@bundeskanzler Der erste Schritt wäre gewesen und der müsste für immer gelten und nicht nur temporär, Co2 Abgabe und Ökosteuer abschaffen! Wiederhole für IMMER!
Die hohen Spritpreise sorgen viele Bürger – wir handeln. Im ersten Schritt begrenzen wir Preiserhöhungen an Tankstellen auf einmal täglich. Wir stärken das Bundeskartellamt, um gegen überhöhte Preise vorzugehen. Heute im Bundesrat beschlossen, vor Ostern soll es in Kraft treten.
@Markus_Soeder Und wie immer bringt das rein gar nix! Einfach dauerhaft und für immer die Co2 Abgabe und Ökosteuer abschaffen und schon gibts keine Probleme mehr!
Wir sagen hohen Spritpreisen den Kampf an: Haben heute im #Bundesrat beschlossen, dass Preise an Tankstellen nur noch einmal am Tag erhöht – dafür aber jederzeit gesenkt werden dürfen. Außerdem darf das Bundeskartellamt künftig härter gegen Mineralölkonzerne vorgehen. Es darf nicht sein, dass Verbraucher in Krisenzeiten zusätzlich abgezockt werden. Das kann aber nur ein erster Schritt sein. Wir müssen unsere Bürgerinnen und Bürger noch stärker entlasten. Deshalb muss die von der @CSU durchgesetzte Erhöhung der Pendlerpauschale rückwirkend zum 1. Januar noch einmal substanziell ausgebaut werden. Auch eine Spritpreisbremse wie in anderen europäischen Ländern darf kein Tabu sein. #Energie muss in unserem Land generell billiger werden. Deshalb muss die Stromsteuer für alle runter!
@r_bauer1@AnnikaJoeres Woher weißt du wie es ist? Warst du dabei? Das muss alles stimmen, nur weil die das behauptet? Wenn es stimmt, gehört Ulmen in den Knast - da gibts keine Diskussion, aber bisher ist rein gar nix bewiesen + es gibt kein Urteil, sondern nur Anschuldigen einer Medienhgeilen!
Die Hasswelle, die sich nun über Collien Fernandes ergießt, ist tatsächlich eine Konstante: Eine vornehmlich rechte bubble greift Opfer an.
Das passierte selbst Gisèle Pelicot - obwohl Videoaufnahmen der Verbrechen & das Geständnis ihres Ehemannes vorlagen
spiegel.de/netzwelt/netzp…
@AnnikaJoeres Vielleicht weil die mediengeile Tussi nervt + man es nicht mehr hören kann + will?! Soll nix verharmlosen. Die sollen den Fall klären, dann wirds ein Urteil geben + dann kann man drüber reden! Ich lach mich schlapp, wenn am Ende ein Freispruch kommt + sich alles als Fake zeigt
@micha_bloss Vielleicht solltest du deine unqualifizierten Finger still halten! Du bist echt sowas von krank im Kopf! Du solltest mal aufhören zu lügen! Kinder sind von den Abschiebungen in 3tt Staaten ausgenommen und der Beschluss wäre auch ohne AFD durchgekommen! Scheiß Ökoterrorist!
Wo ist Friedrich Merz, wenn Manfred Weber für Abschiebehaft für Kinder und ICE-Deportationen in Europa mit der AfD abstimmt?
Jetzt muss er zeigen, dass es mit ihm „keine Mehrheit der CDU mit der AfD“ gibt.
Oder endlich aufhören die Menschen zu belügen.
Die Aussage wird jetzt wieder viele (Männer) mad machen:
Klopapier ist überall kostenlos vorhanden weil Männer auch kacken, Periodenprodukte sind nicht überall zugänglich, weil es Männer nicht betrifft.
@micha_bloss@CDU_CSU_EP Junge sei doch einfach endlich still! Das wäre auch ohne AFD beschlossen worden! Deine scheiß Propaganda nimmt dir eh keiner ab! Du willst ja auch Mörder, Vergewaltiger, Drogendealer hier haben und nennst sie dann Fachkräfte! Scheiß Ökoterrorismus! Ach ja wähle keine AFD o. CDU
Heute haben @CDU_CSU_EP und AfD für Massendeportationen und Abschiebungslager wie die der ICE in den USA gestimmt.
Zusammen haben Sie gejubelt und gegrölt.
Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen, als Tag an dem die CDU/CSU begann mit Rechtsradikalen Europa zu zerstören.
Zwei Typen tragen die Hauptverantwortung für die wirtschaftlichen Verwerfungen in der Welt: Nein nicht Habeck, sondern Putin und Trump. Die AfD, die sowohl Putin als auch Trump umtanzt, liegt bei 20 Prozent. Komisch. Wer die AfD wählt, wählt Disruption. Das sollte jeder wissen.
Sperrflächen sind hochwirksam darin, sichere Übergänge für Fußgänger freizuhalten. Das ist besonders wichtig in einem Kiez mit mehreren Schulen und Kindergärten wie hier im Umfeld der #Galenusstraße #Pankow
Nur 32 der 105 Abgeordneten im neuen rheinland-pfälzischen Landtag sind Frauen. Ein Abbild der Gesellschaft ist das nicht.
Nur die SPD und die Grünen haben auf Gleichberechtigung geachtet. Bei der SPD sind 17 von 32 Abgeordneten Frauen, bei den Grünen 6 von 10.
@EichholtzAlex@WhiteHouse NEIN! Das ist Realismus! So hätte der Scheiß schon vor 4 Jahren enden können! Aber du willst ja lieber weiter Mrd UNSERES Geldes verschwenden! Idiot!
@PhilippPeyman Du gehörst in die Klapse! Die Israelis sind Kriegsverbrecher und verstoßen gegen geltendes Völkerrecht! Nicht erst gegen den Iran, sondern auch schon gegen Gaza! Ohne Israel wäre es in der Region komplett ruhig! Die hasst da unten jeder! Mit Recht!
Ich schäme mich für unseren Bundespräsidenten! Was ist das Völkerrecht wert, wenn sich hinter ihm die blutigsten Mörder verschanzen?! Zum Glück nimmt #Steinmeier in Israel seit Jahrzehnten keiner Ernst. Die Israelis wissen: Lieber schlechte Presse als schöne Nachrufe.
@r_bauer1 Das ist kein leistungsloses Einkommen, denn um Kapitalerträge zu bekommen, muss man zunächst Kapital erarbeiten. Sprich das Kapital stammt aus versteuertem Arbeitseinkommen + dürfte gar nicht ein 2. Mal versteuert werden! Außerdem will ich meine Tasche füllen +nicht d. des Staats
Ich warte darauf, dass Kapitalerträge genau so versteuert werden wie praktische Arbeit. (Genau genommen müsste leistungsloses Einkommen sogar mehr besteuert werden als Arbeit.)
Aber was solls, schon das wäre ein Riesenschritt und würde den Staatssäckel füllen.
@micha_bloss@CDU_CSU_EP@ManfredWeber Die Stimmen der AFD waren unerheblich! Auch ohne die, wäre das zum Glück endlich durchgekommen! Ihr scheiß Ökoterroristen wollt die Mörder, Vergewaltiger, Drogendealer, Sozialschmarotzer ja gern hier haben! Pech gehabt! Ah sorry, sind ja Fachkräfte!
In Zusammenarbeit mit der AfD hat die @CDU_CSU_EP heute ein Trumpsches Abschiebungsgesetz beschlossen.
Alle Rechtsradikalen jubeln und johlen. Die Brandmauer ist gebrochen.
Was für eine Schade, @ManfredWeber!