zeitfüreineXpause

@csu_bt @Hoffmann_MdB @reinhardbrandl @cducsubt @CSU Wat iss der? Nen Bremsklotz für Reformen iss der da. Dat issa!

Die Unionsfraktion ist der Reformmotor dieser Bundesregierung. Wir sind fest entschlossen, Deutschland so voranzubringen, dass aus zumutenden Zeiten wieder zuversichtliche Zeiten werden.

@cducsubt @bundeskanzler

„Wir sind noch nicht da, wo wir sein müssen“, betont der @bundeskanzler – deshalb braucht es jetzt #Reformen. 👇

@csu_bt @cducsubt @CSU @Hoffmann_MdB Nicht mein Kanzler.

Der Kanzler hat Europa wieder zusammengeführt und deutschen Interessen neues Gewicht verliehen. Nun gehen wir gemeinsam die Reformen unseres Sozialstaats an.

@ChristinaStumpp Die Maut kommt.

Unionspolitik wirkt! Deutschland ist nicht mehr der Asyl-Hotspot der EU und im europäischen Vergleich nur noch auf Platz 4. Die Zahlen zeigen: Es macht einen Unterschied, wer das Land regiert! Der Kurs von Innenminister Dobrindt ist ein Erfolg. Jetzt weiter konsequent bleiben.

@cducsubt @jensspahn Ich kann ihn einfach nicht mehr sehen.

„#Europa ist unser Ordnungsanker in einer Welt der Unordnung. Das europäische Haus ist unser Zuhause. Darum liegt es auch in unserer Verantwortung, dieses Bündnis zu schützen, zu stärken und nach vorn zu bringen. Und zu einem starken europäischen Bündnis gehört ein starkes Deutschland.“ @jensspahn #CDUCSU #Klausurtagung

@BMWE_ @WELTAMSONNTAG Wie werden sehen.

„Wir sehen bei uns derzeit keine Mangellage“, so Ministerin Reiche im Interview mit @WELTAMSONNTAG. Unsere elf Raffinerien laufen, 8 davon produzieren Kerosin auf Maximallast.  Zum Interview: welt.de/wirtschaft/plu…

@cducsubt @jensspahn @faznet Da Spricht der Bazooka Masken Profi. Der kennt sich damit aus. Wann trägt er die Verantwortung dafür?

Wir müssen sparen & Ausgaben an Einnahmen anpassen - auch beim Bund: „Die viel beschworene Bazooka ist leer. Wir können nicht einfach alles mit Milliardenschulden ausgleichen“, mahnt @jensspahn bei der @faznet. faz.net/aktuell/politi…

@cducsubt @jensspahn Und warum sind wir ärmer geworden? Weil u.a. Politiker wie Spahn nicht die Konsequenzen ihres Handelns tragen müssen und keine Verantwortung übernehmen. Wer Mist baut wird befördert. In der Wirtschaft undenkbar in der Politik Normalität. Amtszeiten von Politikern begrenzen.

„Deutschland 🇩🇪 ist ärmer geworden, und das spüren die Menschen jeden Tag. Und solange es uns nicht gelingt, #Wachstum zu bringen, spürbar im Alltag, verbunden mit einer Zuversicht, auch mit dem eigenen Job, so lange wird die Zustimmung nicht wachsen“, sagt @jensspahn. faz.net/aktuell/politi…

#ReicheRücktritt Laßt es trenden

@CDU Die Steuern sind nicht Gott gegeben. Energy ist in Deutschland zu hoch besteuert, das ist ein Wettbewerbsnachteil.

Der Staat kann nicht alle Unsicherheiten, Risiken und Disruptionen der Weltpolitik auffangen. Der Staat – das sind wir alle. Was wir aus unseren Töpfen nehmen, fehlt an anderer Stelle. Aber der Staat soll auch nicht an den höheren Preisen zusätzlich mitverdienen. Denn klar ist: Steigen die Preise, steigen automatisch auch die Steuereinnahmen.   Deshalb senken wir die Energiesteuer, die den Spritpreis beeinflusst. Diese Maßnahme: ➡️ wirkt sofort ➡️ entlastet direkt die Betroffenen ➡️ entlastet auch den Mittelstand ➡️ ist rechtssicher.

Ein 70-jähriger Multimillionär scheitert bei dem Versuch, die drittgrößte Volkswirtschaft dieses Planeten erfolgreich zu regieren und besser zu machen. Wir haben ein #Kanzlerproblem. Ein dramatisches.

@BDB_offiziell Schuster bleib bei deinen Leisten.

Die organisierte Drogenkriminalität nutzt immer mehr in den digitalen Raum. Die Speicherpflicht für IP-Daten ist deshalb auch ein wichtiger Schritt für die Eindämmung des Schwarzmarktes. deutschlandfunk.de/kabinett-besch…

🚩Warum "Fritzes" Gesichtszüge entgleisen🚩 Warum in Dänemark🇩🇰 alles besser ist erklärt von Urban Priol. #MerzRücktritt

Bundeskanzler Merz sei "klar gefordert, konstruktive Reformvorschläge" zur Sicherung und Stabilisierung der Rente zu machen, so die Fraktionsvorsitzende der @GrueneBundestag​ Britta Haßelmann @BriHasselmann​. Mit seinen Aussagen zur Rente verunsichere er "viele Menschen im Land".

@cducsubt @jensspahn Wir haben nicht nur ein Kanzler Problem, wir haben auch ein Fraktionsvorsitzender Problem und wir haben ein paar Minister Probleme. Merz legt Merz den Rücktritt nahe. Wenn nicht an eigenen Ansprüchen messen, an welchen sonst? Oder ist Anstand nur etwas für die Anderen?

„Für uns als #Unionsfraktion ist klar: #Deutschland muss wieder auf Wachstumskurs kommen. Ohne #Wachstum werden wir viele Probleme des Landes nicht lösen können.” @jensspahn

@ChristinaStumpp Klopft euch auf die Schulter. Aber um zu sehen wie viel Mr. Maut damit zu tun hat, dazu müsste man auch mal über seinen Tellerrand schauen. Wer welche Routen geschlossen hat, usw. Und das Überstundenkonto ist auch nicht für umsonst. Ganz toller Minister issa.

@MichaelKaTwi Thc oder Thc-Cooh?

Singapur: Todesstrafe für 1.000g Cannabis vollzogen. Reminder: THC im Blut ist dort Einfuhr + Besitz; es gibt auch bei reinem Transit Zufallskontrollen die nicht abgelehnt werden dürfen. Schon bei geringem Besitz drohen Stockhiebe. Singapur ist für Stoner eine no-go Area!

@eckilepsie So dann zahlen bitte auch alle anderen wie zum Beispiel Politiker ein. Ganz normal.

So. 👏 Carsten Linnemann sagt klar: Die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger nur durch GKV-Versicherte zahlen zu lassen, ist massiv ungerecht. Das muss geändert werden!

@BMG_Bund @ninawarken Die hoffe die machen daraus etwas vernünftiges. Der jetzige sieht nach einem dermaßen Schnellschuss aus. Warum geht sowas nicht in vernünftig?

Die GKV-Reform ist nun in der Ressortabstimmung: Heißt: Die Ministerien der Regierung und das Kanzleramt tauschen sich zu den Vorschlägen des Bundesgesundheitsministeriums aus.