DerPeter

@AliKaanSevinc @ManuelaSchwesig @SPDMV Knapp? Ihr betrachtet Euch schon selbst als Einheitspartei aus schwarz, grün und diversen Rottönen oder?

In Mecklenburg-Vorpommern verkürzen @ManuelaSchwesig und die @SPDMV weiter den Abstand zur AfD. Gut so! Es wird ein knappes Rennen und es zählt wirklich jede einzelne Stimme - Glückauf nach MV 🍀💪

@FranzLapp @GaukeleiGu16423 @schnellenbachj Leider nur hohle Sätze. Welche Minderheiten und andere Kulturen meinen Sie denn? Und was plant die AfD denn aus Ihrer Sicht mit denen? Das die o.g. Staaten Ihre ideologische Grundlage Im Sozialismus haben, ist Ihnen genauso wenig aufgefallen, wie Sie die DDR vergessen haben

@GaukeleiGu16423 @schnellenbachj Ich stehe für eine Gesellschaft in der Minderheiten genauso respektiert werden wie andere kulturen. Wir können nebeneinander und miteinander leben. Eine braune Ideologie wie es die AfD repräsentiert führt zu einem autokratischen und diktatorischen Staat. Bspw. Nordkorea, Russland

Eine AfD-Regierung wird im Bund nie kommen. Was aber Sorgen macht, das ist der Stillstand einer ewigen, nicht mehr ablösbaren Schwarz-Rot-Grün-Regierung und einer Welt, in der bei Wahlen die einzige Frage darin besteht, ob man auch noch die Linken zum Regieren braucht.

@FranzLapp @schnellenbachj Es einfach völliger Quatsch die AfD in eine Linie mit dem Nationssozialismus zu setzen. Aber wer sich lieber 10 Minuten am Tag mit ÖRR informiert statt selbst zu denken, kommt leider viel zu oft zu diesem Ergebnis.

@schnellenbachj Sorge bereitet mir die braune Gedankenwelt der AfD. Unsere Eltern und Großeltern haben dem abgeschworen, weil sie Nazi Deutschland erlebt haben. Eine bunte Parteienkultur heute begrüße ich aber nur im Sinne einer von uns allen gelebten Demokratie ohne rechtsaußen.

@MartinHuberCSU Das ist in der Tat eine "bildungspolitische Bankrotterklärung". Allerdings eine, die Sie und Ihre Genossen zu verantworten haben.

Die AfD will die Schulpflicht abschaffen. Das ist eine bildungspolitische Bankrotterklärung und ein landespolitisches Desaster. Mit solchen Forderungen legt die #AfD die Axt an unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Die #Schule steht für das Erlernen eines guten Miteinanders und stärkt den Zusammenhalt. Wer die #Schulpflicht abschaffen will, der fördert die Entstehung von Parallelgesellschaften und spaltet unsere Gesellschaft.

@mapk44 Doch.

Nein, es hilft dem Land nicht. n-tv.de/politik/Hans-G…

@johwinkel Typisch CDU. Beschreibung der Realität gelingt noch ganz ordentlich. Daraus wird dann weder Konsquenzen noch Handlung abgeleitet. Kleiner Tipp: Hilfreiche Reformen mit den Parteifarben grün und diversen Rottönen wird es nicht geben.

Der Kanzler wirbt beim DGB dafür, dass ALLE, Wirtschaft und Gewerkschaften, mit anpacken, um den Sozialstaat fit für die Zukunft zu machen. Reaktion? Buhrufe, Trillerpfeifen, hysterisches Geschrei. Ideologische Funktionäre ohne Bezug zur Realität.

@robinalexander_ Die Antwort auf beide Fragen lautet "keine". Vielleicht begreifen Sie ja in Ihrer Blase der "politischen Mitte", dass dort niemand ein ernsthaftes Interesse an Reformen hat. Und Mehrheiten wird es weiter in der Kombination aus schwarz, grün und beliebigen Rottönen geben.

