LibertyBlog

@FalkTG Wie wenig Achtung muss man vor sich haben um so ein lächerlicher Etatist zu sein? Schmecken die Stiefel?

I love Frankfurt. You meet wonderful people in every corner 🇪🇺🇪🇺🇪🇺 Veuillez m'excuser d'avoir porté atteinte à votre vie privée, Madame la Présidente de la BCE 🙏🏼

@CDU Danke für die Wahrung. Werde mir das natürlich entgehen lassen.

Nicht verpassen! Heute um 19:10 Uhr: Das Sommerinterview mit Bundeskanzler Friedrich Merz bei Berlin direkt im ZDF.

@tobiter1984 @baha_jam @KMuenstermann @ronzheimer Welche grandiosen Entscheidungen waren das denn? Etwa die faschistoider Natur sind, wie zum Beispiel Zwangsimpfung, Lockdowns?

@baha_jam @KMuenstermann @ronzheimer Jens Spahn hat grandiose Entscheidungen als Minister zu verantworten, fragwürdige Immo-Finanzierung verdient, Disziplinlosigkeit in Fraktion wunderbar begleitet und ist als jemand der sich einen Mutterleib kauft um "sein eigenes Kind" erzeugen zu lassen über jeden Zweifel erhaben

Wie ich die meisten Analysen zur Causa Spahn lese. Bisher bester Kommentar von @KMuenstermann bei @ronzheimer. Aber auch sie unterstellt eine planlose Naivität, die sich mE noch als falsch herausstellen wird.

@gitta_connemann Hahahahahahahahahahahaha 🤡

Der Rücktritt von Jens Spahn war unvermeidlich. Aber ich bedaure diesen sehr. Jens Spahn stand zwischen politischem Anspruch und persönlichem Glück. Viele Fragen und Kritik waren und sind berechtigt. Ein Politiker darf eine andere Meinung als die eigene Partei haben. 1/5

@SHomburg @jensspahn Diese Borniertheit der Parteisoldaten ist mir wirklich unbegreiflich.

Spahn ist zurückgetreten @jensspahn glaubte nach seinen Lockdowns („nie wieder!”), dem schändlichen Impfzwang („kein Fremdschutz”) und den korrupten Maskendeals, er sei unantastbar. Aber der Babykauf war zu viel.

@welt AfD wählen.

„Es muss sich in Deutschland etwas ändern“ – Eltern von getötetem Student fordern Konsequenzen to.welt.de/Lc4i1Qy

@babymohouseman ‼️

Meine Theorie: Das mit Spahn war alles genau so geplant. Es war klar, dass es scharfe Kritik an dem Babykauf geben würde. Es wurde im Vorfeld besprochen, dass Jenser sich „opfert“, damit die CDU dann mit seinem Rücktritt wieder ein paar Pluspunkte sammelt vor den wichtigen Landtagswahlen im Herbst. Sozusagen als Zeichen, dass es jetzt mal Konsequenzen gibt. Dies wird dann natürlich vom Durchschnittswähler positiv bewertet, weil der einfach alles schluckt. Politisch wäre Spahn früher oder später eh erledigt gewesen wegen Maskendeals usw, da ist dies jetzt die eleganteste Lösung. Und sicher hat man ihm schon den ein oder anderen Job in Aussicht gestellt im Vorfeld. In der Politik passiert nichts zufällig.

@Schattenlicht_x @FrqnkSt Das Normale wird doch gar nicht mehr vermittelt.

@FrqnkSt Das Problem fängt doch für das Kind erst in der Schule an, wenn die Mitschüler nach Mama und Papa fragen. Da steht es dann verloren da und wird wie ein Freak behandelt.

Von mir aus kreuzigt mich dafür... aber das ist auf so vielen Ebenen falsch!

@baha_jam Solche Clowns wie ihr CDU-Parteisoldaten?

@CarloLoewenherz @vonGammCom @Marc2toMarc Was denn jetzt? Geht es jetzt um das Verbot, welches Sie als Lüge abgetan haben, oder um Ihre wirre Ideologie und das Verlangen nach dem starken Staat und ihrer Missgunst?

@vonGammCom @Marc2toMarc Rasen sind nach Wochen noch immer nicht tot. Das sehe ich jeden Sommer, da ich meinen Rasen nicht gieße und er am Ende der Trockenperiode immer wieder sprießt

