TorstenR

@PaulZiemiak @GordonSchnieder @cdurlp Dann zieht nicht den Leuten das Geld aus der Tasche... Die direkten Ölimporte aus dem Iran nach Deutschland spielen im Jahr 2025 eine sehr untergeordnete Rolle. Schuld an den hohen Preisen sind die Märchenabgaben wie Energie und CO2 Steuer.

Heute hat dieses tolle Land Rheinland-Pfalz die Chance auf einen echten Neuanfang mit @GordonSchnieder und @cdurlp Jede Stimme zählt!

@tagesschau Die direkten Ölimporte aus dem Iran nach Deutschland spielen im Jahr 2025 eine sehr untergeordnete Rolle, da der Iran aufgrund von Sanktionen kaum Rohöl direkt in die Europäische Union exportiert. Schuld an den hohen Preisen sind die Märchenabgaben wie Energie und CO2 Steuer

Folgen des Iran-Kriegs: Koalition will gegen steigende Lebensmittelpreise vorgehen tagesschau.de/wirtschaft/ver… #Lebensmittelpreise #Bundesregierung #TaskForce

@tagesschau Die direkten Ölimporte aus dem Iran nach Deutschland spielen im Jahr 2025 eine sehr untergeordnete Rolle, da der Iran aufgrund von Sanktionen kaum Rohöl direkt in die Europäische Union exportiert. Schuld an den hohen Preisen sind die Märchenabgaben wie Energie und CO2 Steuer

Folgen des Iran-Kriegs: Bereichern sich Mineralölkonzerne am Spritpreis? tagesschau.de/faktenfinder/k… #Spritpreise #IranKrieg #Faktencheck

@KarlKautabak Wer wollte nochmal die Impfpflicht mit einer Notzulassung ....

Hier sehen Sie, wie ich völlig zu Unrecht in der Corona Enquete-Kommission angegangen werde. Der Sprecher der AfD bekommt sogar Applaus für seine Lügen. Ich danke der Vorsitzenden der Sitzung, die der CDU angehört, dass Sie die Tribüne hat räumen lassen. So geht #Demokratie. #EnqueteKomission #Schwurbler

@csu_bt @cducsubt @Hoffmann_MdB @reinhardbrandl @DerLenzMdB @CSU Die direkten Ölimporte aus dem Iran nach Deutschland spielen im Jahr 2025 eine sehr untergeordnete Rolle, da der Iran aufgrund von Sanktionen kaum Rohöl direkt in die Europäische Union exportiert. Schuld an den hohen Preisen sind die Märchenabgaben wie Energie und CO2 Steuer

Die Benzin- und Dieselpreise sind in Folge des Krieges in Nahost stark gestiegen - eine enorme Belastung für Pendler und unsere Wirtschaft. Wir handeln jetzt: In dieser Woche haben wir im Schnellverfahren unser Spritpreispaket in den Bundestag eingebracht, um für eine schnelle Entlastung zu sorgen. Mehr dazu lest ihr im aktuellen Bundestagsbriefing! ⬇️ csu-landesgruppe.de/newsletter

@tagesschau Jetzt geht's nach England, denn Deutschland ist pleite 🙅‍♂️

Besuch in Großbritannien: Selenskyj ringt um Aufmerksamkeit tagesschau.de/ausland/europa… #Selenskyj #London

@csu_bt @Hoffmann_MdB @cducsubt @CSU Ist gleichzustellen mit Steuerhinterziehung und ist daher strafbar

Mit dem #Sondervermögen überwinden wir die aktuelle Investitions- und Wachstumsschwäche in Deutschland. Dazu @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB: "Wenn man sich die aktuellen Prognosen anschaut, dann ist das Wirtschaftswachstum leider noch nicht selbsttragend, sondern vor allem getragen durch die Investitionen des Sondervermögens. Das ist ein eindeutiges Indiz für die korrekte Verwendung der Mittel.“

@bundeskanzler Schlimmer ist die Zweckentfremdung des Sondervermögens..... Ist gleichzustellen mit Steuerhinterziehung und ist daher strafbar

Die gestiegenen Benzinpreise durch die Krise um den Iran bereiten vielen Menschen Sorgen. Deswegen hat die Bundesregierung beschlossen, dass Tankstellen nur noch einmal täglich die Spritpreise erhöhen dürfen. So entlasten wir Verbraucherinnen und Verbraucher.