Wie will der Kanzler Reformen mit einem SPD-Koalitionspartner schaffen, wenn er vom DGB so behandelt wird? Welche künftigen Mehrheiten riskiert der DGB, wenn er eine Union-SPD-Koalition daran hindert, Reformen zu machen? #DGB #Merz

@djpr Na, gehören sie zu den 8%?

Die völlig blanke Lobbyistin Marie-Christine Ostermann mit einer einzigen Frage schachmatt setzen. ✅ „Sie sagen, es müssen Steuerentlastungen kommen – für alle, auch für Spitzenverdiener und auch noch für Unternehmen. Jetzt machen wir uns mal bitte ehrlich, weil rechnen können Sie ja bestimmt: Wie soll das denn gehen?“

@tomdabassman Joa. Aber der teuer erkaufte Strom für die WP von November bis Februar ist irgendwie blöd. Und ausgerechnet in dieser Zeit würde ich gerne heizen. Abgesehen davon, dass ich für das Gelumpe am Dach auch noch ein paar m3 Gas hätte kaufen können.

Ranga Yogeshwar sollte ein Vorbild für uns alle sein. Der mutmaßlich mehrfache Millionär mit eigener Sternwarte auf seinem Grundstück hat trotz fetter Subvention vom Staat "viel Geld" in Wärmepumpe und PV gesteckt, damit er "von März bis Oktober" umsonst heizen kann.

@gaborhalasz1 Mit Bildung haben Sie es ja offenbar auch nicht so. Ansonsten hätte Nachlesen im Programm geholfen: ..."zur Kontrolle des Lernfortschritts halbjährlich zentrale Prüfungen". Ist Ihnen aber egal. Da Sie als regierungsabhängig Beschäftigter sowieso nur diffamieren wollten.

Die #AfD will in Sachsen-Anhalt die Schulpflicht abschaffen. Da stellt sich tatsächlich die Frage, wie dann Abiturprüfungen laufen.

@NickyAnnB_ @Stephaniehoney_ @OutdoorChiemga Vereinfachung ist hier ein durch die Zeichenbegrenzung entstandenes "Problem" ;-). Ich wollte auch nur darauf hinweisen, woher diese 17 Mio. kommen bzw. sich errechnen. "Abschaffung KTF" wäre die korrekte Formulierung - hätte jedoch wohl kaum jemand verstanden.

@derpeterist @Stephaniehoney_ @OutdoorChiemga Die Aussage ist vereinfacht: Der KTF hängt nicht allein an der CO₂-Abgabe und würde bei deren Abschaffung nicht automatisch wegfallen, ebenso wenig wie alle Ausgaben. Außerdem hat das Urteil des Bundesverfassungsgericht die Finanzierung ohnehin neu geregelt.

Die #AfD glaubt, dass der Staat durch die Abschaffung der CO2-Steuer 17 Mrd. jährlich einsparen wird. Ja, das glauben die wirklich und ihre dummen Wähler glauben das natürlich auch. #AfDmachtDummeNochDümmer

@MichaelBroecker @TableBriefings @AfD @FreieReporterin "staatlich definierte *Bedarfs*bereiche". Zitieren Sie doch einfach korrekt, dann weiß auch jeder, dass es nicht um Bereich i.S.v. Regionen (Wohnviertel) sondern Berufsbereiche o.ä. geht. Ist auch keine ganz so ungewöhnliche Forderung, oder?

++@TableBriefings ++ 🔷 Was die @AfD in Berlin vorhat. 👉 Wohnraum für Einheimische 👉 Zuwanderung nur in „staatlich definierte Bereiche“ 👉 „Chemische Kastration für Sexualstraftäter“ Sage niemand, er habe nicht gewusst, was da kommen könnte. @FreieReporterin

@DBreymann @CDU Wen interessiert die CDU? Früher hieß es mal erst das Land, dann die Partei. Heutzutage geht es nur noch um Posten, Machterhalt und Kohle. Diese Einstellung sorgt dafür, dass die CDU "nicht überlebt".

