Bernd

@PhilipPlickert Hätten hinten das "leben" nicht durchstreichen sollen - Demokratie leben begraben - wäre gut wenn dies geschieht

Weil im 200-Millionen-Förderprogramm für überwiegend grün-linke NGOs etwas gekürzt wird, sehen diese gleich die “Demokratie begraben”. Was für eine Selbstüberschätzung dieser NGO-Hansel. Die NGOs sollten eigentlich keinen einzigen Euro Steuergeld von der Regierung bekommen.

@RulamanUK @berlinerspargel Wenn gebraucht wird drehen diese sich ohne Wind auch nicht.

@berlinerspargel Das sind Windräder. Die produzieren Strom wenn der Wind bläst und wenn Strom gebraucht wird. Das blickt jedes Vorschulkind. Ein Rechtspopulist steht vor einem unlösbaren Problem 🤦🏻🤔🥱

Neues aus dem Irrenhaus Deutschland Vor 14 Tagen filmte ich diesen Windpark – einen von unzähligen, die mittlerweile rund um Seelow im Odervorland stehen. Und nun zeigt sich wieder dasselbe Bild: Kaum eines der Windräder ist in Bewegung. Der Wind wehte zwar nicht besonders stark, aber stetig und ausreichend. Woran liegt das? Fehlt es tatsächlich am Wind – oder gibt es andere Gründe, warum die Anlagen stillstehen? Ich habe zunehmend den Eindruck, dass hier Quadratkilometer besten Ackerlandes verschandelt wurden, um diese Anlagen zu errichten – ohne dass sie überhaupt sinnvoll ins Stromnetz eingebunden sind. Seit Jahren beobachten wir dasselbe Bild. Und bitte jetzt nicht wieder erklären, es habe andernorts genügend Wind gegeben und deshalb seien die Anlagen abgeschaltet worden. Das fällt mir schwer zu glauben – und vielen anderen offenbar auch.

@KreuzAcht Was ist mit dem Hass gegen die ach so bösen Männer? Der scheint ja OK zu sein?

Frauenfeindlichkeit ist ein Grundpfeiler faschistischer Ideologie. Der Hass, der auf X von AfD-nahen Accounts über Collien Fernandes ausgekübelt wird, ist ein erneuter Beleg dafür. Dagegen hilft: SOLIDARITÄT!!!💪

@bjoernstengel Wie viel Strom wird denn durch Verbrennerautos ins Netz eingespeist? Der Vergleich ist so schlecht, da könnte man sich auch fragen wie viele km ich mit einer Windkraftanlage fahren kann (die Antwort wäre 0 - bevor noch eine frage dazu kommt ;))

Wir beklagen ~160 TWh „Verlust" durch AKW-Abschaltungen. Aber jedes Jahr vergeuden Verbrenner-Motoren über 400 TWh als nutzlose Abwärme – still und unkommentiert. Was ist hier eigentlich dumme Energiepolitik?

@polenz_r Sie wissen schon, dass Christen aktuell die am meisten verfolgte Religion auf der Welt sind?

Alles in allem haben Juden unter Christen sicher mehr gelitten als unter Muslimen

@Dominik_Kettner Wenn man 12k im Monat für quasi nichts bekommt, kann man sich jedes Jahr ohne Probleme ein neues E-auto kaufen.

🚨 Sogar Markus #Lanz fand die Frage von Karsten Hilse (AfD) völlig berechtigt und die Antwort der SPD ziemlich daneben. Wenn selbst Lanz so reagiert, ahnt man, wie dünn die Argumente der SPD sind.

@TDittkuhn Dumm war es, die letzten AKWs nicht weiter laufen zu lassen. Jetzt sind wir natürlich auf Kohle angewiesen.

Als Habeck das 2022 wegen des Ukraine-Kriegs vorgeschlagen hatte, ging es los mit dem Spott. Da war das nicht zwangsläufig inhaltlich falsch, sondern falsch, weil es von Habeck kam. Und dann kam das Narrativ "schlechtester Wirtschaftsminister". Gilt der Titel nun auch für Reiche?

@GoeringEckardt Weshalb ließ dann der Wirtschaftsminister der Grünen im Wattenmeer LNG-Terminals bauen? Scheinbar ist den Grünen der Meeresschutz nicht so wichtig.

The whale’s free! Jetzt findet er hoffentlich schnell seinen Weg in den Atlantik und zurück in sein Leben. Übrigens: Meeresschutz und Artenschutz so wichtig.

@TDittkuhn +3% spricht wirklich dagegen

Gute Politik machen und inhaltlich stellen - sagen sie. Klappt ja. NICHT.

@micha_bloss Können Sie mir she Stelle mit ICE im Antrag zeigen?

Wo ist Friedrich Merz, wenn Manfred Weber für Abschiebehaft für Kinder und ICE-Deportationen in Europa mit der AfD abstimmt? Jetzt muss er zeigen, dass es mit ihm „keine Mehrheit der CDU mit der AfD“ gibt. Oder endlich aufhören die Menschen zu belügen.

@Sukani123 Eher auf Merkel und die Ampel. Seit Merz stagniert die AfD ziemlich.

Merz führt „explodierende Gewalt“ auch auf Zuwanderung zurück! Ich führe den Erfolg der #AfD auch auf #Merz zurück!

@wenig_worte Es wird ja "unsere Demokratie" damit gefördert, welche nichts mit Demokratie zu tun hat. Grundsätzlich sollte kein Steuergeld an Organisationen mit politischer Agenda fließen.

