Dantee

@heikoneu @worum_org Die Gerichtsurteile betrafen nur die Frage der Inanspruchnahme im Außenverhältnis. Wie DFL und Werder das im Innenverhältnis verteilen ist eine andere Frage.

@worum_org Die Weiterleitung der Rechnung der DFL an Werder entbehrt jeder juristischen Grundlage, das haben die Gerichte längst festgestellt. Dass Werder sie dann zahlt, liegt nur daran, dass sie einfach kneifen. Kann man machen, aber dann bitte nicht heulen!

Die neuerliche Polizeikosten-Debatte vor dem Nordderby: #Werder-GF Brauer spricht in der Deichstube von einer "erheblichen wirtschaftlichen Belastung." "Das führt zu einem Wettbewerbsnachteil, der aus unserer Sicht nicht allein von einem Club getragen werden sollte."

@ChrisStoecker @IT_Digital_AC @SirTill3r @altenbockum Schuld ist Gas wegen Merit Order? Sie hatten in ihrer Kolumne zuletzt den FT-Artikel hervorgehoben, in dem Spanien als Vorbild für die niedrigen Strompreise genannt wurde. Ist Ihnen bewusst, dass die doppelt so viel Gas verstromen wie Deutschland? Und Atomstrom haben? Vorbild?!

@IT_Digital_AC @SirTill3r @altenbockum 1. „Strompreise explodieren“ (sie sinken seit 2022) 2. Erneuerbare sind schuld (schuld ist das Gas, weil: Merit Order, Gas ist teuer) 3. Primärenergie mit Nutzenergie gleichgesetzt (wir müssen nicht 2900 TWh ersetzen, denn fossile Brennstoffe sind 60-80% Verschwendung) 4. SMRs

Katherina Reiche in der F.A.Z.: Die Systemkosten der Energiewende kosten pro Jahr mehr als 36 Milliarden Euro. Sie werden die nächsten Jahre pro Jahr auf 90 Milliarden steigen. Ganz schön viel für ne Kugel Eis. Muss das sein? faz.net/aktuell/wirtsc…

@lawen4cer @Pumahopes @SchmidDorian Jo, exakt. Dass man beizeiten zu viel und beizeiten zu wenig Strom hat, ist ein Bug, kein Feature.

@Pumahopes @SchmidDorian Ich verstehe, dass Leute in Bezug auf die EE einerseits kritisieren, dass diese nicht genug Strom liefern und gleichzeitig beklagen, es wäre zuviel. Genau wie Leute gleichzeitig Stromimporte und Stromexporte kritisieren.

OMG wir haben zuviel Strom! Diese Energiewende ist gescheitert!

@Christine_G38 @Phallushadriani Das betrifft ja nur Ehegatten ohne eigenes (relevantes) Einkommen. Die dürfen dann im Regelfall nicht in der PKV, sondern in der GKV landen.

@Phallushadriani Die Versorgung in der PKV ist deutlich besser, alternativ kriegen Sie die Basis-PKV 30% schon für den Betrag. Wenn die Mitversicherung wegfällt muss die Beamtengattin 100% PKV zahlen, das wird dann teuer.

Was ist dann eigentlich mit der Beihilfe für Beamtengattinnen? Das ist ja das Pendant zur Mitversicherung in der KV.

@Schmidtlepp Zumal er die nicht mal bekommen hat; das war nur das Erstvotum

Jura, wo es eine Nachricht von welterschütternder Bedeutung ist, wenn jemand in der Klausur die Höchstpunktzahl bekommt. Vollkommen kaputtes Studium.

@BWG_Amt Soucek kommt 2019.

Werders größte What-ifs der letzten Jahre: - EL 2019 und Kruse bleibt evtl - Coman Schwalbe im Pokal wird nicht gepfiffen - Man nimmt im Hype Angebote für Rashica & Eggestein an - Markus Anfang fälscht seinen Impfpass nicht - ECL 2025 und Werner bleibt Was gab es noch?

