie mit eigenen Augen zu sehen. Für ihn ist es eindeutig, daß es sich bei dem College und Wohnheim in #Starobelsk um eine zivile Einrichtung, ein ziviles Objekt handelt. Das Aussenministerium hatte internationalen Journalisten angeboten, heute das Objekt zu besuchen, nachdem das Regime in #Kiew die Tatsache des Angriffs auf Starobelsk zwar bestätigte, jedoch behauptet hatte, das dortige Ziel seien militärische Einrichtungen gewesen. 🇷🇺 #Russland #Россия #Старобельск #скорбим @MID_RF #Ukraine #Selenskyj #Terrorist #Kriegsverbrechen #Drohne

@derspiegel wieder? In alter Tradition des WK1 u. WK2??

@derspiegel Dass fast alle 🇩🇪Medien über zivile Opfer auf Seite Russlands fast gar nicht berichten, hat schon etwas #Rassistisches ☝️ Um jeden (blonden?) Ukrainer wird getrauert, 20 Tote zivile Russen/Slawen durch ukrainische Beschuss waren keine Meldung wert tagszuvor #jederSchusseinRuss ?!

Moskau hat in der Nacht die besonders zerstörerische Oreschnik-Rakete auf die Ukraine abgefeuert. Laut dem ukrainischen Präsidenten schlug sie nahe Kyjiw ein. Russland spricht von einem Vergeltungsschlag. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/ausland/russla…

Erinnert sich noch jemand daran, als die Polizei-Beratung dringend. empfahl, nicht mit Klarnamen im Internet unterwegs zu sein? Man fragt sich was aus dieser Empfehlung geworden ist.

Es wird immer irrer: Während Bundeskanzler Merz Milliarden deutscher Steuergelder in die korrupte Ukraine transferiert und Kiew militärischen Beistand der EU in Aussicht stellt, holt das Selenskyj-Regime die sterblichen Überreste des Nazi-Kollaborateurs Andrij Melnyk samt Ehefrau heim. Die Exhumierung fand am 19. Mai in Luxemburg statt – in Anwesenheit von Vertretern des Selenskyj-Büros, des ukrainischen Außenministeriums und des Ukrainischen Instituts für Nationales Gedenken. „Nach Jahrzehnten in der Fremde kehrten sie nun auf ihren heimatlichen Boden zurück. Und heute werden sie empfangen von der ukrainischen Flagge und der Nationalhymne, vom ukrainischen Militär, von ukrainischen Kindern und vom gesamten ukrainischen Volk“, jubiliert das ukrainische Präsidialamt über den SS-Helfer. Zur Erinnerung und Einordnung: Andrij Melnyk war ab 1938 Vorsitzender der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN). Während des Zweiten Weltkriegs spaltete sich die OUN 1940 in eine von Andrij Melnyk geführte Organisation – genannt „Melnykisten“ (OUN-M) – und die „Banderisten“ (OUN-B) unter Führung von Stepan Bandera. OUN-B-Angehörige zogen in den Bataillonen „Nachtigall“ und „Roland“ aufseiten der deutschen Wehrmacht in den Krieg gegen die Sowjetunion. OUN-M-Mitglieder stellten die Freiwilligen für die Waffen-SS-Division „Galizien“. Sie wurden gezielt zur Partisanenbekämpfung und bei der Vernichtung jüdischer Gemeinden eingesetzt. Am 1. Januar 1942 proklamierte der von Selenskyj geehrte Melnyk: „In den deutschen Soldaten sehen wir jene, die unter der Führung Adolf Hitlers die Bolschewisten aus der Ukraine vertrieben haben; wir sind verpflichtet, sie bei dem Kreuzzug gegen Moskau bewusst und organisiert zu unterstützen – ungeachtet aller Schwierigkeiten. Wir leben in der Zeit der Geburt einer neuen Ordnung in Europa. In einem Europa, das unter der Führung des nationalsozialistischen Deutschlands erneuert und gefestigt ist, muss die Ukraine ihren Platz Seite an Seite mit anderen Nationen einnehmen. Ihr sind Verantwortlichkeiten zugewiesen, die durch ihre geopolitische Lage und ihre historischen Traditionen geboten sind.“ Für den 22. und 23. Mai sind in Kiew Requiem-Gottesdienste für den heimgeholten Antisemiten, Wehrmachts- und Waffen-SS-Helfer geplant, am 24. Mai die Beisetzung auf dem Nationalen Militärgedenkfriedhof in Kiew. Melnyk soll in den neu geschaffenen „Pantheon bedeutender Ukrainer“ einrücken. Die ukrainischen diplomatischen Vertretungen haben bereits 98 Begräbnisstätten von „bedeutenden Ukrainern“ in 21 Ländern identifiziert, die für weitere Überführungen infrage kommen. Die deutschen Steuerzahler zahlen ja für die Nazi-Umbettungen in ein Land, das auf Betreiben von Kanzler Merz demnächst „assoziiertes Mitglied“ der EU werden soll inklusive militärischer Beistandsklausel. Merz muss weg! Keinen Euro mehr für den Nazi-Umbetter und Nordstream-Sprenger Selenskyj! Die Ukrainer verdienen Frieden statt Asche von Nazi-Verbrechern

Die 12uhr-Regel senkt zwar nicht den Preis (wie versprochen), aber spart Stress: Dass dieses extreme Auf u. Ab der Preise weg ist, finde ich gut; das war oft Lotterie ob man es günstig noch bekam, oder der App-Preis schon nicht mehr stimmte. Außerdem kann man jetzt morgens auch tanken (auf dem Weg zur Arbeit), finde ich angenehm, früher um die Zeit stets der höchste Preis gewesen.

1. Die 12-Uhr-Regel ist kontraproduktiv und begünstigt Konzerne. 2. Tausende Verstöße werden nicht überwacht. 3. Wird der Nonsens jetzt abgeschafft? Nein, Niedersachsen stellt neues Personal dafür ein! Inkompetenz ruiniert unser Land. Hintergrund: Laut Hayeks „Ölflecktheorie” wirken staatliche Interventionen wie Ölflecken im Meer, die sich immer weiter ausbreiten. Jede Regulierung zieht weitere Staatstätigkeit nach sich. Jede neue Bürokratenstelle wird von uns finanziert, und Bürokratieabbau ist ein Slogan zur Volksverdummung. Niedersachsens Plan zur Personalaufstockung finden Sie auf Seite 1 der heutigen Printausgabe der @HAZ.

@welt Beamte+öffentlicher Dienst geht aktuell regelhaft mit 60-63J. in Ruhestand mit verglw. hohen Bezügen 🫣 es werden dabei teilw. Konstrukte verwendet wie "1 Sabbatjahr vor Ruhestand" was eigentlich ein Missbrauch ist. Deshalb ist "Rente mit 70" den Arbeitnehmer kaum vermittelbar ☝️

Renteneintrittsalter soll schrittweise auf 70 Jahre angehoben werden to.welt.de/9uzIzHy