Rainer Geißler 🇪🇺 🇺🇦

Die @CDU fährt ihren heißen Empörungsmodus fast eine Woche nach der Landtagswahl immer höher, weil sie ihre Wahlziele nicht erreicht hat, und dann plötzlich schickt der #Hagel seine Partei in ein Abklingbecken!

@CDU Die Bürokratie, die auch die Union mit aufgebaut hat, bremst das wirtschaftliche Wachstum. Aber auch #Klientelpolitik und der Glaube an fossile Technologieoffenheit. @BMWE_

Bürokratie bremst wirtschaftliches Wachstum. Und deshalb: Was wir an Bürokratie nicht brauchen, muss weg. Wer Regeln einführt, die nicht helfen und nur stören, muss auch den Mut haben, sie wieder abzuschaffen. Die deutsche Bundesregierung ist Antreiber für den Bürokratierückbau in Europa. Es muss Schluss sein mit der Überregulierung. @bundeskanzler

Vor dem #Gewandhaus Leipzig wurde heute klar Position bezogen! 💜 Starke Proteste für Kultur, Vielfalt & gegen Zensur. #LAUTgegenRechts #Buchmesse #OmasGegenRechts

@moderkopf16756 @linksgruenversi #Spahn, der mal wieder nur seiner @CDU die richtigen „Reflexe“ zutraut, der deutschen Wirtschaft wirkungsvolle Anreize zu liefern, begründet das unter anderem mit der „Abschaffung“ des Bürgergelds. Als ob die Wirtschaftskapitäne keine Verantwortung für die Misere tragen?

Wollte die #CDU beim #Bürgergeld nicht 30 Milliarden herausquetschen? Jetzt wird es wohl, auch auf Grund der berechtigten Klagewelle, ein Minusgeschäft. Übrigens, nicht der #Sozialstaat ist das Problem sondern die #Reiche n!

@dd_tomtom @Waldmanchen Von mir aus auch mit Gelb ohne Schuldenbremsen-Fetisch. An der Steuernfront gibt es genug zu tun. Nur steht die FDP von heute nicht mehr für die Dinge der FDP der 80er. Liberal ist gut. Libertär ist Scheiße.

@knuff37 Im Gegenteil, #Spahn hat wie so oft eine Politikerin belehrt, nur seine @CDU habe die richtigen „Reflexe“, um die Wirtschaft wieder flott zu machen. Die Begründung, wie sie das hinbekommen, war allerdings sehr dürftig: Bürgergeld und das „Aus des Verbrenner-Aus“!

#ReicheRücktritt #CDUfährtDeutschlandandieWand

Ihr seid unzufrieden mit unserer Regierung? Und dann wählt ihr eine Partei, die alles noch viel schlimmer machen würde? Und dann beschwert ihr euch, dass man euch strunzdumm nennt? Ihr seid strunzdumm! #AfDmachtDumm Aber sowas von!

Bei mir trendet: #CDUfährtDeutschlandandieWand Und bei euch so?

@moderkopf16756 Ob das am Sonntag bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz der @CDU durch das Wahlergebnis endlich klargemacht wird? Wie immer werden vollmundige Ankündigungen und Versprechungen gemacht, die im Nachhinein nicht umgesetzt werden können. #CDUfährtDeutschlandandieWand

@ULTRAKAERL @Karl_Lauterbach Hier zeigt #Spahn wieder seine Überheblichkeit. Fabuliert auf die Frage, was die @CDU für die Wirtschaft mache, der Abschaffung des Bürgergeldes und das „Aus des Verbrenner-Aus“!

@Karl_Lauterbach Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass die Union gar nicht über Wirtschaftskompetenz verfügt, sondern nur über Wirtschaftsnähe — zu bestimmten Unternehmen.

Elektro-LKW sind genau wie Elektro-Busse schon jetzt zukünftige Exportgüter in China. Auch diesen Markt dürfen wir nicht an uns vorbeigehen lassen. Ein verlässlicher Pfad in Richtung Decarbonisierung gibt der Industrie die Grundlage für Investitionen

#Spahn, obwohl kein Regierungsmitglied, trägt maßgeblich zur schlechten Stimmung bei. Diese belehrende Art und sein überhebliches Getue, dass nur die @CDU die richtigen „Reflexe“ habe, um die deutsche Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, ist schon Realitätsverweigerung.