@AxelFlasbarth Aber es gibt doch für den geringer verdienenden Partner jetzt schon die Option, die Einzelveranlagung zu wählen.

Es ist ökonomisch völlig klar, dass der höhere Grenzsteuersatz für den geringer verdienenden Partner mit Ehegattensplitting das Arbeitsangebot reduziert. Ist auch empirisch hinreichend belegt. Traurig, wenn Ideologie das Denken so vernebelt.

@aniesmann Ja, das ist teilweise schon bitter. Und das sind Leute, die sich mit dem Thema (wenn auch offenkundig oberflächlich) beschäftigen.

Wie die Drukos eindrucksvoll belegen.

@Gert_Woellmann Zumal jeder Ehegatte auch schlicht in der Steuererklärung die Einzelveranlagung wählen kann.

Forderung nach massiven persönlichen Steuererhöhungen als Anreiz um endlich mehr arbeiten zu wollen. Wer kennt es nicht?

@AxelFlasbarth @baha_jam @drumheadberlin Jeder Ehegatte kann schon jetzt freiwillig auf die Zusammenveranlagung verzichten; das ist ein Klick in der Steuererklärung.

@baha_jam @drumheadberlin Es ist ökonomisch völlig klar, dass der höhere Grenzsteuersatz für den geringer verdienenden Partner mit Ehegattensplitting das Arbeitsangebot reduziert. Ist auch empirisch hinreichend belegt. Traurig, wenn Ideologie das Denken so vernebelt.

Ich treffe täglich viele Frauen, die sagen, dass wir die Atomkraftwerke wieder ans Netz bringen müssen. Zur Not in einer Minderheitsregierung. Wirklich.

@D_Langenmayr Es gibt ja für jeden Verheirateten die Möglichkeit, die Effekte über die Wahl der Steuerklassen zu verteilen bzw. noch schlichter durch die Wahl der Einzelveranlagung komplett zu beseitigen. Das wollen die Betroffenen aber doch offenkundig nicht.

Ich empfehle sehr das Gutachten des wiss. Beirats beim BMF, wenn man das Thema verstehen will: bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Sta…

Das Ehegattensplitting kann nicht ersatzlos abgeschafft werden, das widerspräche dem Grundgesetz. Es würde durch übertragbare Freibeträge oder ähnliches ersetzt werden.

@ChrisPruessing @Horst17212814 Ja: Wäre es eine echte Rückwirkung, spräche das sachlich für Vertrauensschutz und damit eine ggf. für eine Rechtfertigung der Ungleichbehandlung. Das Argument wird deutlich schwächer, wenn es „nur“ eine unechte Rückwirkung ist.

@morheus_eu @Horst17212814 Rückwirkung ist ja nicht das Problem, sondern Ungleichbehandlung durch Vertrauensschutz. Reiches Paar, das vor Stichtag X geheiratet hat, hat Splittingeffekt, ein Normalverdiener-Paar, das danach heiratet, nicht. Für sowas müsste ein sachlicher Grund vorliegen, den ich nicht sehe

BVerfG hat ja geurteilt, dass Ungleichbehandlung von Lebenspartnerschaften und Ehen beim #Ehegattensplitting verfassungswidrig ist. Ob es die Ungleichbehandlung von Hochzeitstagen mitträgt, wie es #Klingbeil vorschwebt? Ich wette dagegen. Ein Systemwechsel müsste alle betreffen

@Horst17212814 @ChrisPruessing Das wäre aber wohl eine unechte Rückwirkung, es würde ja nicht für abgeschlossene Besteuerungszeiträume gelten.

@ChrisPruessing Abschaffung für Bestandsehen wäre verfassungsrechtlich problematisch. Bestandsehen, die unter der Erwartung des Splittings eingegangen wurden (oft mit Entscheidungen zur Arbeitsteilung, Immokauf etc.) habe Vertrauensschutz. Eine echte Rückwirkung wäre vor dem BverfG kaum haltbar.

