Monika Hohlmeier

🇭🇺🇪🇺 Heute leiteten @Andreas_Schwab (CDU) und @MHohlmeier (CSU) eine wichtige Debatte über die Freigabe eingefrorener EU-Mittel für #Ungarn.

Während die TäterInnen gestern bei der Urteilsverkündung in München feige ihre Gesichter vor der Weltöffentlichkeit verbargen, hat die tapfere Jesidin Aliya an fünf Gerichtsterminen im Münchner Genozid-Prozess ihren Peinigern ins Gesicht geblickt und von dem berichtet, was ihr und der sechs Jahre jüngeren Akhlas angetan wurde. In München wurden gestern die IS-AnhängerInnen Twana H.S. (45) und Asia R.A. (31) wegen Völkermordes an den Jesiden zu lebenslanger Haft bzw. zu 9,5 Jahren Jugendhaft nach dem Weltrechtsprinzip verurteilt. Die beiden luden unermesslich schwere Schuld auf sich, als sie zwei jesidische Mädchen, Akhlas (zum Tatzeitpunkt fünf oder sechs Jahre alt) und Aliya (damals zwölf Jahre alt) versklavten, dazu zwangen, ihren jesidischen Glauben abzulegen, sowie diese körperlich, seelisch und sexuell schwer mishandelten. Die Fachanwältin Natalie von Wistinghausen, die im Münchner IS-Prozess die Nebenklägerin Aliya vertrat, begrüßt die schwere des Urteils und dass die Völkermordbeteiligung bei den Einzeltaten der Verurteilten nachgewiesen werden konnte: „Diese Verurteilung wäre nicht möglich gewesen ohne die Zeugenaussage unserer Klientin Aliya sowie den zahlreichen weiteren jesidischen Zeuginnen, die nach München reisten, um öffentlich von dem zu berichten, was ihnen widerfahren ist, und ihr Wissen teilten über die Beteiligung der Angeklagten an Versklavung, brutaler Bestrafung und sexueller Gewalt.“ Mit @HawarHelp danken wir von Herzen den Vertreterinnen von Aliya Natalie von Wistinghausen und Sonka Mehner – auch für ihr fortwährendes Engagement in der juristischen Aufarbeitung des Völkermords an den JesidInnen! Gemeinsam werden wir weiter darauf hinarbeiten, dass möglichst viele weitere Gerichtsverfahren angestrengt werden gegen die Täter, die den Völkermord an den Jesiden zu verantworten haben. Nach dem Grundsatz: No safe haven for perpetrators! Es darf keinen Ort auf der Welt geben, an dem sich die Täter in Sicherheit wiegen können.

Lieber Campino, selbstverständlich hast du das Recht, deine Meinung jederzeit öffentlich zu äußern. Der Applaus für diese Worte mag dir sicher sein. Das macht sie jedoch nicht richtiger. Ich halte deine Aussage für sachlich falsch. Mehr noch: Sie verzerrt die Realität und erweist der Debatte einen Bärendienst. Deshalb möchte ich deiner Aussage entschieden widersprechen.

»Das ist Asia Bibi, eine pakistanische Christin, die acht Jahre in der Todeszelle verbrachte, nachdem sie wegen „Gotteslästerung“ angeklagt worden war, weil sie aus dem Becher eines Muslims Wasser getrunken hatte. Asia arbeitete auf den Feldern mit ihren muslimischen Kollegen. Sie bekam Durst und holte sich Wasser aus dem Brunnen, wo sie mit einem alten Metallbecher, den sie gefunden hatte, einen Schluck trank. Das reichte schon aus. Im Islam gelten Christen als schmutzig und unrein, und ihr wurde vorgeworfen, sie habe versucht, das Wasser der Muslime zu verunreinigen, nur weil sie aus deren Becher getrunken hatte. Sie wurde zum Tod durch Erhängen verurteilt. Der Gouverneur ihrer Provinz sprach sich gegen das Urteil aus und wurde von seinem eigenen Leibwächter ermordet. Als sie 2018 aufgrund internationalen Drucks schließlich freigesprochen wurde, kam es zu Ausschreitungen von Zehntausenden Muslimen, die ihre sofortige Hinrichtung forderten. Eine lokale Umfrage ergab, dass 10 MILLIONEN Pakistaner sie persönlich töten würden, wenn sie die Gelegenheit dazu hätten. Nur weil sie aus einem Becher Wasser getrunken hatte. Ihr Anwalt musste aus dem Land fliehen. Und nach Monaten im Untergrund gelang es ihr schließlich, aus Pakistan zu fliehen, und sie erhielt Asyl in Kanada. Das ist das von der Scharia regierte Pakistan, wo Nichtmuslime unter ständiger Todesbedrohung leben. Je mehr ich über dieses Land erfahre, desto mehr kommt es mir vor wie der IS mit einer formellen Regierung.«

Das Leugnen des Existenzrechts Israels soll unter Strafe gestellt werden ­ das sieht ein Gesetzentwurf vor, den der Bundesrat im vergangenen Plenum auf den Weg gebracht hat. Mehr unter #BundesratKOMPAKT bundesrat.de/pk-top.html?id…