Die Konservativen hatten es noch nie so richtig dolle mit breiter Förderung von Zilvilgesellschaft und Demokratie für alle. 🤷‍♂️

@inesschwerdtner @_lea_li Dazu braucht es ein Gutachten? UN-Charta lesen würde auch genügen.

Vor drei Wochen noch waren wir als Linke im Bundestag die einzige, die den Völkerrechtsbruch verurteilte. Heute bestätigt es der Bundestag selbst. Danke für die wichtige Initiative @_lea_li! zeit.de/politik/deutsc…

@Deu_Kurier Dank der Brandmauer gibt es nunmal keinerlei Opposition. Die Regierung kann machen was sie will.

„Grüne“ kneifen: Bundestag lehnt AfD-Antrag auf Verfassungsklage wegen XXL-Schuldenbetrug ab War doch klar: Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen aller Kartellparteien die Forderung der AfD-Fraktion nach einer abstrakten Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wegen des XXL-Schuldenbetruges abgelehnt. Auch die „Grünen“, die zuletzt wegen der Zweckentfremdung des von ihnen erst ermöglichten sogenannten Sondervermögens am lautesten „Karlsruhe!“ gerufen hatten, stimmten dagegen. Der Antrag der AfD hätte mindestens die Zustimmung eines Viertels der Abgeordneten gebraucht. In dem AfD-Antrag wurde geltend gemacht, dass die kreditfinanzierte Ausgestaltung des Sondervermögens mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro verfassungswidrig sei. „Diese massive Schuldenaufnahme ist verfassungsrechtlich nur dann zu rechtfertigen, wenn die aufgenommenen Mittel tatsächlich zu zusätzlichen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur führen. Die Analyse der tatsächlichen Mittelverwendung zeigt jedoch, dass diese Voraussetzung weder im Haushaltsjahr 2025 erfüllt wurde noch im Haushaltsjahr 2026 erfüllt werden wird“, heißt es in dem AfD-Antrag. Vielmehr seien Investitionsausgaben aus dem Kernhaushalt in das Sondervermögen verschoben worden, „ohne dass hierdurch zusätzliche Investitionen entstanden wären“. Die AfD verweist dabei unter anderem auf Berechnungen des ifo Instituts, wonach die Investitionen 2025 trotz erhöhter Kreditaufnahme nur geringfügig gestiegen seien. Dies deute auf eine „Zweckentfremdung“ der Mittel hin. Zudem kritisiert die Fraktion die Ausgestaltung der im Gesetz vorgesehenen Investitionsquote, die aus ihrer Sicht das verfassungsrechtliche Gebot zusätzlicher Investitionen unterlaufe.

@jreichelt Das Versammlungsgesetz verbietet in § 17a Abs. 1 VersG das Mitführen von „Schutzwaffen“ auf Versammlungen.

Wer ohne polizeiliche Bedrohungslage in schusssicherer Weste auftritt, um über die schusssichere Weste zu sprechen, hat kein Sicherheitsproblem, sondern ein PR-Problem.

@CDU_CSU_EP @ManfredWeber @EPPGroup @CSU @EPP @CDU Ist doch immer dasselbe Spiel: Linke, Grüne, SPD erhalten Mehrheit mit AfD-Stimmen = Zufallsmehrheit CDU/CSU erhält Mehrheit mit AfD-Stimmen = alle Nazis

CDU und CSU setzen im Europaparlament die Positionen der Bundesregierung zur #Asyl- und #Migrationspolitik durch, während SPD-Abgeordnete gegen die Linie der eigenen Bundesregierung stimmen. Unser Fraktionsvorsitzender @ManfredWeber bei Markus #Lanz im ZDF.

@CDU_CSU_EP @EPPGroup @CDU @CSU @EPP Die Chatkontrolle hast doch nur sekundär mit Kinderpornographie zu tun. Mein Vorschlag wäre eher: Das Gesetz der Ampel, in welchem die Strafen für Kinderpornographie gesenkt wurden, zu überarbeiten. Die Strafen dort sind viel zu gering....

Schwerer Rückschlag für den Schutz unserer Kinder! SPD und Grüne haben heute gemeinsam mit der AfD im EP durch Änderungsanträge die Verlängerung der aktuellen Regelung zur freiwilligen Kontrolle von Inhalten auf Kinderpornos durch Online-Plattformen und Messanger-Dienste gekippt.

@sternde Männer dürfen also nicht gegen Frauen antreten.

Das IOC beschließt: Athletinnen müssen sich einmalig vor Wettbewerben testen lassen. Transfrauen dürfen künftig nicht mehr in der Frauenkategorie antreten. trib.al/ZcOJKSo

@KreuzAcht Passive Bewaffnung (schusssichere Weste) ohne jeglichen Grund (der Polizei liegt keine Drohung vor) ist doch verboten oder?

Tausende Menschen auf dem Hamburger Rathausmarkt Und Collien Fernandes kam und sprach doch! Mit Schussicherer Weste! ndr.de/nachrichten/ha…

@SaschaC Da fehlt bei Habeck: - Vetternwirtschaft - längste Rezession in der Geschichte der BRD - hunderte von Millionen in insolvente Firmen verbrannt - nicht wissen was eine Insolvenz ist - CO2 Ausstoß erhöht - vor Kataris gebückt - Fragginggas erhöht