Greta Thunberg: Israel named me the second most dangerous antisemite. My crime? Using words like genocide, siege, and mass starvation to describe Gaza
Israel passed a race-based death penalty law for Palestinians. That is apartheid. April 17th, rise up. Demand sanctions, divestment, boycotts, and accountability. End complicity with genocide.
It is the bare fucking minimum"
„Wir müssen bei den Ausgaben kürzen. Wir haben die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte unseres Landes. Wir müssen Prioritäten setzen, dann ergeben sich auch Spielräume für Steuersenkungen.” @jensspahnt-online.de/nachrichten/de…
Wenn man das ganze auf Firmen in einem
Gewerbepark übertragen würde, müssten die Gewinnbringenden Unternehmen den Liebhaberprojekten ihr Hobby finanzieren. Da gibt es sowas nicht. Ich finde, die Länder müssen allein klar kommen. Dann würden sie vielleicht auch besser haushalten mit dem Geld, dass da ist.
Die vom Bundeskabinett beschlossene Entlastung beim #Länderfinanzausgleich ist ein wichtiges Signal und ein erster Erfolg. Endlich bewegt sich etwas. Die Geberländer werden um insgesamt 400 Millionen Euro pro Jahr entlastet, wovon rund 200 Millionen Euro Bayern zugutekommen.
Diese Entlastung kann aber nur ein erster Schritt sein. Es braucht endliche eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs.
Greta Thunberg zieht einen klaren Schlussstrich unter ihre Zeit in der Heimat. Die 23-Jährige will Schweden verlassen, weil sie sich dort nicht mehr sicher fühlt. nius.de/ausland/greta-…
@PaulaPiechotta Oh. Wir könnten auch anders: Bürgergeldempfänger müssen aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Komplett. Allein die bedeuten jährlich ein Defizit von rd 12 Milliarden Euro.
Und wenn #Warken nächstes Jahr 20 Mrd. in der GKV sparen will, obwohl Defizit nur 15 Mrd. beträgt, dann wissen wir, was hier passiert: Es sollen 5 Mrd. zusätzlich gespart werden - potentiell, um den GKV-Steuerzuschuss um 5 Mrd. zu kürzen & damit Bundeshaushalts-Loch zu stopfen.
Wir fordern ein Ende des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine: Eine Schwächung von EU und NATO werden wir nicht akzeptieren. Wir setzen uns für weitere Gespräche für einen Friedensplan ein. Dazu gehört, Kyjiw weiter gegen den russischen Aggressor beizustehen.
@DrLuetke Man könnte für Leistungsnehmer eine Basis-KV anbieten, die kostendeckend genutzt werden kann. Ich sehe nicht ein, Leistungen gekürzt zu bekommen, damit Leute, die nicht einzahlen die gleiche Versorgung haben.
@ainyrockstar Wir brauchen auch keine Autobahnen mehr. Da wird viel zu viel Feinstaub erzeugt. Am besten machen wir das so, wie mit unseren Kraftwerken und reißen alle BABs ab!
Pressekonferenz: Asylbewerber sollen für Polizeieinsätze selbst zahlen
Der Steuerzahler soll nicht länger für Polizeieinsätze von Asylbewerbern aufkommen. Stattdessen: Kostenpflicht für Verursacher und volle Transparenz. Die grundlegende Antwort bleibt jedoch Remigration.
Mi novia se ha enfadado:
Queremos ahorrar para un piso.
Yo cobro 5.500€
Ella cobra 1.400€
Le propongo ir a medias:
Yo → 600€
Ella → 600€
Pero dice que no.
Que como gano mucho más,
debería ser:
Yo → 1.000€
Ella → 200€
Dice que es “lo justo”.
Yo no lo veo así.
¿Quién está equivocado?