@EAlbrecht4 @Wasamegin Hoffentlich macht sich das schon am Sonntag bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bemerkbar. Denn die @cdurlp trägt zurzeit etwas dick auf.

Allmählich begreifen mehr Menschen, wie sehr sie von der Union belogen wurden und dass die Hetze gegen Grüne ohne jegliche Substanz war und ist. n-tv.de/politik/Union-…

Steigende Spritpreise – und trotzdem macht die AfD Politik für genau die Interessen, die uns in diese Lage gebracht haben: Russland, Putin und die USA unter Trump. Die AfD liebt sie. Im Bundestag wird das inzwischen auch klar benannt. Während Bürgerinnen und Bürger jeden Cent an der Zapfsäule merken, scheint es bei der AfD eher darum zu gehen, sich selbst und das eigene Umfeld gut zu versorgen. Da stellt sich schon die Frage, wem hier eigentlich gedient wird. Spoiler: Nicht den Menschen, die den Laden finanzieren.

@csu_bt @cducsubt @CSU @Hoffmann_MdB Wenn @Die_Gruenen dieses sogenannte „Spritpreispaket“ und @Markus_Soeder kritisieren, haben sie auch allen Grund dazu.

Die Grünen pöbeln gegen unser Spritpreispaket und den bayerischen Ministerpräsidenten. Ist das noch Populismus oder schon Traumabewältigung? Fakt ist: Die Grünen haben eine Söder-Obsession.

Soviel Geschwafel von @Hoffmann_MdB und am Ende dann doch eine lange Liste an konsumtiven Ausgaben: - Mütterrente - Agrardiesel - Pendlerpauschale - Gastrosteuer 10 Mrd im Jahr. Alles CSU. Dazu noch Fusionsreaktor Milliarden. 😂 Danke für nix.

Ich bleibe dabei: @jensspahn fördert die Politikverdrossenheit

@CSU „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“!

In einem Bundesland, wo solche Hetzer, Lügner und Antidemokraten Ehrenvorsitzender des CDU-Wirtschaftrates werden, sollte man dieser Partei kein Vertrauen schenken. Ich hoffe die Rheinland-Pfälzer denken bei der Wahl am Sonntag dran.

@knuff37 @XTaurus23 Wie immer: Beim Fordern, war auch schon der Fundamentaloppositionelle #Spahn immer ganz vorne dabei. Bei der #CDU, wird Tradition halt groß geschrieben. #Spahnuntersuchungsausschuss #ReicheRücktritt

warum hat #Habeck es hinbekommen und #ReicheRücktritt, bekommt nichts auf die Reihe, ich dachte, laut #CDUfährtDeutschlandandieWand, wäre #Habeck der schlechteste Wirtschaftsminister Deutschlands gewesen...??? #TankRabatt

@moderkopf16756 Guten Morgen! Schön, dass @Die_Gruenen sich vor die @spdde schieben. Das BSW bleibt ohne Bedeutung. Die @fdp im Umfragetief! Hoffentlich beendet die „AfD“ tatsächlich ihren „Höhenflug“. Aber aus Tradition die @CDU/@CSU wählen, hilft dem Land auch nicht weiter.

Guten Morgen!

@moderkopf16756 @brikilli @Schluter3Jorg @CDU An alledem sind die Grünen schuld. Muss man wissen. Selbst bei der Luftnummer der Bundesregierung, Verteilung des Sondervermögens, müssen sich die Grünen den Vorwurf gefallen lassen, sie hätten mit Oppositionsführer #Merz schlecht verhandelt.

@Schluter3Jorg @CDU In der #CDUCSU gibt es keine Konsequenzen mehr. #Spahnrauswurf ist das beste Beispiel, dicht gefolgt von #Gaskathi und #Weimer. #Rücktritt um Schaden vom Land und Volk abzuwenden? Pffhhh, lange her.

Das ist eine miese Kampagne @CDU 👇👇👇👇👇👇👇 Wenn er gelogen hat, sollte es Konsequenzen haben .