Pressemitteilung Münchner Gartenbesitzer klagt gegen Wasserverbot der Landeshauptstadt Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München – „Symbolpolitik auf Kosten der Bürger“ München, 16. Juli 2026 – Der Münchner Cyber-Unternehmer und Gartenbesitzer Dr. Christoph von Gamm hat heute beim Bayerischen Verwaltungsgericht München Klage gegen die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München vom 14. Juli 2026 eingereicht. Mit der Verfügung hatte die Stadt weitreichende Bewässerungsverbote für private Gärten erlassen. Der Kläger wendet sich insbesondere gegen die Verbote zur Bewässerung seines Hausgartens und einer hochwertigen Rasenfläche in den Tagesstunden sowie gegen das generelle Verbot der Rasenbewässerung. „Die Stadt macht private Gartenbesitzer zum Sündenbock, statt die eigentlichen Probleme anzugehen“, kritisiert Rechtsanwalt Peter Weber von der Kanzlei familum, der den Kläger vertritt. „Nach eigenen Angaben der Landeshauptstadt München beträgt der Wasserverlust durch Leckagen im Versorgungsnetz rund 10 Prozent – realistisch eher 15 Prozent. Das ist ein Vielfaches dessen, was private Gärten insgesamt verbrauchen. Statt dieses technische Einsparpotenzial zu nutzen, werden ausgerechnet kleine private Nutzer mit Bußgeldandrohung belegt, während große Verbraucher wie Gärtnereien und Sportanlagen ausdrücklich ausgenommen bleiben.“ Der Kläger argumentiert, dass die Allgemeinverfügung bereits an der fehlenden gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage scheitert. Die Gewässeraufsicht sei nicht befugt, den Gebrauch von bereits aufbereitetem und geliefertem Trinkwasser gegenüber Endkunden hoheitlich zu beschränken und mit Bußgeldern zu bewehren. Die vertragliche Sparanordnung der Stadtwerke München sei bereits ausreichend. Darüber hinaus sei die Verfügung unverhältnismäßig und verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz. „Die Stadt betreibt hier Symbolpolitik auf Kosten derjenigen Bürger, die sich aktiv für mehr Grün in der Stadt einsetzen“, so Weber weiter. „Private Gärten leisten einen wichtigen Beitrag zur Biodiversität und zum Stadtklima – und werden nun als erstes sanktioniert, während größere Verbraucher geschont werden und das eigentliche Problem, ein stabiles Versorgungsnetz aufrechtzuerhalten, seit Jahren vernachlässigt wird.“ Der Kläger beantragt die Aufhebung der relevanten Verbote der Allgemeinverfügung. Für den Fall, dass die Verfügung wie vorgesehen am 1. August 2026 ausläuft, wird die Klage auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage umgestellt, um die Rechtswidrigkeit der Maßnahme gerichtlich klären zu lassen. Pressekontakt: Rechtsanwalt Peter Weber Kanzlei familum Schleißheimer Straße 373 80935 München Tel.: +49 (0)89 2152 7072 E-Mail: info@familum.de Web: familum.de

@ben_brechtken Du kleine naiver Junge. 🤣

Mit dem nächsten Fraktionsvorsitzenden der Union gibt es dann CDU pur. Dann kommt das Runde auch mal wieder ins Eckige. Dann kommt die Partei ins Machen. Aufbruch!

@welt Diese Totalitaristen lassen das nicht mehr stoppen.

Von der Leyens Chatkontrolle kann noch gestoppt werden to.welt.de/3wGNkrJ

@_FriedrichMerz Wann treten Sie denn zurück, wenn Glaubwürdigkeit in der Politik das höchste Gut ist?

Jens Spahn hat mir mitgeteilt, dass er von seinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktritt. Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich. Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.

@_FriedrichMerz „Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“ Ich kann Sie 0,0000 Ernst nehmen. Wahnsinn.

@ulfposh @jensspahn Würde dieser Typ Verantwortung übernehmen, würde er sich selbst anzeigen.

verloren gegangene tugend: verantwortung übernehmen. und zurücktreten. @jensspahn

@Hoffmann_MdB 🤡

Die Entscheidung von Jens Spahn verdient allerhöchsten Respekt. Jens Spahn hat die Unionsfraktion durch herausfordernde Zeiten geführt und zum Erfolg dieser Koalition maßgeblich beigetragen, dafür danke ich ihm persönlich sehr. Bis zur Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden werde ich die Amtsgeschäfte übernehmen. Die Fraktion bleibt entscheidungs- und handlungsfähig.

@BerlinReporter @jensspahn @_FriedrichMerz @cducsubt Ihre Naivität muss ja unfassbare Schmerzen verursachen.

Eine persönlich schwierige und respektable, aber in der Sache unvermeidliche Entscheidung von @jensspahn, und für @_FriedrichMerz und die @cducsubt eine große Chance für ein Aufbruchsignal. Jens Spahn hat zuletzt sehr viel für eine Wende bei der Koalition und für notwendige Reformen getan. Der Nachfolger muss in der Lage und Willens sein, das so fortzusetzen.

@SHomburg @jensspahn Er sitzt trotzdem noch nicht im Knast. Ich will Handschellen klicken hören.

@welt Ich will Handschellen klicken hören.

Unions-Fraktionschef Spahn tritt zurück to.welt.de/eAB4yuY

@boris_beissner 🤣

Dinge über die die Politik nicht spricht! In Süddeutschland werden die Probleme zuerst spürbar! #Grundwasser