Thorsten St.

@RichardBercanay Und wählen AfD? Die durchschauen gar nichts.

Mecklenburg-Vorpommern-Trend: #BSW löst keine Probleme. Die Menschen durchschauen den #Wagenknecht-Verein!

@mueller_sepp @igbce Und das Beleidigen geht weiter.... Keine Einsicht bei der CDU.

Als überzeugtes Mitglied einer Gewerkschaft, der @igbce , welche im @dgb_news organisiert ist, distanziere ich mich maximal von den Störern des Kongresses während der Rede des Bundeskanzlers. Ihr habt wirklich nichts begriffen.

@NikolausBlome Grün/Schwarz ohne die jetzige Führungsriege der CDU/CSU. Da könnte ich mit Leben.

Was die feixenden #DGB-Funktionärshelden nicht zu begreifen scheinen: Nach einem Scheitern dieser Koalition und Neuwahlen gäbe es immer noch eine CDU/CSU, aber keine SPD mehr. Und dann?

@jensspahn Deswegen sollte er zurücktreten und nicht selber die Augen verschließen vor der Realität. Er kann es nicht.

Der Kanzler beschreibt die Realität. Davor die Augen zu verschließen und zu pfeifen hilft nichts.

@KotreLena Und, hat er die GEZ schon abgeschafft und eine Audienz bei Putin? 🤡 Truppe

Wir haben gewonnen! Die AfD hat den ersten Bürgermeister in Brandenburg! Mit unglaublichen 58 % holt unser René Stadtkewitz das erste Bürgermeisteramt für die AfD in Brandenburg! Herzlichen Glückwunsch an René und sein Team! AfD wählen lohnt sich!

@Alice_Weidel Einen Scheiss seid ihr.

Die AfD bleibt stabil bei 28%, während die Union immer weiter abstürzt. Deutschland will die politische Wende jetzt. Wir sind dafür bereit.

@Alice_Weidel Vorname, Geschlecht und Lebenslauf dieser Leute?

Laut einer Studie werden 5,2 Millionen Babyboomer weniger als 800 Euro Rente erhalten. Während sie in die Altersarmut rutschen, erhalten Millionen Migranten, die nie in das Sozialsystem eingezahlt haben, eine finanzielle Rundumversorgung. Die AfD wird das ändern! welt.de/politik/deutsc…

@_MartinHagen Macht die #haltdiefressebild Euch wieder groß?

Anfang März lag die FDP beim Deutschlandtrend bei 2%, Anfang April bei 3%. Jetzt sind es 4%. Aufmerksamkeit tut Parteien gut. #KubickiEffekt

@CDU Ich merke schon, wie es mir persönlich jetzt viel besser geht. 🤡🙈

Das Bürgergeld ist Geschichte. Mit der Einführung der Neuen Grundsicherung gilt das Prinzip Fördern und Fordern wieder in der deutschen Sozialpolitik. Damit kehrt die Bundesregierung zu einem Sozialstaat zurück, der Menschen unterstützt, die Hilfe brauchen, aber auch Gerechtigkeit gegenüber denjenigen wahrt, die jeden Tag arbeiten und das System finanzieren.

