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Gefunden auf Bluesky 👍⬇️ Ich bin Antifa, und mein Mitgliedsausweis ist das Grundgesetz!

Lars Klingbeil nahm heute an der „Global Progressive Mobilisation“-Konferenz in Barcelona teil, wo sich die internationale Linke zur Vernetzung traf und der globalen Rechten und den Superreichen den Kampf ansagte. Mehrere ranghohe SPD-Politiker wie Generalsekretär Tim Klüssendorf, Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan oder Juso-Chef Philipp Türmer begleiteten Klingbeil, was deutlich macht, welche Bedeutung die SPD diesem Treffen beimaß. Vor Ort sprachen zahlreiche linke Regierungschefs wie Cyril Ramaphosa (Südafrika), Luiz Inácio Lula da Silva (Brasilien), Yamandú Orsi (Uruguay) oder Gastgeber Pedro Sánchez (Spanien). Sánchez, der gerade erst einer halben Million illegaler Migranten den Aufenthalt in Europa ermöglichte, gab auf der Bühne auch die Richtung vor, in der die sozialistische Internationale marschieren soll. „Die Zeit der extremen Rechten läuft ab. (...) Wir sind stolz darauf, links zu sein, sozialistisch, demokratisch und progressiv. Denn der Progressivismus ist heute notwendiger denn je.“ Auch Lars Klingbeil betonte in seiner Rede: „Die globale Rechte ist organisiert. Deshalb müssen wir es auch sein. Die radikale Rechte ist international. Und deshalb müssen wir es auch sein. (…) Ich bin überzeugt, Genossen, das ist nicht nur ein politischer Wettbewerb. Das ist ein Kampf um die Demokratie. Und wir haben vor, ihn zu gewinnen.“ Als Gegner wurden in Barcelona neben den Superreichen – „Tax the rich“ war die wohl gängigste Parole vor Ort – alle vermeintlich reaktionären Kräfte markiert, die sich nicht explizit als Linke oder Progressive verstehen. Die klassenkämpferische Botschaft, die von Barcelona ausging, hat auch für Deutschland eine Bedeutung: Denn hierzulande verspricht die Union umfassende Reformen mit einer Partei, die gedanklich schon im linken Lager(wahl)kampf steckt und international auch so auftritt. Mit Lars Klingbeil kann die CDU/CSU den „Kampf gegen Rechts“ fördern, die Masseneinwanderung fortsetzen oder umfassende Vermögensabgaben einführen – aber kein Land zurück in die Erfolgsspur bringen.

Die Spritpreise beschäftigen uns aktuell. Uns drohen Engpässe bei Kerosin & Helium in der 🌍. Ohne Helium keine Chips. Davon wird auch die 🚘 Industrie betroffen sein. Lasst uns Debatten mit Maß und Mitte führen, damit wir noch für kommende Krisen Eingriffsmöglichkeiten haben.

CDU/CSU und SPD wollen Umweltverbänden Klagerechte nehmen und sie zum Sündenbock für Versäumnisse bei der maroden Infrastruktur machen. Wir sagen: Beteiligungsrechte für saubere Umwelt sind im Interesse der Bürger*innen - und müssen erhalten bleiben.