So ist es. Mit den Begriffen „islamophob“ und „Antimuslimischer Rassismus“ wird die Kritik am Islam kriminalisiert. Das ist das Ziel aller Muslimbrüder. Ihre Helfershelfer finden sie nicht nur in der Linkspartei, sondern auch bei SPD und Grünen.

bitte in einen flieger nach gaza

Der @tagesschau ist wieder einmal ein Kunststück gelungen, nämlich, den deutschen Fernsehzuschauern das Wichtigste vorzuenthalten. Beispiel: Hauptausgabe um 20:00 Uhr am 11. Juli 2026. Die Details im Video.

Ich begrüße den heutigen Beschluss des @bundesrat ausdrücklich. Das Signal ist klar: Wer das Existenzrecht Israels leugnet und antisemitische Hetze verbreitet, kommt damit nicht ungestraft davon. Mein aufrichtiger Dank gilt Ministerpräsident @Boris_Rhein für sein entschlossenes Engagement bei dieser wegweisenden Gesetzesinitiative sowie allen Bundesländern, die sie unterstützt haben. Ich hoffe inständig, dass der Deutsche Bundestag den Beschluss aufgreift und die erforderlichen Änderungen des Strafgesetzbuches zügig beschließt.

Unterdrückung hat viele Gesichter – Freiheit nur eines: Selbstbestimmung. Keine Frau sollte Angst haben müssen, sie selbst zu sein. Keine Frau sollte gezwungen werden, ihr Gesicht, ihre Stimme oder ihre Träume zu verbergen. Freiheit bedeutet, selbst entscheiden zu dürfen – ohne Zwang, ohne Unterdrückung und ohne Kontrolle. Ich stehe an der Seite aller Frauen, denen diese Freiheit durch eine islamistische Steinzeit genommen wird. Denn jede Frau verdient ein Leben in Würde, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung. Frauenrechte sind Menschenrechte – ohne Diskussion. Besonders schlimm sind die Gratismut-Feministen: Für die Frauen im Iran posten sie vom heimischen Sofa Solidarität, in Deutschland marschieren sie aber gleichzeitig Seite an Seite mit denen, die genau das Frauenbild vertreten, gegen das iranische Frauen ihr Leben riskieren. Im Iran kämpfen ganz konkret Frauen mit ihrem Leben für Gleichberechtigung, Freiheit und die Abnahme vom Kopftuch und in Deutschland wollen uns radikale Femininsten erklären, dass Burka und Nikab Freiheit für die Frau bedeutet.

Felor Badenberg, mit 12 Jahren aus Teheran nach 🇩🇪 gekommen. Hochgearbeitet bis zur Vizin am @BfV_Bund, als Senatorin klare Kante gegen Clans. Wäre auch eine Kandidatin, die der CDU neues Selbstbewusstsein geben und 🟥🟥🟩 ärgern würde.

Was für ein großartiger Mensch. 🙏 Gestern hatte ich das Vergnügen, mich lange mit Jan Josef Liefers zu unterhalten. Ich bin noch immer begeistert – von unserem Gespräch und vor allem von ihm als Mensch. Danke für diesen spannenden, intensiven und inspirierenden Austausch. Solche Begegnungen bleiben im Gedächtnis. Wir bleiben in Kontakt. 😊👍

🚨 SPD und Grüne haben heute gemeinsam mit der AfD im Europaparlament gegen ein Dringlichkeitsverfahren zur freiwilligen Kontrolle von Inhalten auf Kinderpornografie durch Online-Plattformen und Messenger-Diensten gestimmt.

Eine junge französische Journalistin deckt die Verstrickungen zwischen Islamisten und Linksextremen in Frankreich, Belgien und den USA auf. Ihr Buch «Die neuen Antisemiten» ist auch für Deutschsprachige lehrreich. nzz.ch/feuilleton/die…

selbstgerührte freakshow beim wahlkampf für die AfD. die leute haben diesen schrott so satt.

500 years after the Inquisition, calls for the destruction of the Jewish State in the streets of Spain. Shame on you.

751 Fälle von Gruppenvergewaltigungen allein im Jahr 2025 to.welt.de/yjsoQOc

Seit dem 4. April 2026 fehlt Plattformen die klare Rechtsgrundlage, um Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu erkennen und zu melden.   Täglich gehen dadurch rund 54.795 Meldungen verloren.

Europa trägt hier eine besondere Verantwortung, denn 63 % der weltweit bekannten Webseiten mit Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs werden in der EU gehostet.   Wir wollen Kinder schützen, ohne Datenschutzrechte zu beeinträchtigen.

Wir wollen daher die bisherigen Regeln verlängern. Neue Scanpflichten werden nicht eingeführt.   Bereits bestehende Verfahren wie Abgleiche mit bekannten Missbrauchsdarstellungen und die Erkennung von Grooming sollen weiter möglich bleiben.