#Habeckfehlt „Deutschland hat zwei historische Fehler gemacht. Wir haben Friedrich #Merz zum Kanzler gemacht. Und wir haben Robert #Habeck zum Teufel gejagt. Ich schreibe das nicht aus Parteisympathie. Sondern nach einem Jahr Realitätscheck. Und der fällt brutal zu Ungunsten der Union aus. #Heizungsgesetz Beim Heizungsgesetz wurde Habeck zur Hassfigur aufgebaut. Wärmepumpen, raus aus Gas, Vorsicht bei Wasserstoff im Einfamilienhaus. Die Union wetterte von Hysterie und Technikfeindlichkeit. Heute sagt die Branche selbst: Gasnetze werden zurückgebaut, Wasserstoff bleibt Nische, Geld fließt in Batteriespeicher. Genau dieser Pfad stand in Habecks Konzept. #GasnetzUndH2 Netzbetreiber und Versorger planen, Investitionen in Gasleitungen zu senken, erwarten stillgelegte Netze bis 2040 und setzen massiv auf Stromspeicher. Wasserstoff ist laut Branchenstudien drei bis viermal so teuer wie Erdgas und rechnet sich im Massenmarkt nicht. Die große H2-Heilsversprechen-Erzählung war politisch nützlich. Fachlich aber Fata Morgana. #Industriestrompreis Als Habeck einen Industriestrompreis vorschlug, nannte die #CDU das Subventionismus, Planwirtschaft, Fehlanreiz. Heute führt die Merz-Regierung genau das ein: staatlich subventionierten Industriestrom aus einem Sondervermögen. Sogar der Finanzierungsweg über Fonds erinnert an frühere Habeck-Papiere. Die Realität hat die Ideologie überholt. #Schuldenbremse Habeck argumentierte früh: Ohne flexiblere Schuldenbremse gibt es keinen ernsthaften Zukunftsumbau. Die Union stellte sich hin als Hüterin der schwarzen Null. Jetzt setzt Merz die Schuldenbremse für Verteidigung aus und legt einen Deutschlandfonds für Investitionen auf. Die Instrumente, die man gestern verteufelt hat, sind heute Regierungsprogramm. #Kapitalertraege Habeck wollte Kapitalerträge stärker für die Sozialversicherungen heranziehen. Die CDU schrie von Angriff auf die Altersvorsorge und rief: Finger weg, Robert Habeck. Heute lässt die Merz-Regierung von einer Rentenkommission prüfen, ob weitere Einkunftsarten in die Beitragsbemessung einbezogen werden sollen. De facto das Tor zu genau dieser Debatte. #CDUKopiertHabeck Man kann ein Dutzend Punkte aufzählen, wo die Union zuerst Alarm macht und später doch in Habecks Spur landet: Wärmewende, Gasnetze, Industriestrompreis, Sondervermögen, Investitionsfonds, stärkere Heranziehung von Vermögenserträgen. Politisch wurde Habeck als Untergangsminister inszeniert. Inhaltlich arbeitet die Merz-Regierung heute mit vielen seiner Werkzeuge. #Demokratieproblem Das Problem ist nicht, wenn ein Minister Fehler macht. Die macht jeder. Das Problem ist eine politische Kultur, in der man faktenbasierte Vorschläge erst hysterisch bekämpft, um sie später leise zu übernehmen. Wer so Politik macht, zerstört Vertrauen. Und wer so Vertrauen zerstört, beschädigt die #Demokratie. Der Fehler war nicht Habeck. Der Fehler war, ihm nicht zuzuhören. Und der noch größere Fehler war, Merz zu wählen. Es ist tragisch.“(Mirko Lange/LinkedIn) #Energiewende #CDU #DemokratieVerteidigen #Habeckcomeback #Gruene

@achim_albrecht Es muss den Leuten dort ja echt dreckig gehen, Mitleid hab ich trotzdem nicht. Jeder bekommt das, was er verdient.

Glaubt ihr in #SachsenAnhalt wirklich dass diese #Afd die Lösung ist? Hört ihr denn nicht zu? Schaut ihr denn nicht hin? Bei allem, verständlichem Frust über die aktuelle Regierung n-tv.de/politik/41-Pro…

@MIT_bund @gitta_connemann @welt Der Staat entscheidet sowas in der Regel, gestützt auf wissenschaftliche Erkenntnisse.

Die Bundesregierung plant eine neue Abgabe auf zuckergesüßte Getränke. Unsere MIT-Bundesvorsitzende @gitta_connemann widerspricht in der @welt klar: „Eine Sonderabgabe auf Zucker ist der Einstieg in eine gefährliche Logik: Wer entscheidet eigentlich, was noch erlaubt, was nur noch teuer und was irgendwann unerwünscht ist?" Die Bürger sind mündig genug selber zu entscheiden, was sie konsumieren wollen. Stattdessen fordert Connemann: „Wir brauchen keinen Nanny-Staat mit Preisschild, sondern Aufklärung, Verbraucherinformation und echten Jugendschutz. Politik muss Verantwortung stärken – nicht Freiheit verteuern."👉welt.de/politik/deutsc…

@KubickiWo Sieht fast so aus, als wäre die FDP auch noch in der Regierung.