@FlorianGallwitz @taargo Aber wie soll eine Identifkationspflicht dann effektiv solche Fälle wie Ulmen verhindern? Der jeweilige Chatpartner sieht doch nicht, unter welcher Identität sich der Andere ursprünglich registriert hat und die Plattform wird doch nicht jeden (Sex-)Chat inhaltlich überwachen?

@taargo Sie wird gerade durch die Talkshows gereicht und fordert darin eine “Identifikationspflicht” im Internet.

Auf die Idee, dass eine Klarnamenpflicht Frauen im Internet helfen würde, muss man wirklich erst mal kommen.

@Anwalt_Jun Wird die Verbreitung selbst nicht jedenfalls über § 33 KUG erfasst?

Gesetzesentwurf von Hubig lässt fatale Lücke: Sexualisierte Deepfakes sind nur dann strafbar, wenn ein "Anschein erweckt wird, dass sexuelle Handlungen oder die unbekleideten Genitalien, das unbekleidete Gesäß oder die unbekleidete weibliche Brust einer anderen Person abgebildet seien." Ein Anschein kann aber immer auch ausgeräumt werden, z.B. durch Bildunterschrift, Wasserzeichen, Sticker oder Offensichtlichkeit. Bleiben dann DeepFake-Nudes mit Kennzeichnung legal? Wir hatten in unserem Eckpunktepapier für die Kling-Petition ausdrücklich gefordert, dass Kennzeichnung nicht zur Straffreiheit führen soll; bei Sex-Nudes wird das Rechtsgut nicht erst durch den (ausräumbaren) Irrtum erweckt. Die Betroffenen wollen die Bilder gar nicht verbreitet sehen, auch nicht mit Wasserzeichen. „Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt eine Bildaufnahme herstellt oder einer dritten Person zugänglich macht, die mittels eines Computerprogramms so verändert, umgestaltet oder mit weiteren Inhalten verbunden wurde, dass der Anschein erweckt wird, dass sexuelle Handlungen oder die unbekleideten Genitalien, das unbekleidete Gesäß oder die unbekleidete weibliche Brust einer anderen Person abgebildet seien."

@lawen4cer Ein weiteres Ziel war es, den Anteil von Gas an der Stromerzeugung zu erhöhen. Das wurde erreicht. War im Nachhinein nur leider ein ziemlich blödes Ziel.

Ein Ziel der Energiewende war es die Atomkraft durch EE zu ersetzen. Das wurde erreicht. Weiterhin war geplant bis 2030 einen EE Stromanteil von 65 % zu erreichen. Wir waren 2025 schon bei 60 %. Das Ziel wurde daraufhin auf 80 % bis 2030 angehoben.

@baerbockpress Wenn man das ohne Ton sieht, denkt man, man wird 1:32 Minuten beschimpft und beleidigt…

Ich habe zwei Fragen: 1. Sieht man mir an, dass ich nicht mehr Styling-Kosten für 140.000 Euro habe? 2. Erkennt man, dass ich alles ablese und kein Wort verstehe? Ich bitte um ehrliche Antworten.

@LiberalMut Wir hatten vor Beginn der Energiewende (2000) einen geringeren Gasanteil an der Stromerzeugung als heute. Und jetzt merkt man, dass dieses Konzept mit dem Gas doch irgendwie doof war.

Der Atomausstieg und die rasche Stilllegung von Kohlekraftwerken war ein historischer Fehler an dem die nächsten Generationen zu knabbern haben Beide Technologien sind im Gegensatz zu Erneuerbaren (die sicher ihren Platz in Zukunft haben) grundlastfähig & unabhängig von Öl & Gas

@Ninaluisakirsch @TweetsOfSumit In Meerbusch?

@TweetsOfSumit Nicht nur die Hamburger. Kannst du auch im Speckgürtel von Düsseldorf beobachten.

Meine ich das nur oder landen Hamburgs Stadtvillen aktuell reihenweise auf ImmoScout?

@maewald Das ist doch Johannes Varwick?

SNL parodiert ein deutsches Kreuzfahrtschiff. Mit Jürgen Sex-Müller!