KaJo Laumann: „ eine Minderheitsregierung wäre für Deutschland und Europa nicht gut, wir als @CDU werden das nicht überleben.“ - so ist das! Danke!!!

@NickyAnnB_ @Stephaniehoney_ @OutdoorChiemga Nö. Die Abschaffung der CO2 Steuer führt unweigerlich auch zur Abschaffung des Klima- und Transformationsfonds in den diese Steuer fließt und der zweckgebunden "Klima-Projekte" finanziert. Wenn diese Subventionen gleichzeitig aufhören, spart der Bundeshaushalt ca 17 Mio...

@Stephaniehoney_ @OutdoorChiemga Ok nochmal langsam. Abschaffung Ukriane-Hilfe würde zu mehr Geld im Bundeshaushalt führen. Abschaffung CO2 Steuer zu weniger Geld im Bundeshaushalt. Hier werden aber beide, völlig unterschiedliche Posten einfach addiert und als "sparen" im Bundeshaushalt bezeichnet.

@peteraltmaier Dieser Friedrich Merz hat schon so vielen Dingen eine Absage erteilt: neuen Schulden, Steuererhöhungen, der ungeregelten Migration etc. Seine Absagen sind eher ein Grund das Szenario als realistisch anzusehen. Am besten natürlich direkt ohne ihn und die anderen beiden genannten.

Friedrich Merz hat einer Minderheitsregierung gestern Abend erneut eine glasklare Absage erteilt. Markus Söder, Hendrik Wüst und fast alle führenden Unions-Politiker sehen es genauso. Deshalb sollte diese Debatte nun beendet sein.

@HugoMuellerVogg @cducsubt @spdbt @AfD @dieLinke @BSWbund Ich halte das Verbot von Antrieben, das Verbot von Technologien zur Energiegewinnung, die staatliche Unterstützung von Schwulenpornos in Schulen oder Pläne zur Abschaffung der steuerlichen Entlastung von Familien für deutlich radikaler und extremer als das AfD-Programm.

Wenn @cducsubt und @spdbt so weitermachen, reicht es bald nicht einmal mehr für eine schwarz-rot-grüne Mehrheit. Übrigens: @AfD + @dieLinke + @BSWbund = 42 %. Die Radikalen und Extremisten sind auf dem Vormarsch.

@Lassevtbg Das ist die Uni und keine Schule. Bringschuld der Lehrer ist vorbeit. Sie müssen sich das Wissen ab jetzt selbst holen und aneignen. Schlechte Nachricht: Das bleibt im Leben so.

Verstehe auch nicht wie man als Lehrstuhl diese Klausurstatistik sehen kann und sich denkt jo passt machen wir nächstes Semester wieder so 👍

@joerg_bern @AfDFraktionLSA Simple: Sobald die AfD einmal Gestaltungsspielraum bekommt und die Bürger merken, dass Ihre Schauermärchen (wie auch hier suggeriert) gar nicht zutreffen, wird die AfD einen Siegeszug durch alle Wahlen und Parlamente hinlegen. Dazu muss sie aber erst "einmal" gewonnen haben.

Was wohl der Kollege Zietman von der @AfDFraktionLSA mit seinem Zwischenruf im Plenum meint: "Wir müssen nur einmal gewinnen." Was würde seiner Meinung nach nach einem Sieg seiner Partei passieren?

@RichardBercanay Vielleicht sieht man auch nur sehr eindrücklich die politische Präferenz des ifo-Instituts und der Monitor-Redaktion.

Man sieht hier sehr eindrücklich, daß linke und grüne Parteien mit Geld deutlich besser umgehen können als konservative, rechtspopulistische und liberale.

@djcooky78 Das ist persönliche Kränkung.

Hans-Olaf Henkel eben zur 🇩🇪 #AfD: "Ich bin schon der Meinung, dass man die #Brandmauer zur AfD erhalten muss denn mit diesen gescheiterten Existenzen, diesen #Putin-Verstehern und diesen Chaoten sollte man keine institutionelle Zusammenarbeit machen." 💯👏😂 #AfDVerbot #Weidel