Ein derart desaströses erstes Kanzlerjahr dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos sein. Es ist eine Regierung des Blockierens, Bezichtigens und Hinhaltens. Hinzu kommt, dass Friedrich Merz seit einem Jahr die Politik umsetzt, gegen die er Wahlkampf gemacht hat. Dass das Vertrauen in seine Person und seine Regierung am Boden ist, wäre hinzunehmen; dass er jedoch das Vertrauen in das gesamte politische System beschädigt, ist es nicht. Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Nur ein Wunder kann aus dieser Bundesregierung noch den nötigen Reformgeist hervorbringen. Merz’ Kanzlerschaft dürfte schon jetzt als gescheitert anzusehen sein. WK

@Hoffmann_MdB WEIL DER KRIEG IN SYRIEN ZU ENDE IST!

Einer der größten Erfolge der unionsgeführten Koalition ist die Migrationswende: Im April 2026 lag die Zahl der Asylerstanträge bei 6.144. Das sind 33 % weniger als im Vorjahreszeitraum. Im Vergleich zu April 2023 ist es sogar eine Reduktion um 72 %.

@_FriedrichMerz @jensspahn @cducsubt Wenn kein anderes gutes Personal da ist, nimmt man wieder das schlechte.

Herzlichen Glückwunsch, lieber @jensspahn, zu Deiner überzeugenden Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die @cducsubt ist mit Dir an der Spitze auch weiterhin eine starke Stütze der Bundesregierung und Taktgeber in der parlamentarischen Arbeit. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!

@schaefer_j Wir hätten Habeck haben können.

Der Kanzler wirkt matt, nachdenklich, fast ein wenig ratlos und resignierend. #Merz #Miosga

@tom_zeh Dann rechnen Sie mal, sich "sicher"sein ist kein Beweis.

Wenn man wissen möchte, was Solar- und Windstrom tatsächlich kosten, muss man den Speicher um über ein ganzes Jahr zu kommen mitrechnen. Diesen Preis kann man dann mit AKW vergleichen. Ich bin mir sicher, die AKW gewinnen.

@peteraltmaier Wenn man ihm denn trauen kann, oder dem Rest der CDU?

Friedrich Merz hat einer Minderheitsregierung gestern Abend erneut eine glasklare Absage erteilt. Markus Söder, Hendrik Wüst und fast alle führenden Unions-Politiker sehen es genauso. Deshalb sollte diese Debatte nun beendet sein.

@SBetschinger Aber für Öl und Gas das Geld ans Ausland zu bezahlen ist selbstverständlich in Ordnung? 🙈

Schmerzhaft: Deutschland bezahlt Geld ans Ausland, um überschüssigen Strom loszuwerden. BILD: "Ausländische Energieversorger haben deshalb am 1. Mai den deutschen Strom nicht nur gratis bekommen, sondern obendrauf noch bis zu 49,9 Cent je abgenommener Kilowattstunde. Österreich und die Schweiz pumpen mit dem bezuschussten deutschen Strom Wasser in ihre Speicherbecken. Später, wenn wir ihn brauchen, verkaufen sie dank ihrer Pumpspeicherkraftwerke denselben Strom wieder teuer zurück." Zu keinem Zeitpunkt, jemals in der Geschichte, hat Planwirtschaft funktioniert. Deutsche Politiker ignorierten diese Erkenntnis und gaben sich der gefährlichen Hybris hin, es besser zu wissen als der Markt. Das Ergebnis ist der teuerste Strommarkt Europas, der nun vom deutschen Steuerzahler gestützt werden muss. Traurig. Frustrierend.

Ależ trzy iście królewskie klapsy dla MAGA i samego Trumpa od Karola III w Kongresie! Klaps pierwszy: król przypomniał, że „NATO powołało się na Artykuł 5 po raz pierwszy po 11 września – wtedy WSZYSCY sojusznicy stanęli w obronie USA”. Klaps drugi i najmocniejszy: „ta sama nieustępliwa determinacja, co po 11 września, jest dziś potrzebna, by bronić Ukrainy i jej odważnych ludzi”. Klaps trzeci – dla Trumpa wyśmiewającego ochronę przyrody: „nie wolno nam ignorować, że upadają ekosystemy – to zagraża nie tylko harmonii przyrody, ale naszemu dobrobytowi i bezpieczeństwu”.