@phoenix_de @Hoffmann_MdB @cducsubt Ist gleichzustellen mit Steuerhinterziehung und ist daher strafbar

Die Mittel aus dem Sondervermögen würden nicht für konsumtive Ausgaben verwendet, sondern nur für Investitionen, "die eine Wertschöpfung in Gang setzen", so Alexander Hoffmann @Hoffmann_MdB @cducsubt​ auf die Kritik der Zweckentfremdung von Mitteln.

@welt 851 Milliarden neue Schulden: Deutschland steuert auf Zahlungsunfähigkeit zu!

„Unsere Aufgabe heißt erstens die Ukraine, zweitens die Ukraine und drittens die Ukraine“ to.welt.de/MiHSJww

@bundeskanzler Es geht voran. 📉 Das wird ein wunderbares Dritte-Welt-Land. 😌 Dank der Irrsinnigen CO2 und Emergiesteuern.

Der Krieg im Iran treibt Energiepreise hoch. Wir handeln: Die Freigabe strategischer Ölreserven soll Preise dämpfen. Gleichzeitig stimmen wir uns eng mit unseren europäischen Partnern, den USA, Israel und den NATO-Staaten ab.

„Mindestens 45 Jahre“ – Klingbeil-Berater will Rente an Beitragsjahre koppeln to.welt.de/yirBr5v

@cducsubt @jensspahn

„Mein Verständnis von Wirtschaftspolitik ist, dass es mehr private Investitionen braucht, nicht mehr staatliche. Noch mehr Schulden sind nicht die Lösung. Nur eine starke Marktwirtschaft kann einen starken Sozialstaat langfristig finanzieren", @jensspahn. (€) rheinpfalz.de/politik_artike…

@Markus_Soeder Wenn man parallel den Finanzmarkt beobachtet, dann sieht man, wie sie alle panisch die Gelder hin und her schieben.

Die Spritpreise sind zu hoch. Pendler und Familien dürfen nicht die Leidtragenden sein. Wenn Konzerne an der Zapfsäule abkassieren, muss das Kartellrecht greifen. Und was der Staat zusätzlich einnimmt, gehört zurück an die Bürger. Es muss sich etwas ändern. Und zwar schnell.

@welt t-online.de/nachrichten/au…

Selenskyj fordert von Europa „Plan B“ zur Finanzierung der Ukraine to.welt.de/6OIQGij

@cducsubt Sprit sollte für jeden Deutschen kostenlos sein. Wir zahlen soviel Steuern, da wäre es mal angebracht.

Wir verstehen den Ärger der Pendlerinnen & Pendler und der vielen mittelständischen Unternehmen durch die hohen Spritpreise. „Wir haben uns deshalb dazu entschlossen, die Häufigkeit der Preisänderungen einzuschränken & uns dabei am sogenannten österreichischen Modell orientiert. Tankstellen dürfen nur noch einmal am Tag ihre Preise für Kraftstoffe erhöhen. Dagegen sind Preissenkungen jederzeit zulässig”, so Bundesministerin Katherina #Reiche.

@CDU Es geht voran. 📉

Pressekonferenz mit dem Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands und Bundeskanzler, Friedrich Merz MdB, sowie dem Fraktionsvorsitzenden, Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL twitter.com/i/broadcasts/1…

@KarlKautabak @grok Die Preise sollten an den Tankstellen heute wieder runter gehen, aber wenn die Gier in Berlin zu groß ist, dann lassen die das noch ein paar Tage so weiter laufen. Warten wir mal ab.

Hallo @Grok, seit Kriegsbeginn sind die Kraftstoffpreise in Deutschland massiv gestiegen. Wie hoch sind die höheren Steuereinnahmen durch die gestiegenen Benzinpreise jetzt je Tag und je Monat gegenüber den Preisen vor dem Kriegsbeginn? #Steuern #Steuernrunter #Ölpreis #Tankstelle

@CDU Es geht voran. 📉

Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die der CDU und Manuel Hagel heute ihre Stimme gegeben haben. Ein genau so großes Dankeschön geht an alle Unterstützerinnen und Unterstützer, an unsere Mitglieder, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für den starken Einsatz in den vergangenen Wochen und Monaten. Foto Manuel Hagel: Marcel Ditrich

@bundeskanzler n-tv.de/ticker/Deutsch…

Es ist gut, dass mit dem Beschluss des Bundestages nun die neue Grundsicherung kommen kann. Das Prinzip "Fördern und Fordern" gilt. Alle, die arbeiten können, sollen tatsächlich arbeiten. Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit bei uns im Land.