Walter Scheuerl

„Bei einer durchschnittlichen Wohnungsgröße in Hamburg von 80 Quadratmetern bedeutet das 320 Euro Wohnkosten netto mehr – und das jeden Monat.“ In der 15-Minuten-City Hamburg wird sich das dann schon adäquat mit zugeteiltem Wohnraum lösen lassen. welt.de/wirtschaft/plu…

#Hamburg "Hamburger Zukunftsentscheid“ lässt Mieten steigen.

Für Luisa aus #Eppendorf und Ann-Kathrin aus #Blankenese und alle anderen #FFF-Freunde, die den #HamburgerZukunftsentscheid unterstützen: youtu.be/OBGinowoYu4?si… #Volksentscheid #Klimaentscheid #Hamburg

Donald Trump, without consulting with California’s law enforcement leaders, commandeered 2,000 of our state’s National Guard members to deploy on our streets. Illegally, and for no reason. This brazen abuse of power by a sitting President inflamed a combustible situation putting our people, our officers, and the National Guard at risk.

One hero is all it takes.

2013 schlug Marine Le Pen vor, wer öffentliche Mittel hinterziehe, sollte lebenslang unwählbar sein. "Ich habe den Präsidenten der Republik sagen hören, dass Personen, die wegen Korruption und Steuerbetrug verurteilt werden, lebenslang von Ämtern ausgeschlossen werden sollten." @MLP_officiel: "Ah, gut? Und warum nicht auch der Rest? Warum nicht wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder?" — @MLP_officiel im Jahr 2013 #PassionArchives

BREAKING: Quand #MarineLePen demandait « l’inéligibilité à vie » pour les élus condamnés pour « détournement de fonds publics » (5.4.2013 - de 10:20 dans le video): publicsenat.fr/actualites/pol…

🔴 La cheffe de file du RN est condamnée à l’inéligibilité avec exécution immédiate. → lefigaro.fr/politique/en-d…

Drei Milliarden Euro Baukosten, sechs Jahre Betriebslaufzeit und schließlich eine Sprengung, die misslingt. Jetzt weiß ich, wofür wir 500 Milliarden Sondervermögen brauchen. WK

Sie laden linke Journalisten zu ihren Chat-Gruppen ein, aber wollen nicht sagen, welches Telefon sie benutzt haben, weil das die Sicherheit gefährde? Die Trump-Truppe wird nicht an ihrer Ruchlosigkeit, sondern an ihrer Lachhaftigkeit zu Grunde gehen.

Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim. Die Sonderabgabe #Soli war auf ein Jahr (1991) für die Finanzierung von Sonderbelastungen angelegt. Heute ist der Soli längst eine Belastung für die Wirtschaft geworden. Er gehört abgeschafft. #Glaubwürdigkeit #BVerfG

Der Solidaritätszuschlag mag rechtens sein. Aber er ist nicht richtig. Sein Bestand ist ein Symbol für uneingelöste Versprechen der Politik. Einst für die Deutsche Einheit eingeführt, ist der #Soli heute nichts mehr als eine Strafsteuer auf Qualifikation und Unternehmergeist.

Das BVerfG hat rechtlich entschieden, dass der #Soli vorerst bleiben darf. Das ändert aber nichts daran, dass er politisch beendet werden muss.

Critics say the main flaw in Donald Trump’s approach is his failure to understand the complexities of the players involved and his overconfidence that he can rapidly change the dynamic on the ground. Here’s how his peace efforts have unravelled: on.ft.com/4hGqYHF

Schläge mit Fahnenstange in Berlin-Mitte: FDP-Politikerin Karoline Preisler bei propalästinensischer Demo angegriffen. #Berlin tagesspiegel.de/berlin/schlage…

Who will be responsible? Mrs. #Baerbock during her time as German Foreign Minister clearly has proven that she is NOT sufficiently qualified to take on the Office of President of the UN General Assembly. @UN @ABaerbock @MSCheusgen @CDU @_FriedrichMerz

Leavitt: "We want to restore the Department of Justice to an institution that focuses on fighting law and order."

Today marks the 85th anniversary of the end of unprovoked russian invasion of Finland known as Winter War. 105-day defensive battle of tiny 3,6 million strong Finland against the Soviet Union of 170 million people ended in a defensive victory for Finland.

"Keine Angaben" ist ja wohl ein schlechter Scherz. Aber jedenfalls wissen wir schon mal warum die Deutsche Umwelthilfe aufgrund der 551 Fragen so aufgeschrien hat. 1 Mio. € für eine Abmahnbude. Oder die Amadeo Antonio Stiftung: 2,6 Mio. €. Wahnsinn. #Afuera!

Frau #Wagenknecht schreibt jetzt sicher ein neues Buch. Titel: „Mein Untergang“ #BSW @bsw_bt @fdp @CDU @spdbt #BVerfG . . bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…